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Urteile für Sport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Diesen Antrag lehnte das Ministerium für Inneres und Sport des Saarlandes mit Bescheid vom 16. Juli 2012 ab. Der erneuten Anerkennung des Klägers stehe die für Prüfsachverständige geltende Höchstaltersgrenze von 68 Jahren entgegen. 3 Die daraufhin erhobene Klage hat das Verwaltungsgericht abgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 C 2/15
2017-11-07
BAG 1. Senat
...Januar 2012 widerrief das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt gegenüber der Geschäftsführung der Insolvenzschuldnerin die Zulassung zum Betrieb einer öffentlichen Spielbank mit Wirkung „zum 24.02.2012, 24.00 Uhr“....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 187/16
...Ebenfalls zu Recht hat das FG entschieden, dass die streitbefangenen Beiträge für die Mitgliedschaft ihres Geschäftsführers im Golfclub X zu Arbeitslohn führen und deshalb der angefochtene Haftungsbescheid auch hinsichtlich der auf diese Beiträge entfallenden Lohnsteuer (zuzüglich Annexsteuern) rechtmäßig ist. 32 a) Die Mitgliedschaft in einem Sport-, Geselligkeits- oder Freizeitverein betrifft die...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 31/10
...Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Rasierwässer und -cremes, Deodorants; Toilettenartikel; Zahnputzmittel 15 Kl. 6: Waren aus unedlen Metallen; Schilder aus Metall 16 Kl. 7: motorgetriebene Werkzeugmaschinen, insbesondere motorgetriebene Werkzeuge für Handwerker- und Hobbyzwecke 17 Kl. 9: Ton-, Bild- und Videodatenträger, insbesondere zur Präsentation von Informationen, einschließlich Kultur-, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 32/11
...I 1 Gegen die Eintragung der Marke 30 2008 055 377 2 Albert Ballin 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 „Klasse 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise-, Akten- und Handkoffer; Dokumentenmappen; Rucksäcke; Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Schulter-, Flaschen-, Camping-, Gürtel-, Strand-, Sport- und Badetaschen; Brieftaschen; Geldbörsen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 545/11
...Darüber hinaus bedürfe es im Bereich des Sports für die Annahme einer Beschäftigung generell einer Entgeltzahlung, die hier weder vereinbart noch erfolgt sei. 7 Die Beklagte beantragt, das Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 13.12.2013 zu ändern und die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des SG Reutlingen vom 18.2.2013 insgesamt zurückzuweisen. 8 Die Klägerin und der Beigeladene beantragen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 5/14 R
...Insbesondere seien die räumlichen Gegebenheiten, die Gesamttherapiekosten (unterhalb den Vorgaben der Bundespflegesatzverordnung), die behandelten Patienten (überwiegend gesetzlich krankenversichert), ihre Personalstruktur (zwei Ärzte, fünf Konsiliarärzte, sieben Krankenschwestern, neun Physiotherapeuten, Sport- und Gymnastiklehrer, Masseure, medizinische Bademeister und eine Diätassistentin) und auch...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 29/17
...Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Zeltheringe, -pflöcke, nicht aus Metall 14 Klasse 22: Zelte 15 Klasse 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Spiel- und Wickeldecken, Bettwäsche und Handtücher; Bett- und Tischdecken 16 Klasse 25: Bekleidungsstücke, insbesondere Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 558/11
...Dem lag aber der Fall einer Lehrerin zugrunde, deren Tätigkeit im Arbeitsvertrag mit „Lehrer im Angestelltenverhältnis“ umschrieben war und die vom Arbeitgeber zunächst als Sportlehrerin eingesetzt wurde, später neben Sport auch die Fächer Textilgestaltung und Kunst unterrichtete und zuletzt ausschließlich Unterricht in diesen Fächern erteilte....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 162/09
...Mai 2002 und den Widerspruchsbescheid des Ministeriums für Jugend, Bildung und Sport vom 13. August 2003 aufzuheben sowie den Beklagten zu verurteilen, dem Kläger, soweit die Ansprüche noch nicht erfüllt sind, für den Zeitraum vom 8. Mai 2002 bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 86/08
...Fußball als Volkssport Nummer 1 mobilisiere auch nicht ausgewiesene Sport- und Fußballfans. Das Fußballspiel sei nach den medizinischen Ermittlungen auch Ursache der Achillessehnenruptur gewesen (Urteil vom 11.10.2012). 6 Das LSG Rheinland-Pfalz hat auf die Berufung der Beklagten das Urteil des SG aufgehoben und die Klage abgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 12/15 R
...Auch wenn die Wortfolge nicht im Einzelnen vermittelt, in welcher Weise das Pflegesystem genau wirkt, wird der angesprochene Fachverkehr die Wortfolge nur als Hinweis auf die Ausstattung der Ware verstehen. 43 Der Umstand, dass Ionen-Austausch-Systeme nur bei einer Untergruppe der beschwerdegegenständlichen Waren, nämlich im Sport- und Gesundheitsbereich, zur Anwendung kommen, führt nicht zu einer...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 5/13
...sich gegen die Wertung in der angegriffenen Entscheidung soweit sie zur Zurückweisung der Anmeldung geführt habe. 21 Die Anmelderin ist der Ansicht, der Wortbestandteil „CAS“ des angemeldeten Begriffs „CAS“ könne neben den im angegriffenen Beschluss genannten Bedeutungen die Abkürzung einer Vielzahl weiterer Wortkombinationen sein, so bspw. für Chemical Abstracts Service, Court of Arbitration for Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 544/14
...Weitere auch Nichtverkehrsteilnehmer treffende Ge- und Verbote finden sich in § 28 Abs. 1 StVO (danach sind Haus- und Stalltiere, die den Verkehr gefährden können, von der Straße fernzuhalten) und in § 31 Abs. 1 StVO (hiernach sind Sport und Spiel auf der Fahrbahn, den Seitenstreifen und auf Radwegen nicht erlaubt). 28 Bei dieser umfassenden Zielrichtung des Straßenverkehrsrechts liegt auf der Hand...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 6/13
...Januar 2012 widerrief das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt gegenüber der Geschäftsführung der Insolvenzschuldnerin die Zulassung zum Betrieb einer öffentlichen Spielbank mit Wirkung „zum 24.02.2012, 24.00 Uhr“....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 186/16
...Auf diese Weise ordnet er sein Verhalten der erwerbswirtschaftlich und damit auch steuerrechtlich bedeutsamen Sphäre zu (BFH-Urteile in BFH/NV 2009, 1253; in BFHE 207, 284, BStBl II 2005, 44). 31 d) Das unterscheidet Einnahmen, um die es hier geht, von solchen aus (Sport-)Wetten, Lotterie- und anderen Glücksspielen, soweit sie außerhalb einer betrieblichen oder beruflichen Tätigkeit anfallen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 6/10
...Weitere auch Nichtverkehrsteilnehmer treffende Ge- und Verbote finden sich in § 28 Abs. 1 StVO (danach sind Haus- und Stalltiere, die den Verkehr gefährden können, von der Straße fernzuhalten) und in § 31 Abs. 1 StVO (hiernach sind Sport und Spiel auf der Fahrbahn, den Seitenstreifen und auf Radwegen nicht erlaubt). 28 Bei dieser umfassenden Zielrichtung des Straßenverkehrsrechts liegt auf der Hand...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 7/13
...Denn die Betreuungsleistungen der Klägerin fallen weder unter die in Buchstabe a bezeichneten Tätigkeiten (Durchführung von Lehrgängen, Freizeiten, Zeltlagern, Fahrten und Treffen sowie von Veranstaltungen, die dem Sport oder der Erholung dienen) noch unter die in Buchstabe b bezeichneten Leistungen (Beherbergung, Beköstigung und übliche Naturalleistungen, die den Jugendlichen und Mitarbeitern gewährt...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 55/14
2018-02-23
BVerwG 1. Senat
...März 2016 stellte das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur unter anderem fest, dass Zweck und Tätigkeit des Hells Angels Motorradclub Bonn den Strafgesetzen und der verfassungsmäßigen Ordnung zuwiderliefen und der Verein verboten sei. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hob diese Verfügung mit Urteil vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 VR 11/17, 1 VR 11/17 (1 A 14/16)