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Urteile für Online-Shop

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-11-06
BGH 8. Zivilsenat, Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops eines Möbelhauses: Inhaltskontrolle für eine Klausel über den Gefahrübergang
...Die Beklagte betreibt als Möbelhändlerin auch einen Online-Shop....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 353/12
2016-07-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "shop save" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...„E-Shop, Open Shop, Closed Shop, Tax-Free-Shop, Duty-Free-Shop, Pick-up-Shop, shoppen, Coffeshop, Copy-shop, Downloadshop, Webshop, Workshop, Intershop, Secondhandshop, Fanshop“ Verwendung. Der weitere Wortbestandteil entspreche dem englischen Verb „(to) save“ mit der Bedeutung „(ab)sichern, bewahren, retten, abspeichern, schonen“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 11/14
2017-05-11
BGH 1. Zivilsenat, Nachweis eines Wettbewerbsverstoßes durch Testkäufer: Verwirkung einer vereinbarten Vertragsstrafe bei unredlichem Verhalten des Testkäufers; Begründung einer Erstbegehungsgefahr für einen Unterlassungsanspruch durch unredlichen Testkauf - Testkauf im Internet
...In der Vergangenheit betrieben beide Parteien auch einen Online-Shop. Die Klägerin hat ihren Online-Shop mit Wirkung zum 1. Januar 2013 auf die F. GmbH übertragen. 2 Mit Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen vom 19. und 28....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 60/16
2011-12-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EuroShop (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...(COSMiQ-Forum, Anlage 6, Bl. 104 GA); 22 - "Geld verdienen mit dem 2 Euro Shop – Wollen Sie auch schon lange ein eigenes Internet Geschäft? ..." (www.thai-thomas.com, Anlage 7, Bl.105 GA); 23 - "EuroDiscount der Kleinpreismarkt – 1 Euro Shop – Trend Shop – Sonderpostenmarkt ......
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 3/11
2017-10-25
BGH 1. Strafsenat, Betäubungsmitteldelikt: Strafbarkeit des Internet-Bestellers von Drogen aus dem Ausland
...April 2013 – 4 StR 90/13, NStZ-RR 2013, 281). 17 Auch derjenige, der im Internet, z.B. über einen „Online-Shop“, aus dem Ausland heraus die Lieferung von Betäubungsmitteln in das Inland andient, kann daher noch angestiftet werden (vgl. hierzu bereits LG Ravensburg, Urteil vom 14. Januar 2008 – 2 KLs 260 Js 8492/07, NStZ-RR 2008, 256; Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 8....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 146/17
2018-02-20
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Anzeige von Zusatzinformationen in einem E-Shop-System" – zur erfinderischen Tätigkeit - Nichtberücksichtigung von Merkmalen, die die Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln nicht bestimmen oder zumindest beeinflussen
...Endgerätes mit dem E-Shop-System, Anfragen vom E-Shop-System beim Client-System einer Session-ID, über die das Endgerät während der Sitzung eindeutig identifizierbar ist und die bei jeder Kommunikation des E-Shop-Systems mit dem Client-System in Bezug zu dem Endgerät zur Identifikation übermittelt wird; 68 M1.4 bei jeder Produktanfrage durch das Endgeräte beim E-Shop-System erfolgt ein Übermitteln...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 6/16
2010-03-18
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Händler als Täter bei Werbung in einer Preissuchmaschine mit irreführenden Preisangaben - Versandkosten bei Froogle II
...Für die Revisionsinstanz ist nur noch die Widerklage der Beklagten von Interesse. 2 Die Klägerin unterhält im Internet einen Online-Shop, in dem sie unter anderem Fotoapparate im Wege des Versandhandels zum Kauf anbietet. Auf der Internetseite der Preissuchmaschine froogle.google.de wurde am 28....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 16/08
2014-06-05
BGH 7. Zivilsenat, Gewährleistung beim Werkvertrag: Darlegungslast bei Softwaremängeln
...Sie bietet ihre Waren auch über verschiedene Online-Shops an. Die Beklagte ist ein EDV-Handels- und Softwareentwicklungsunternehmen, welches sich auf den Einbau und die kundenspezifische Anpassung des Warenwirtschaftssystems "B." spezialisiert hat. Die Parteien einigten sich im Juni 2008 über das "Installation- & Einrichtungsvolumen `First Step`"....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 276/13
2011-03-16
BGH Senat für Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen, Berufsrecht der Steuerberater: Zulässigkeit der Kooperation mit einem Gewerbetreibenden und der gewerblichen Tätigkeit bei gemeinsamem Internetauftritt einer Steuerberatungsgesellschaft und einem Buchverlag
...Unter dem Stichwort „Shop“ wird geworben für den Kauf des „K. Infopakets“, des Buches „K., 1000 ganz legale Steuertricks“ und der „K. Steuersoftware“. Hierbei handelt es sich um Produkte der i. GmbH. Beim Anklicken des neben dem Stichwort „Shop“ angeordneten Stichworts „Steuerberatung“ stellte die K....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StBSt (R) 3/10
2015-10-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Faschingshop 24.de" – keine Unterscheidungskraft
.... § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG sei. 9 Dagegen wendet sich die Anmelderin mit ihrer Beschwerde. 10 Sie hält die angemeldete Bezeichnung für unterscheidungskräftig, sie ist dazu der Auffassung, dass die Wortkombination aus dem deutschen Begriff „Fasching“ und dem englischen Begriff „shop“ ungewöhnlich und keineswegs beschreibend sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 516/14
2017-02-22
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "@" – keine Unterscheidungskraft – Kostenentscheidung – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...bewirbt ein Anbieter von Maß-Plissees die Möglichkeit der Online-Bestellung; 60 - ein Online-Verlag untermalt mit unterschiedlichen @-Bildern – z....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 44/14
2015-01-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "akku-net" – keine Unterscheidungskraft
...DUDEN online, www.duden.de). Kombinationen aus einem Sachbegriff, nämlich einer Waren- oder Branchenangabe, mit dem nachgestellten Wort „net“ sind – in verschiedenen Schreibweisen wie z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 122/12
2012-09-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SchülerBanking" – keine Unterscheidungskraft
...Es reihe sich in vergleichbare Bezeichnungen wie „Schülerhort, Schüleraustausch, Schülerlotse, Schülerparlament, Schülerbibliothek, Schülerkonto, Internet-Banking, Online-Banking, Privat-Banking etc.“ nahtlos ein. 6 In Bezug auf die versagten Dienstleistungen werde das angemeldete Zeichen ohne weiteres im Sinn von „Schülerbankgeschäfte, Schülerbankverkehr“ verstanden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 76/11
2018-01-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fireslim/Fire" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...; Verteilung von Werbung für andere über ein elektronisches Online-Kommunikationsnetzwerk; Herausgabe eines recherchierbaren Online Werbeführers, der Waren und Dienstleistungen von anderen zeigt; computerisierte Datenbank-Managementdienstleistungen, nämlich Sammeln und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken; Online-Bestelldienstleistungen, nämlich verwaltungstechnische Bearbeitung; 14 Klasse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 506/16
2011-10-05
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KID FLEX" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...„Stuhl Flex“ zur Bezeichnung eines Freischwingers, http://www.jumbo-discount.de/speisen/stuhl/stuhl-flex_3_39.html Koffermatratze „Flex“ http://www.magazin.com/Artikel/82050/Koffermatratze-Flex.html „alu-Flex-System“ für ein Regalsystem http://www.planungswelten.de/onlineshop-Online-Shop-Moebel-alu-flex-Shop-25.html: Lattenrost, „Standard Flex K“ http://www.ottoversand.at/article/51132372/Lattenrost-Beco-Standard-Flex-K.html...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 22/11
2012-09-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schüler Banking (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Es reihe sich in vergleichbare Bezeichnungen wie „Schülerhort, Schüleraustausch, Schülerlotse, Schülerparlament, Schülerbibliothek, Schülerkonto, Internet-Banking, Online-Banking, Privat-Banking etc.“ nahtlos ein. 5 In Bezug auf die versagten Dienstleistungen werde das angemeldete Zeichen ohne weiteres im Sinn von „Schülerbankgeschäfte, Schülerbankverkehr“ verstanden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 77/11
2017-06-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Safe@Work" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...: Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Werbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Verbreitung von Werbeanzeigen; Vorführung von Waren und Dienstleistungen zu Werbezwecken; Aktualisierung und Vermietung von Werbematerial und Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Entwurf und Entwicklung von Werbekonzepten und Entwurf und Entwicklung sowie Durchführung von Werbekampagnen für Dritte, auch online...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 535/15
2018-06-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Priroda" – teilweise fehlende Unterscheidungskraft – teilweise Schutzfähigkeit
...Dies gelte auch für die Einzelhandels-, Online- und Katalogversandhandelsdienstleistungen mit Lebensmitteln, da zwischen diesen und den gehandelten Waren eine funktionelle Nähe bestehe. Die Beschreibungseignung sei aber auch für die Handelsdienstleistungen mit „Nicht-Lebensmitteln“ gegeben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 546/16
2012-11-13
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MANC" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...TRANSFER“ mit dem Wirkstoff „MANC“ angeboten werden, sei es auf der eigenen Webseite der Anmelderin oder auf anderen Online-Shop-Foren, geschieht dies jeweils mit einem die Bedeutung von MANC erklärenden Zusatz, also entweder, indem „Modifizierter Aktiver Natürlicher Clinoptilolite“ hinzugefügt wird oder der Wirkstoff zumindest in abgekürzter Form erwähnt wird, z.B. mit „Natur Klinoptilolith Zeolith...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 99/11
2012-12-19
BGH 8. Zivilsenat, Straftatbestand der leichtfertigen Geldwäsche als Schutzgesetz
...Oktober 2009 bei einem - wie sich später herausstellte - fiktiven Online-Shop ("g. .de") gegen Vorkasse eine Digitalkamera zum Preis von 295,90 € und überwies diesen Betrag anweisungsgemäß auf das auf der Website des Online-Shops angegebene Konto der Beklagten bei der Postbank. Die Kamera wurde nicht geliefert....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 302/11