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Urteile für Patent

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-07-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "QE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 2. August 2010 wird insoweit aufgehoben, als der angemeldeten Marke der Schutz versagt wurde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 162/10
2013-04-24
BPatG 29. Senat
...April 2013 beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 20. November 2012 wird aufgehoben. I. 1 Das dreidimensionale Zeichen 30 2009 048 625.5 (orange, weiß, blau) 2 ist am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 505/13
2018-03-01
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fanmeile" – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2014 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 30 angemeldet worden: 4 Klasse 30: Zuckerwaren; Schokolade; Schokoladenwaren; feine Backwaren; Speiseeis; Präparate für die Zubereitung der vorgenannten Produkte, soweit in Klasse 30 enthalten. 5 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 30/17
2017-11-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Klosterhof" – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2015 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die folgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 32: 5 Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht-/Gemüsegetränke, isotonische Getränke; Wasser, Sodawasser, Tafelwasser; Bier, Bier-Cocktails, Bier-Mischgetränke; 6 Klasse 33: 7 Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier, alkoholische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 542/17
2017-02-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Topdent" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 5. August 2014 und vom 13. Juli 2015 aufgehoben, soweit die Anmeldung bzw. die Erinnerung zurückgewiesen worden ist. I. 1 Die Bezeichnung 2 Topdent 3 ist am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 56/15
2012-10-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Rosa Markgräfler" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 524/11
2010-02-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Getränke Star (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Kortbein und der Richterin Kortge beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 9. Juni 2008 wird aufgehoben. I. 1 Das farbige (rot, weiß, gelb) Wort-/Bildzeichen Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 12/10
2011-09-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ICK BIN 'NE JUTE (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft
...Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 18 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 10. Februar 2010 wird aufgehoben, soweit damit die Anmeldung für die Waren der Klasse 18: Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen aus Leder, Regenschirme, Sonnenschirme zurückgewiesen worden ist. 2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 534/10
2016-10-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hopfentraum" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Täuschungseignung
...Oktober 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge, des Richters Reker und des Richters Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22. Oktober 2015 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 Hopfentraum 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 516/16
2012-08-08
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Der Kelte" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...August 2012 unter Mitwirkung der Richterin Dorn als Vorsitzende, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 29, vom 19. Dezember 2011 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 30 2010 046 684.7 2 Der Kelte 3 ist am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 14/12
2010-02-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Auto-Cooking" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Februar 2010 unter Mitwirkung ... beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 11 des Deutschen Patent und Markenamts vom 23. März 2007 und vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 65/08
2012-01-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "eXtraDur" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Waren 2 Klasse 21: rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas) 3 bestimmten Wortmarke 4 eXtraDur 5 mit zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, zurückgewiesen, weil die angemeldete Marke ausschließlich aus warenbeschreibenden, freihaltungsbedürftigen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 104/10
2014-08-26
BGH 10. Zivilsenat, Rechtsbeschwerdeverfahren gegen eine Beschwerdeentscheidung des Technischen Beschwerdesenats des Bundespatentamtes betreffend eine deutsche Patentanmeldung: Reichweite der technischen Sachkunde des Technischen Beschwerdesenats und Voraussetzungen für die Einholung eines Sachverständigengutachtens; Anforderungen an die Rüge einer Verletzung rechtlichen Gehörs durch Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens in der Beschwerdeinstanz - Kommunikationsrouter
...Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Anmeldung zurückgewiesen; der Anmelder hat sie mit der dagegen gerichteten Beschwerde in erster Linie in einer Fassung mit sieben Ansprüchen weiterverfolgt, nach der Patentanspruch 1 lauten soll: Kommunikations-Router, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kennung derart in den Router eingespeichert wird, dass bei Anruf des Routers die Caller ID des Anrufers extrahiert...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZB 19/12
2014-02-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "THINK WHAT'S POSSIBLE" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 44, vom 18. Mai 2012 aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 THINK WHAT'S POSSIBLE 3 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 544/12
2010-01-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "In Kölle jebore" – blickfangmäßiger, dekorativer Gebrauch eines Zeichens auf Waren – keine Beschränkung der Benutzung auf diese Art – Möglichkeit der markenmäßigen Benutzung - originäre Unterscheidungskraft entfällt nicht
...Januar 2010 durch… Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. Januar 2009 und vom 11. August 2009 werden aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 250/09
2011-01-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "ColorTraining" – Unterscheidungskraft – Rückwirkung einer geänderten Rechtsprechung auf den Eintragungszeitpunkt
...Juni 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangenen Schriftsatz vom 19. Juni 2008 widersprochen. Im weiteren Amtsverfahren hat sie die Auffassung vertreten, die Marke sei schon zum Eintragungszeitpunkt schutzfähig gewesen; dies gelte noch immer. 7 Mit Beschluss vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 239/09
2017-02-02
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "lux2or/LUXOR(Unionswortmarke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 4 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Juni 2015 aufgehoben. 2. Wegen des Widerspruchs aus der Unionsmarke 009 629 775 wird die Löschung der Eintragung der Marke DE 30 2013 063 013 angeordnet. 3. Der Antrag des Beschwerdegegners auf Kostenauferlegung wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 534/15
2016-05-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PERCEPTIVE INTEGRATION" – keine Unterscheidungskraft
...März 2014 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterricht; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops; Ausbildung von Referenten und Therapeuten 5 Klasse 44: Stresstherapien; Therapien zur Lösung seelischer Konflikte 6 Mit Beschluss...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 525/15
2015-10-02
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "fedamed (Wort-Bild-Marke)/Sebamed (Gemeinschaftswortmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – Entscheidung über den Widerspruch der Gemeinschaftswortmarke "nevamed" bleibt dahingestellt
...Juli 2014 des Deutschen Patent- und Markenamts aufgehoben, soweit die Markenstelle den Widerspruch aus der Gemeinschaftsmarke EM 008982101 zurückgewiesen hat. Die angegriffene Marke Nr. 30 2012 021 201 wird auf diesen Widerspruch gelöscht. 2. Die Entscheidung über die Beschwerde der Widersprechenden bleibt dahingestellt, soweit es um den Widerspruch aus der Marke EM 009390188 geht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 107/14
2014-07-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Twinlight" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Juli 2014 durch die Richterin Dorn, den Richter Hermann und die Richterin kraft Auftrags Kriener beschlossen: Die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 12, vom 3. Januar 2011 und 4. Januar 2012 werden nach Maßgabe des eingeschränkten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 30 2010 039 626.1 2 Twinlight 3 ist am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 27/12