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Urteile für Sport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-11-07
BAG 1. Senat
...Januar 2012 widerrief das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt gegenüber der Geschäftsführung der Insolvenzschuldnerin die Zulassung zum Betrieb einer öffentlichen Spielbank mit Wirkung „zum 24.02.2012, 24.00 Uhr“....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 717/16
2016-06-01
BFH 11. Senat, Zum Vorliegen von "auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistungen" i.S. des Umsatzsteuerrechts beim Bereitstellen einer Datenbank ("Suchmaschine") im Internet
...Bereitstellung von Musik, Filmen und Spielen, einschließlich Glücksspielen und Lotterien sowie von Sendungen und Veranstaltungen aus den Bereichen Politik, Kultur, Kunst, Sport, Wissenschaft und Unterhaltung. 5. Erbringung von Fernunterrichtsleistungen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 29/14
2016-07-26
BSG 4. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst - keine zweckbestimmte Leistung - kein Erwerbseinkommen - Zusammentreffen mit geringem Erwerbseinkommen aus selbstständiger Tätigkeit - Freibeträge
...Es handelt sich um eine freiwillige Betätigung von Personen für das Allgemeinwohl, insbesondere im sozialen, ökologischen und kulturellen Bereich, sowie in den Bereichen des Sports, der Integration und des Zivil- und Katastrophenschutzes (§ 1 BFDG)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 54/15 R
2017-11-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Monster Abwehr Spray/Monster/Monster (Unionsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – kein Bekanntheitsschutz
...Die Marke sei durch umfangreiches Sponsoring im Sport- und Musikbereich in Deutschland äußerst populär, insbesondere bei der jüngeren Zielgruppe. Die Marke „Monster Energy“ sei so etabliert, dass über Fanshops Merchandising-Artikel wie Aufkleber, Motorradhelme und Pullover vertrieben würden. Die Widerspruchsmarken seien auch in sozialen Netzwerken beliebt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 77/14
2013-10-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Manuel Luciano/Luciano" – zur Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke mit Namenscharakter – zur Prägung des Gesamteindrucks einer aus Vor- und Nachname bestehenden Marke
..., Mäntel, Kittel, Blusen, Kleider, Mützen, Schürzen, Trainingsanzüge, Badebekleidung, Socken; Oberbe-kleidung für Damen und Herren, insbesondere Hemden, Blusen, Jacken, Hosen, T-Shirts, Pullover, Schals, Röcke; Damen-, Herren- und Kinder-Oberbekleidung (gestrickt/gewirkt) aus Le-der, Lederimitationen oder aus Pelz; Accessoires, nämlich Handschuhe, Tücher, Hüte, Mützen, Caps, Krawatten und Gürtel; Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 72/12
2016-06-22
BVerwG 6. Senat, Schleichwerbung in einer Sendung mit Tipps zur Vervollkommnung des Pokerspiels
...der Werbeabsicht eines Rundfunkveranstalters ist gegeben, wenn die in eine Sendung integrierte werbliche Darstellung eines Produkts bei einer wertenden Gesamtbetrachtung aller Umstände des Einzelfalls nicht durch programmlich-redaktionelle Erfordernisse gerechtfertigt ist. 1 Die Klägerin verbreitet als private Anbieterin mit Genehmigung der beklagten Landeszentrale bundesweit das Fernsehprogramm "Sport...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 9/15
2015-01-05
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Crosstape" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft - keine Kostenauferlegung
...Ein Tapeverband aus Pflasterklebeband, oft auch als Tape oder Taping bezeichnet, wird in Sport, Sportmedizin, Unfallchirurgie und Orthopädie sowohl zur Behandlung als auch zur Prophylaxe bzw. Therapie von Kontusion, Distorsion oder Muskelfaserrissen eingesetzt (Psychrembel, Klinisches Wörterbuch, 259....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 14/13
2017-11-07
BAG 1. Senat
...Januar 2012 widerrief das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt gegenüber der Geschäftsführung der Insolvenzschuldnerin die Zulassung zum Betrieb einer öffentlichen Spielbank mit Wirkung „zum 24.02.2012, 24.00 Uhr“....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 711/16
2012-05-16
BSG 4. Senat, Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt in Nordrhein-Westfalen ab 1.1.2010 - sozialgerichtliches Verfahren - keine Einschränkung des Prüfungsumfangs durch Unstreitigstellen des abstrakt angemessenen Quadratmeterpreises - Amtsermittlungspflicht
...Maßgeblich für Nordrhein-Westfalen war damit Ziff 5.7.1 der Verwaltungsvorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen zum Wohnungsbindungsgesetz (VV-WoBindG) vom 8.3.2002 in der geänderten Fassung vom 21.9.2006 (Runderlass des Ministeriums für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport, Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen vom 8.3.2002, 396, 400; vgl nur BSG Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 27/...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 109/11 R
2017-11-07
BAG 1. Senat
...Januar 2012 widerrief das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt gegenüber der Geschäftsführung der Insolvenzschuldnerin die Zulassung zum Betrieb einer öffentlichen Spielbank mit Wirkung „zum 24.02.2012, 24.00 Uhr“....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 708/16
2016-12-05
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pohlschröder Geldschrank-Präzision seit 1855 P DER TRESORMEISTER (Wort-Bild-Marke)/Pohlschröder (Unionswortmarke)" – teilweise Einrede mangelnder Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Verwechslungsgefahr der Marken in Frage zu stellen. 59 Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr im markenrechtlichen Widerspruchsverfahren sind allein die angegriffene Marke und die Widerspruchsmarke maßgeblich, wie sie im Markenregister des DPMA bzw. der EUIPO eingetragen sind (BGH GRUR 1999, 164, 166 – JOHN LOBB ; GRUR 1999, 245, 247 – LIBERO; vgl. auch EuG GRUR Int 2005, 594 Rdnr. 33 – RIGHT GUARD XTREME sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 62/13
2018-10-26
BPatG 28. Senat
...Februar 2008, 27 W (pat) 57/07 - Maui Sports). Umstände, die einen höheren oder niedrigeren Betrag nahelegen könnten, sind weder vorgetragen noch ersichtlich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 27/17
2010-05-19
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Medicus.log/medicus (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung - keine Warenähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...Desinfektionsmittel; 11 Klasse 10: Orthopädische Artikel, einschließlich orthopädische Schuhwaren; 12 Klasse 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Häute und Felle; 13 Klasse 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; 14 Klasse 25: Bekleidungsstücke, auch für Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 21/10
2012-02-08
BGH 12. Zivilsenat, Fitness-Studiovertrag: Wirksamkeit einer Laufzeitklausel; unangemessene Einschränkung des Rechts zur außerordentlichen Kündigung
.... § 307 BGB Rn. 187). 22 b) In der Rechtsprechung und im Schrifttum werden unterschiedliche Auffassungen dazu vertreten, welche Erstlaufzeiten durch vorformulierte Vertragsbestimmungen in Sport- und Fitness-Studioverträgen der Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB stand halten. Eine Erstlaufzeit von bis zu sechs Monaten wird regelmäßig für zulässig erachtet (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 42/10
2017-11-07
BAG 1. Senat
...Januar 2012 widerrief das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt gegenüber der Geschäftsführung der Insolvenzschuldnerin die Zulassung zum Betrieb einer öffentlichen Spielbank mit Wirkung „zum 24.02.2012, 24.00 Uhr“....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 712/16
2017-11-07
BAG 1. Senat
...Januar 2012 widerrief das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt gegenüber der Geschäftsführung der Insolvenzschuldnerin die Zulassung zum Betrieb einer öffentlichen Spielbank mit Wirkung „zum 24.02.2012, 24.00 Uhr“....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 718/16
2012-06-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bitterfeld Wolfen - Wir haben den Bogen raus" – keine Unterscheidungskraft
...Ticketvorverkauf für sportliche Wettkämpfe und kulturelle Veranstaltungen; Betrieb von Sportanlagen; Betrieb von zoologischen Gärten, digitaler Bilderdienst; Erstellen von Ton- und Bildreportagen; Fotografieren; Organisation und Durchführung von Kultur- und Sportveranstaltungen, Großveranstaltungen (Unterhaltung) sowie Volks- und Stadtfesten; Vermietung von Stadien; Vermietung von Kultur-, Freizeit-, Sport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 124/10
2016-07-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "wendestein more than a feeling (Wort-Bild-Marke)/Wellensteyn" – teilweise Warenidentität – teilweise fehlende Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Sport-Jacken zu den zehn beliebtesten Outdoor-Labels für Männer im Jahre 2011 gehört. Mit der Widerspruchsmarke gekennzeichnete Jacken würden deutschlandweit außer in 30 „Wellensteyn Collection Stores“ über große Warenhausketten vertrieben, die ihrerseits die Produkte der Widersprechenden umfangreich beworben hätten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 563/12
2012-05-22
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Massagegerät (europäisches Patent)" – zu den Voraussetzungen einer wirksamen Inanspruchnahme einer Priorität
...Bei seiner Tätigkeit wird er eng mit Physiotherapeuten und Ärzten auf dem Gebiet der Sport- oder Rehabilitationsmedizin zusammenarbeiten und diese hinzuziehen, um gemeinsam im Team derartige Massagegeräte weiter zu entwickeln (BGH GRUR 2012, 803, Rn. 34 – Calcipotriol-Monohydrat; GRUR 2012, 482, Rn. 18 – Pfeffersäckchen)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 69/09 (EU)
2011-12-14
BFH 1. Senat, Bilanzierung von Ablösezahlungen im Profi-Fußball - Aktivierungspflicht - Keine verfassungswidrige Sittenwidrigkeit der Bilanzierung des Spielerhandels - Entgelt bei "abgeleitetem" Erwerb
...Reiter, Sport und Recht --SpuRt-- 2004, 55, 57; Kelber, Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht 2001, 11, 12; Steiner/Gross, StuB 2005, 531, 532). Der Umstand, dass es infolge des "Bosman"-Urteils des EuGH keine verbandsrechtlichen Regelungen zur Transferentschädigung mehr gibt, sondern die Ablösesummen von den Vereinen frei ausgehandelt werden, schränkt die Veräußerbarkeit nicht ein....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 108/10