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Urteile für Online-Shop

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Zudem würden die Waren des Beschwerdegegners nur über einen Online-Shop vertrieben, den man gezielt ansteuern müsse, das Publikum habe also die Möglichkeit, der Begegnung mit der Marke auszuweichen. 22 Zum weiteren Vortrag wird auf den Akteninhalt Bezug genommen. II. 23 Die zulässige Beschwerde hat auch in der Sache Erfolg....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 125/12
...und Dienstleistungen im Rahmen von Meinungsumfragen; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Vermietung von Werbezeit in Kommunikationsmedien; Verteilung von Werbematerial; Verbreitung von Werbeanzeigen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich Online...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 528/13
...In ihrem Online-Shop verwende sie ausschließlich die Zeichen "Adelheid" und ein Kleeblatt markenmäßig. Die Markeninhaberin habe damit zu erkennen gegeben, die Bezeichnung "GLÜCKSPILZ" dauerhaft allein dekorativ verwenden zu wollen. 8 Ob der Marke darüber hinaus die gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG erforderliche Unterscheidungskraft fehle, könne offenbleiben. 9 III....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 69/14
...von Kundenkarten; Ausgabe von Kundenkarten für Dritte zur Identifikation für den Einkauf; Durchführung von Gewinnspielen und Preisausschreiben als Werbemaßnahmen, soweit in Klasse 35 enthalten; Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung [Mailing]; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Vermittlung und Verbreitung von Werbeanzeigen; Aktualisierung von Werbematerial; Herausgabe von Werbetexten; Online-Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 515/16
...Der neue Tatrichter wird im Fall 2 der Urteilsgründe zu prüfen haben, ob der Angeklagte, nachdem ihm bewusst geworden war, nicht mehr alle eingehenden Bestellungen erfüllen zu können, den Online-Shop durch aktives Tun oder Unterlassen weiter betrieben hat (vgl. BGH, Beschluss vom 20. September 2016 - 3 StR 302/16, wistra 2017, 231). Sost-Scheible Roggenbuck Cierniak Bender Feilcke...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 323/17
...Es hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, wer das Schlüsselwort für seine Zwecke auswählt und daher Benutzer dieses Zeichens ist. 30 (1) Der Betreiber eines Online-Shops, der in dem Shop selbst Waren anbietet und auf seiner Internetseite eine Suchmaschine vorhält, mit der sein Warenangebot erschlossen werden kann, benutzt als Marken geschützte Zeichen im Rahmen der eigenen kommerziellen Kommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 138/16
...Über die bevorstehende Razzia hatte indes nicht die Berliner Morgenpost, sondern Spiegel-Online vorab berichtet. 5 3. Im November 2012 wurden das Redaktionsgebäude sowie die Privatwohnung des Beschwerdeführers durchsucht und verschiedene Datenträger sowie elektronische Geräte (Notebook, Mobiltelefone) beschlagnahmt....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2480/13
...Über die bevorstehende Razzia hatte indes nicht die Berliner Morgenpost, sondern Spiegel-Online vorab berichtet. 6 3. Im November 2012 wurden das Redaktionsgebäude sowie die Privatwohnung des Beschwerdeführers zu I. durchsucht und verschiedene Datenträger beschlagnahmt....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1089/13, 1 BvR 1090/13
2019-04-11
BPatG 30. Senat
...DUDEN-online zu „Samt“) und „Farben“ als Pluralform des Substantivs „Farbe“, welches die umgangssprachliche Bezeichnung für farbgebende Stoffe ist (vgl. DUDEN-online zu „Farbe“), verstanden werden, welchem wortsinngemäß die Bedeutung „Farbe(n) des Samts“ zukommt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 30/17
...Von Rechts wegen 1 Der Kläger verkaufte über eBay und über einen Online-Shop Kopf- und Ohrhörer. Er mahnte die Beklagte, die ihrerseits Kopf- und Ohrhörer über einen Online-Shop und über Filialgeschäfte vertreibt, im Frühjahr 2014 wegen Verstößen gegen das seinerzeit geltende Elektro- und Elektronikgerätegesetz vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 6/17
...Bei einem „Blätterkatalog“ handele es sich um die freihaltebedürftige und nicht unterscheidungskräftige Sachbezeichnung für einen online verfügbaren Warenkatalog, dessen Seiten mithilfe von Software und einer Computermaus wie ein Papierkatalog umgeblättert werden könnten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 22/12
...Mit dem ZERO Komplettsortiment ist einfach "Alles für Sie drin"; 67 Online Baumarkt Hagebau.de: "… Bestellen Sie doch einfach alles online. Alles für ihren Garten … oder für den Sanitärbereich…finden Sie im Online-Shop....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 160/10
...ausgeführt, der Markeninhaber habe die angegriffene Marke wie auch die weiteren im Februar und März 2011 im Bereich Yogaartikel beanspruchten Zeichen Nr. 30 2011 008 280 „yogiMoon“, Nr. 30 2011 010 832 „yogiChakra“, Nr. 30 2011 015 346 „yogiPure“, Nr. 30 2011 013 371 „yogiComfort“ und Nr. 30 2011 015 345 „yogiZabuton“ als Strohmann von Herrn M…, einem Wettbewerber der Antragstellerin im Bereich des Online-Handels...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 12/14
...März 2011, Bl. 17/18 GA): 3 Klasse 35: Merchandising; Verkaufsförderung, nämlich Sales promotion für Dritte, Cross promotion mit und für Dritte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich von Kraftfahrzeugzubehör, insbesondere Winterräder und Reifen, Fahrzeugräder, auch für den Versandhandel, auch mittels Teleshopping-Sendungen; Online-Dienstleistungen eines e-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 204/10
...Senat München 27 W (pat) 33/09 Markenbeschwerdeverfahren – "F1 Top Quality alliance (Wort-Bild-Marke)/F1/F1-Shop/F1 POLE POSITION (Gemeinschaftsmarke)/F1 RACING SIMULATION/F1 CAFE/F1 PIT STOP CAFE/F1 Formula 1 (Wort-Bild-Marke/Gemeinschaftsmarke)/F1 RACING SIMULATION (IR-Marke)/F1 Formula 1 (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/F1 (IR-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 33/09
...ausgeführt, der Markeninhaber habe die angegriffene Marke wie auch die weiteren im Februar und März 2011 im Bereich Yogaartikel beanspruchten Zeichen Nr. 30 2011 013 372 „yogiMerino“, Nr. 30 2011 010 832 „yogiChakra“, Nr. 30 2011 015 346 „yogiPure“, Nr. 30 2011 013 371 „yogiComfort“ und Nr. 30 2011 015 345 „yogiZabuton“ als Strohmann von Herrn M…, einem Wettbewerber der Antragstellerin im Bereich des Online-Handels...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 11/14
...Die App wird direkt mit dem Mobilgerät in dem vom Betreiber des jeweiligen Betriebssystems angebotenen Online-Shop erworben und auf das Gerät geladen. 2 Die Beklagte ist Inhaberin der Domainnamen "wetter.at" und "wetter-deutschland.com", unten denen sie im Internet ebenfalls Wetterdaten zur Verfügung stellt....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 202/14
.... § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG zurückgewiesen. 8 Die angemeldete Bezeichnung setze sich sprachüblich aus den allgemein bekann-ten Wörtern „Energie“ und „Laden“ (im Sinne von (Einzelhandels-)Geschäft, Han-del, Shop, Betrieb) zusammen. Zudem sei die Bezeichnung „EnergieLaden“ als solche gängig. Sie werde verwendet für auf Energiethemen (z. B....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 538/14
...Macht sich der Wiederverkäufer durch die Verwendung der bekannten Marke im Rahmen der Domainbezeichnung die aus deren Bekanntheit folgende Werbewirkung bei der Anpreisung seines Online-Shops in einer Weise zunutze, die das für den Hinweis auf den Vertrieb von Markenwaren erforderliche Maß übersteigt, so liegt hierin eine unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Klagemarke, die den Markeninhaber gemäß...
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  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 236/16
...(vgl. hierzu die Anlagen „Entdecker Nachweise vor Anmeldung“, u. a. www.colourways.de. (20.1.2005): „Equipment für Entdecker“; www.shop.off-road-products.de (24.2.2006): „Das leichte Dachzelt für Entdecker“; Online Shop Bergfreunde (20.9.2006): „Robuste Taschen für Entdecker“; PW STORE (1.2.2001): „Outdoor-Ausrüstung für unternehmenslustige Entdecker“). 54 In diesem Sinne wird das Wort Entdecker schließlich...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 26/14