813

Urteile für Telekommunikation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-09-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VIDEOWEB (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Satellitenempfangsgeräte und Satellitenempfangsanlagen; Zubehör für Satellitenempfangsgeräte und Satellitenempfangsanlagen und dazugehörige Software; Set-Top Boxen für terrestrische und digitale Signale; DVD-Recorder; Zusatzgeräte für TV-Geräte zum Internetempfang und zur Internetkommunikation; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte der Unterhaltungselektronik (soweit in Klasse 9 enthalten); 4 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 82/10
2016-10-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PRO (Wort-Bild-Marke)/pro (Unions-Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Computersoftware zur Kommunikation und Übertragung von Informationen und Daten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware; Computer-Hardware, Computer-Software, bespielte und unbespielte Datenträger jedweder Art, insbesondere mit Programmen versehene Datenträger und mit Datenbanken versehene Datenträger; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Endgeräte für die Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 541/14
2013-07-02
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Advanced Information Research" – Freihaltungsbedürfnis
...März 2012 hat die Markenstelle für Klasse 42 die Markenanmeldung 30 2011 063 082.8 2 Advanced Information Research 3 nach Beanstandung teilweise, nämlich für die Dienstleistungen 4 „Klasse 38: Telekommunikation, Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren 5 Klasse 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten“ 6 durch einen Beamten des gehobenen Dienstes zurückgewiesen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 521/12
2010-01-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TV SPIELFILM (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...nämlich Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Geschäftsführung für andere; Beratung in Bezug auf Werbung und Marketing, insbesondere Entwicklung von Geschäftskonzepten; Dienstleistungen einer Merchandising-Agentur, soweit in Klasse 35 enthalten; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 154/09
2014-08-27
BVerwG 6. Senat, Revisionszulassung; Telekommunikation; Entgeltregulierung
...Senat 6 B 16/14, 6 B 16/14 (6 C 44/14) Revisionszulassung; Telekommunikation; Entgeltregulierung 1 Die Beschwerde der Beigeladenen gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Rechtssache hat die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 16/14, 6 B 16/14 (6 C 44/14)
2014-08-27
BVerwG 6. Senat, Revisionszulassung; Telekommunikation; Entgeltregulierung
...Senat 6 B 14/14, 6 B 14/14 (6 C 42/14) Revisionszulassung; Telekommunikation; Entgeltregulierung 1 Die Beschwerde der Beigeladenen gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Rechtssache hat die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 14/14, 6 B 14/14 (6 C 42/14)
2014-08-27
BVerwG 6. Senat, Revisionszulassung; Telekommunikation; Entgeltregulierung
...Senat 6 B 15/14, 6 B 15/14 (6 C 43/14) Revisionszulassung; Telekommunikation; Entgeltregulierung 1 Die Beschwerde der Beigeladenen gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Rechtssache hat die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 15/14, 6 B 15/14 (6 C 43/14)
2014-08-27
BVerwG 6. Senat, Revisionszulassung; Telekommunikation; Entgeltregulierung
...Senat 6 B 13/14, 6 B 13/14 (6 C 41/14) Revisionszulassung; Telekommunikation; Entgeltregulierung 1 Die Beschwerde der Beigeladenen gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Rechtssache hat die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 13/14, 6 B 13/14 (6 C 41/14)
2014-08-27
BVerwG 6. Senat, Revisionszulassung; Telekommunikation; Entgeltregulierung
...Senat 6 B 12/14, 6 B 12/14 (6 C 40/14) Revisionszulassung; Telekommunikation; Entgeltregulierung 1 Die Beschwerde der Beigeladenen gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Rechtssache hat die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 12/14, 6 B 12/14 (6 C 40/14)
2014-08-27
BVerwG 6. Senat, Revisionszulassung; Telekommunikation; Entgeltregulierung
...Senat 6 B 11/14, 6 B 11/14 (6 C 39/14) Revisionszulassung; Telekommunikation; Entgeltregulierung 1 Die Beschwerde der Beigeladenen gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet. Die Rechtssache hat die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 11/14, 6 B 11/14 (6 C 39/14)
2011-12-02
BGH 5. Zivilsenat, Nutzungsentschädigung für zum Nachbargrundstück führende Versorgungsleitungen
...Zivilsenat V ZR 119/11 Nutzungsentschädigung für zum Nachbargrundstück führende Versorgungsleitungen Der Bezug von Strom, Wasser, Telekommunikation und anderen Versorgungsleistungen begründet keinen Besitz des Anschluss- bzw. Teilnehmers an den Leitungen des Verteilungsnetzes. Die Revision gegen das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 119/11
2010-02-23
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TCAR/TCard (Gemeinschaftsmarke)" – Dienstleistungsidentität - klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Klasse 18: Regenschirme, Sonnenschirme, Lederwaren und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer; 12 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren; 13 Klasse 28: Spiele, Spielzeug; gymnastische Geräte und Sportgeräte (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); 14 Klasse 36: Finanzwesen; Immobilienwesen; 15 Klasse 37: Bauwesen; Installation, Wartung und Reparatur von Einrichtungen für die Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 131/08
2018-06-21
BPatG 28. Senat
...Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Omnibusse; Motorräder; Mopeds; Fahrräder; Drahtseilfördergeräte und anlagen; Karren, Einkaufswagen, Gepäckwagen; Luftfahrzeuge; Boote, Schiffe; Lokomotiven; Autobusse; Wohnwagen; Traktoren; Zweiräder, Roller [Fahrzeuge]; Sessellifte, Seilbahnen; Rollstühle; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; 8 Klasse 38: 9 Telekommunikationsdienste; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 552/17
2018-01-10
BGH 1. Strafsenat, Telefonüberwachung: Verwertung von Hintergrundgeräuschen und -geprächen
...Dies umfasste auch Gespräche, die einer der an der überwachten Telekommunikation Beteiligten mit einer weiteren Person, die sich in demselben Raum wie er befand, während des Telefonats geführt hatte. Der Verwertung der aus dem Raumgespräch stammenden Informationen ist seitens der Verteidigung widersprochen worden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 571/17
2010-12-18
BFH 5. Senat, Vernehmung eines ausländischen Zeugen - Verwertung von Ergebnissen einer strafrechtlich veranlassten Telefonüberwachung für Zwecke des Besteuerungsverfahrens
...Daher können z.B. bei einer unter Verstoß gegen § 100a der Strafprozessordnung angeordneten Telekommunikations-Überwachungsmaßnahme Geständnisse der aufgrund dieser Überwachungsmaßnahme ermittelten Angeklagten verwertet werden, soweit sie nicht durch einen unzulässigen Vorhalt aus der Telekommunikations-Überwachungsmaßnahme --im Sinne einer Fortwirkung des Verwertungsverbots-- beeinflusst sind (BGH-Beschluss...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V B 78/09
2014-11-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "joy tv" - Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Gymnastik- und Badeanzüge, Badejacken, Bademäntel aus Frottee; Strickwaren (Bekleidung), insbesondere Strümpfe, Sweater, T-Shirts, Trikothemden, Trikotstoffbekleidung, Wirkwaren (Bekleidung), insbesondere Pullover, Sweatshirts; Schuhwaren; Kopfbedeckungen 10 Klasse 35: 11 Abgleich, Strukturieren, Pflege, Organisation, Sammeln und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken 12 Klasse Nizza 38: 13 Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 80/13
2015-07-16
BAG 8. Senat, Postreform - Telekommunikation - fehlendes Widerspruchsrecht - Übergang des Arbeitsverhältnisses - Verfassungsmäßigkeit
...Senat 8 AZR 266/13 Postreform - Telekommunikation - fehlendes Widerspruchsrecht - Übergang des Arbeitsverhältnisses - Verfassungsmäßigkeit § 21 PostPersRG steht im Einklang mit der Verfassung. 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 5. Februar 2013 - 1 Sa 204/12 - wird zurückgewiesen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 266/13
2012-12-04
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WPSofort" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Juli 2007 die Wortmarke 2 WPSofort 3 für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen 5 Klasse 38: Telekommunikation 6 Klasse 42: Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und software; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 46/10
2012-07-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Magnet Map (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft
...Mai 2010 wird aufgehoben, soweit die Markenanmeldung zurückgewiesen wurde für die Waren der Klasse 9: elektronische Geräte und Baugruppen für die Telekommunikation und die Satelliten-Navigation; Klasse 16: Druckerzeugnisse, nämlich Pläne, Stadtpläne und Landkarten beziehungsweise Kartenausschnitte, Glückwunsch- und Danksagungskarten; Schreibgeräte zur Beschriftung metallischer Gegenstände....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 556/10
2012-09-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "netcom CABLE/NETCOM" – keine Verwechslungsgefahr -
...Zusammenstellung und Systematisierung von Daten und Informationen über Internet-Domains und E-Mail-Adressen in Computerdatenbanken; Sammeln, Systematisierung, Zusammenstellung und betriebswirtschaftliche Analyse von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen (auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze), betreffend Waren der Klassen 9 und 16 5 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 536/12