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Urteile für Telekommunikation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-10-19
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Liebt Euch günstiger" – keine Unterscheidungskraft
...Präsentation von Unternehmen und Produkten im Internet mit allen Diensten, soweit in Klasse 35 enthalten, Zusammenstellung, Systematisierung, Pflege und Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; 14 Klasse 37: Wartung von Computerhardware; Internet-Serviceleistungen, nämlich Installation von Festplattenspeicherplatz (Hardware) um Informationen dem Internet zugänglich zu machen; 15 Klasse 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 550/10
2010-12-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EngineeringControlCenter" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Das Zeichen 2 EngineeringControlCenter 3 ist als Wortmarke für die Dienstleistungen 4 "Unternehmensberatung ausgenommen juristische Beratungen, Büroarbeiten; Telekommunikation; Softwareentwicklung; Erstellung von Softwareprodukten; Analysen industrieller Prozessabläufe, Dienstleistungen von EDV-Programmierern für die Datenspezifikation und -integration; industrielle Prozessablaufberatung, ausgenommen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 26/10
2013-01-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "sysprovide" – keine Unterscheidungskraft
...Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken 4 Klasse 37: 5 Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Installation, Reparatur und Wartung von datentechnischen Anlagen, soweit in Klasse 37 enthalten; Installation und Wartung von Hardware für Netzwerksysteme; Installation und Wartung von Hardware für Internetzugänge 6 Klasse 38: 7 Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 82/12
2012-05-30
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "FINANCE SECURITY" – keine Unterscheidungskraft
...Apparate und Instrumente; Plattenwechsler (Datenverarbeitung); Plotter; Präzisionsmessgeräte; Präzisionswaagen; Prismen (Optik); Projektionsgeräte; Projektionsschirme; Radargeräte; radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke; Radios; Radios für Fahrzeuge; Reinigungsbänder für Tonköpfe; Satellitennavigationsgeräte; Scanner (Datenverarbeitung); Schilder (mechanisch); Sender (Fernmeldewesen); Sender (Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 512/10
2010-08-10
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Commarco/CONTARGO trimodal network (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – kollisionsbegründende Stellung eines Markenbestandteils – klangliche Ähnlichkeit wird durch Sinngehalt der Widerspruchsmarke neutralisiert – keine Verwechslungsgefahr
...von Kabelfernsehsendungen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen; Ausstrahlung von Internet-Fernsehen (IPTV); Bereitstellung von Portalen im Internet; Bereitstellen von Internet-Chatrooms im Internet; Bereitstellen von elektronischen Foren im Internet; Bereitstellen von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Bereitstellung des Zugangs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 524/10
2015-06-17
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren: Ablehnung einer beisitzenden Richterin einer Jugendkammer wegen Befangenheitsbesorgnis bei privater Nutzung eines Mobiltelefons während der Beweisaufnahme
...Denn die beisitzende Richterin hat sich während der Zeugenvernehmung durch eine mit der Sache nicht im Zusammenhang stehende private Tätigkeit nicht nur gezielt abgelenkt und dadurch ihre Fähigkeit beeinträchtigt, der Verhandlung in allen wesentlichen Teilen zuverlässig in sich aufzunehmen und zu würdigen; sie hat damit auch zu erkennen gegeben, dass sie bereit ist, in laufender Hauptverhandlung Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 228/14
2012-01-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NETZORANGE IT-DIENSTLEISTUNGEN (Wort-Bild-Marke)/ORANGE (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft: Farbe ist keine verkehrswesentliche Eigenschaft der beanspruchten Waren und Dienstleistungen – durch Benutzung erhöhte Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – Prägung durch Markenbestandteil – Verwechslungsgefahr durch Markenbestandteil
...Internetwebsites; Geräte zur Wiedergabe von Musik aus dem Internet; MP3-Abspielgeräte; online oder über Computerdatenbanken oder das Internet oder Internet-Websites bereitgestellte Fotografien, Bilder, Grafiken, Klangdateien, Filme, Videos und audiovisuelle Programme (herunterladbare); Fernüberwachungsgeräte und -instrumente; Computersoftware für die Fernüberwachung; Satellitensender und -empfänger; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 1/11
2015-10-05
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Handelsblatt (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung
...Bildaufzeichnungsträger, insbesondere Tonbänder, Kassetten, Disketten, CD-ROMs, DVDs, Chip-Karten (codiert), Magnet-Karten, Video-Kassetten, Compact-Disks und Video-Disks, externe Festplatten, USB-Sticks sämtliche vorstehende Waren in bespielter und unbespielter Form; auf Datenträgern aufgezeichnete Informationssammlungen und Datenbanken; Computerprogramme und Software (gespeichert), insbesondere für Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 45/13
2012-05-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HSEnergie" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Reparatur von Bade- und Saunaanlagen; Installation und Reparatur von Sanitäranlagen; Installation und Reparatur von Sprinkleranlagen und sonstigen Löschanlagen für den Brandschutz, nämlich Schaum-Löschanlagen, Wassernebel-Löschanlagen und Co2-Löschanlagen; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Installation und Reparatur von Bürogeräten; Installation und Wartung von Netzwerksystemen; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 79/11
2013-08-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "VideoMeet" – keine Unterscheidungskraft
...Bildern, Ton- und audiovisuellen Inhalten über das Internet; Videoübertragungsdienste; Sofortnachrichtendienste und Videokonferenzen; Streaming von audiovisuellem Material über das Internet; 6 Klasse 41: Aufzeichnung von Live- und aufgezeichneten Nachrichten, Bildern, Ton- und audiovisuellen Inhalten über das Internet; 7 Klasse 42: Entwurf von Computersoftware und -hardware zur Verwendung in der Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 512/13
2015-08-06
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SyncPlus" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...August 2013 werden aufgehoben, soweit die Anmeldung in Bezug auf die Dienstleistungen Kl. 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung Einzelhandelsdienstleistungen (auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze), betreffend Waren der Klassen 9 und 16 Kl. 38: Dienstleistungen von Presseagenturen, Auskünfte über Telekommunikation Kl. 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 49/13
2016-04-21
BPatG 30. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "FAHRSCHULCARD" – keine Unterscheidungskraft – zur Umgruppierung nach § 22 MarkenV)
...Software, die auf ein magnetisches Medium aufgezeichnet oder von einem externen Computernetzwerk heruntergeladen werden kann; 6 Klasse 38: 7 Telekommunikation, Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk, Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen, Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; 8 Klasse 42: 9 Entwurf und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 10/14
2012-10-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "abgefuckt" – keine Unterscheidungskraft
...Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke und der Klasse 25 Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Büroarbeiten 7 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 555/12
2010-09-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "mykaraokeradio" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - Bestehen eines Eintragungshindernisses - Nichtberücksichtigung vergleichbaren Vorentscheidungen
...I. 1 Die Wortmarke 30 2008 009 122.3/38 2 mykaraokeradio 3 ist für folgende Dienstleistungen angemeldet worden: 4 „Klasse 35: Werbung 5 Klasse 38: Telekommunikation, insbesondere Sendung von Rundfunkprogrammen, Telekommunikation im Internet, insbesondere im Bereich Hörfunk und Unterhaltungsmusik; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet im Bereich Hörfunk 6 Klasse 41: Rundfunkunterhaltung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 122/09
2014-07-03
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XMG" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Buchstabenfolge 2 XMG 3 ist als Wortmarke für 4 „Notebooks (Computer); Telekommunikation; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware“ 5 zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit zwei Beschlüssen vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 62/12
2010-07-06
BPatG 27. Senat
...Elektronische, magnetische und optische Speichermedien, jeweils auch mit darin aufgezeichneten Daten; Computerprogramme, Telekommunikationsgeräte; Werbung; Vermittlung und Abschluss von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen, Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen, Vermittlung von Verträgen mit Mobilfunkbetreibern, Vermittlung von Verträgen mit Lotteriegesellschaften; Werbemittlung; Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 173/09
2018-02-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "COSMO MOBILE wie ich will (Wort-Bild-Marke)/COSMO/COSMO TV (Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Dezember 2011 erklärten Einschränkung des Dienstleistungsverzeichnisses ist sie noch eingetragen für die Dienstleistungen der 3 Klasse 38: Telekommunikation, nämlich Sprach- und Datenkommunikation mittels eines Prepaid-Karten-Systems über Mobilfunktelefone (insbesondere Telefonie, SMS, MMS, WAP) und Internet inklusive Mehrwertdienste, nämlich Einrichtung eines Anrufbeantworters als Funktion eines zentralen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 75/13
2011-06-22
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutzfähigkeit einer Wortmarke mit einer Ortsbeschreibung - Rheinpark-Center Neuss
...Immobilien], Vermietung von Wohnungen, Vermittlung von Vermögensanlagen in Fonds, Vermittlung von Versicherungen, Vermögensverwaltung, Vermögensverwaltung durch Treuhänder, Verpachtung von Immobilien, Verpachtung von landwirtschaftlichen Betrieben, Versicherungsberatung, Versicherungswesen, Verwahrung von Wertstücken in Safes, Wohnungsvermittlung, Zollabfertigung für Dritte; Klasse 38 Auskünfte über Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 78/10
2016-10-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – zur Erstattungsfähigkeit der Kosten der Doppelvertretung in Löschungsverfahren und bei Geltendmachung eines Anspruchs auf Rücknahme des Löschungsantrags aufgrund einer Abgrenzungsvereinbarung im nachfolgenden Zivilverfahren – Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche Schwierigkeiten auf - Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben den ursprünglich mandatierten Patentanwälten ist als zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung erforderlich zu erachten...
....-- 1.Kosten der Verfahrensbevollmächtigten(Patentanwälte W…) 1,3 Gebühr nach Nr. 2300 RVG VV € 1.760,20 Auslagenpauschale für Post und Telekommunikation Nr. 7002 RVG VV € 20,00 Zwischensumme € 1.780,20 2.Kosten der Unterbevollmächtigten(Kanzlei S…) 1,3 Gebühr nach Nr. 2300 RVG VV € 1.760,20 Auslagenpauschale für Post und Telekommunikation Nr. 7002 RVG VV € 20,00 Zwischensumme Gesamtbetrag aus (1)...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 36/14
2013-08-20
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "pointing the way" – Freihaltungsbedürfnis
...(Hardwareinstallation), Installation und Wartung von Netzwerksystemen, alle vorgenannten Dienstleistungen, insbesondere im Zusammenhang mit Management-Systemen, wie Qualitäts-, Umwelt-, Wissens-, Personal-, Facility-, Sicherheits-, Hygiene-, Arbeitsschutz- und Gesundheitsschutz-Management-Systemen sowie integrierten Management-Systemen 7 Klasse 38: Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 43/12