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Urteile für Online-Shop

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-03-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RETROWELT" – keine Unterscheidungskraft
...DUDEN Online; Wortschatz Uni Leipzig; Bl. 15-19 d. A.). Im Deutschen ist der Zeichenbestandteil „Retro-“ in Wortkombinationen wie „Retrolook/Retro-Look“ (=Modestil, der an Formen und Farben vergangener Stilepochen anknüpft, vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 519/16
2014-04-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Glückspilz" – Anmeldungszweck der Monopolisierung einer dekorativen Verwendung - bösgläubige Markenanmeldung
...Dieser Eindruck verstärke sich bei Betrachtung des Warenangebotes der Markeninhaberin in ihrem Online-Shop. Sämtliche Produkte trügen die als Marken eingetragenen Begriffe dekorartig, während die betriebliche Kennzeichnung, branchenüblich positioniert durch den Schriftzug „Adelheid“ oder ein Kleeblatt erfolge. 15 Als Herkunftshinweis diene in aller Regel eine einzige Kennzeichnung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 8/14
2017-04-06
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Angabe der Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Luftkonditionierers auf einer mit der preisbezogenen Werbung verlinkten Internetseite - Energieeffizienzklasse II
...Sie wirbt für ihre Produkte im Internet und unterhält auch einen Online-Shop. Am 1. September 2014 bewarb sie dort auf einer Übersichtsseite wie aus dem nachstehend wiedergegebenen Ausschnitt der Anlage K 1 ersichtlich ein mobiles Klimagerät "DeLonghi Wasser-Luft PAC" (im Weiteren: Luftkonditionierer) zum Preis von 909,07 €....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 159/16
2016-12-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "e-FRIEND" – keine Unterscheidungskraft
...im Internet; Recherche und Abfrage von Informationen aus Computernetzen für Wissenschaft und Forschung; Konzeption/Entwicklung, Erstellung und Übernahme von Hostfunktionen für Dritte; Aktualisierung von Websites für Dritte; technische Beratung auf den Gebieten Konzeption/Entwicklung, Erstellung und Übernahme von Hostfunktionen, Pflege, Betrieb, Verwaltung, Werbung und Marketing von kommerziellen Online-Websites...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 568/14
2017-02-22
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Länder, Menschen, Abenteuerreisen/Länder-Menschen-Abenteuer (Werktitel)" – Fernsehsendung als Werktitel – Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - mindestens durchschnittliche Kennzeichnungskraft – hohe Ähnlichkeit der Kennzeichen - Nähe der beiderseitigen Tätigkeitsgebiete – zum Aufmerksamkeitsgrad des angesprochenen Verkehrs - keine Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung
...Die Sendereihe ist auch in die Online-Enzyklopädie Wikipedia aufgenommen worden (https://de.wikipedia.org/wiki/L%C3%A4nder_%E2%80%93_Menschen_%E2%80%93_Abenteuer). 39 (2) Zudem war die über fast vier Jahrzehnte bis zum Entscheidungszeitpunkt präsente Fernsehserie der Widersprechenden dem Senat, dessen Mitglieder zu den von dieser Sendung ebenfalls angesprochenen Verkehrskreisen gehören, schon im Jahre...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 55/14
2010-10-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Saluslogist/SALUS (Gemeinschaftsmarke)" - Waren– und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine selbständig kennzeichnende Stellung des Markenbestandteils "Salus" innerhalb der angegriffenen Marke - Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung unter dem Aspekt einer Serienmarke
...Überdies wird ein tatsächlicher Vertrieb der in den Broschüren genannten Produkte auch durch den über die Homepage "www. salus .de" der Widersprechenden zu erreichenden Online-Shop gestützt, über den die genannten Produkte aktuell weiterhin bestellbar sind....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 530/10
2015-07-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Silicium-Sorbent" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...“ werden beispielsweise „Unsere Silicium-Produkte für Sie“ in einem Online-Shop für die Bereiche „Immunsystem“, „Knochen, Knorpel, Gelenke, Sehnen“, „Cellulite“, „Hautirritationen, trockene Haut und Falten, Haare und Nägel“ (vgl. Anlage 5 der mit dem Ladungszusatz übersandten Belege) angeboten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 603/12
2011-09-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Medienwerkstatt – Coburg" – keine Unterscheidungskraft
...Medienwerkstatt ONLINE oder Medienwerkstatt Potsdam u. a.) oder mit der Entwicklung oder Produktion interaktiver Mutimedia-Systeme Beschäftigter (Medienwerkstatt - Agentur für neue Medien oder Medienwerkstatt - Technische Systemlösungen und Service - Düsseldorf u. a.) oder Verkaufsplattformen (z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 582/10
2011-05-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hess Nature-Free Human Nature/Human Nature (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Die von Haus aus zumindest durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke sei deutlich gesteigert, da der ADAC aufgrund einer Alleinvertriebsvereinbarung seit 1997 mit der Widerspruchsmarke gekennzeichnete Bekleidungsstücke in seinem ADAC-Online-Shop und seinen rund 2 000 Geschäftsstellen vertreibe. Den danach erforderlichen Abstand halte die angegriffene Marke nicht ein....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 267/09
2011-06-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hess Nature-Free Human Nature/Human Nature (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Die von Haus aus zumindest durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke sei deutlich gesteigert, da der A… aufgrund einer Alleinvertriebsvereinbarung seit 1997 mit der Widerspruchsmarke gekennzeichnete Bekleidungsstücke in seinem A… -Online-Shop und seinen rund 2 000 Geschäftsstellen vertreibe. Den danach erforderlichen Abstand halte die angegriffene Marke nicht ein....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 275/09
2012-02-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "LOTTOGLOBE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...; Dateienverwaltung mittels Computer; Erstellung von Rechnungsauszügen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung); Geschäftsführung für Dritte; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Kundengewinnung und-pflege durch Versandwerbung (Mailing); Marketing (Absatzforschung); Marketing auch in digitalen Netzen; Online...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 58/10
2016-08-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "bikehit" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Die Umsatzzahlen der Beschwerdeführerin stiegen stetig und lägen allein bei der Verkaufsplattform ebay derzeit bei … Euro pro Monat. 18 Dieser Shop habe innerhalb eines dreiviertel Jahres eine ebay-follower-Anzahl von 281 erreicht und sich zudem seit der Beschwerdeeinlegung mit 733 weit mehr als verdoppelt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 34/15
2011-12-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "dress-for-less" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - zur Verkehrsdurchsetzung
...Sie baue ihre dfl Group, zu der mehrere übernommene Fach- und Markenstores gehörten, kontinuierlich weiter aus und habe ihr Shop-Netzwerk mit dem Streetwear-Versender Kolibrishop verstärkt. Aufgrund der Bekanntheit der angemeldeten Bezeichnung seit 15 Jahren und deren gleichzeitiger Verwendung als Firmenkennzeichen habe diese die notwendige Unterscheidungskraft erlangt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 59/10
2014-04-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Märchenprinzen" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...unbespielt, soweit in Klasse 9 enthalten; Brillen [Optik]; Brillenetuis; Computerprogramme [herunterladbar]; codierte Service- und Identifikationskarten; Computerprogramme [gespeichert]; dekorative Magnete; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; Filmkameras; Hüllen für Mobiltelefone, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Publikationen [herunterladbar]; e-cards [online...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 523/12
2016-04-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tv.de" – zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Hinweise des Senats zur Änderung der materiell-rechtlichen Grundlagen der Entscheidung – keine richterlichen Hinweise zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Unterscheidungskraft
...Dienstleistungen für Dritte; Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing); Layoutgestaltung für Werbezwecke; Lohn- und Gehaltsabrechnung; Mannequindienste für Werbe- und Verkaufsfördernde Zwecke; Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; Meinungsforschung; Nachforschung in Computerdateien [für Dritte]; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Online...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 510/12
2016-04-28
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEISTERÖL Ihrem Auto zuliebe (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...B. als anpreisende Angabe für Holz- und Fußbodenöle verwendet wurde, wie die der Anmelderin mit der Ladung übersandte Recherche zu den Produkten „WOCA Meisteröl“ (vgl. http://woca-online-shop.de/Boeden/Grundbehandlung/Meisteroel/ WOCA-Meisteroel-Natur-5-0-Liter::48.html), „Gunreben Holzbodenöl“ (vgl. https://www.dielen-parkett-shop.de/de/holzdielen/reiniger-und-pflegemittel/ gun-reben-holzbodenoel-meisteroel-natur-inhalt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 19/14
2017-06-20
BFH 7. Senat, Pfändung einer Internet-Domain unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zulässig
...., der einen Online-Shop mit Unterhaltungselektronik betreibt, erließ der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt --FA--) eine Pfändungsverfügung gegenüber der Klägerin als Drittschuldnerin....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 27/15
2017-03-23
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Internationale Kneipp-Aktionstage/KNEIPP" – originäre Kennzeichnungsschwäche - infolge Benutzung durchschnittliche Kennzeichnungskraft - Übernahme in jüngere Kombinationsmarke: Wahrnehmung in beschreibendem Sinne und nicht als Hinweis auf den Inhaber der älteren Marke – keine Prägung des Gesamteindrucks durch Übernahme in die jüngere Marke – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung - kein Bekanntheitsschutz
...Der Verkehr, dem die Widerspruchsmarke in der Werbung, in Drogeriemärkten, Supermärkten sowie in eigenen „Kneipp-Shops“ und im Online-Shop der Widersprechenden entgegen trete, nehme die Bezeichnung KNEIPP somit als eine prominente Marke wahr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 7/15
2016-11-21
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Urban Drinks" – keine Unterscheidungskraft - Kostenentscheidung
...Februar 2012 in dieser Weise im Zusammenhang mit den registrierten Produkten verwendet worden ist. 37 - Über das Getränk „Powerade“ heißt es in der Zeitschrift „Absatzwirtschaft Marken“ (2003, S. 76): „Das Produkt mit den kräftigen Farben … und der Geschmack verleihen Powerade ein sportlich-aktives, leistungsorientiertes, urbanes Image“. 38 - Die Online-Zeitung www.20min.ch veröffentlichte am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 6/15
2019-01-15
BPatG 17. Senat, Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Verfahren zur Untersuchung einer Probe und konfokales Scan-Mikroskop" – zur erfinderischen Tätigkeit –besondere Abtastung beliebiger Bildbereiche mit einem Scan-Mikroskop – keine Vorwegnahme durch wird nicht von einer bekannten „zufälligen“ Abtastung bei einer bestimmten Anordnung ausgewählter Bildbereiche vorweggenommen
...Programm, Terminauftr.Schnitt 2020081522 22 D13: LSM 510 Laser Scanning Microscope, Operating Manual, Release 2.3, Z… in J…, 03/1999, 23 Seiten I bis 5-76, mit zugehöriger DVD 24 D4: Seiten I bis X, 2-1 bis 2-12, 3-1 bis 3-11, 4-88 sowie 4-104 bis 4-107 (Auszug aus D13) 25 D10: Seiten 4-81 und 4-83 (Auszug aus D13) 26 D11: Seite 4-97 (Auszug aus D13) 27 D12: „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ des „Z… 28 Online-Shop...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 15/16