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Urteile für Online-Shop

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-05-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Shopping Compass" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Angehörige der unternehmerischen Führungsebene als auch um Endverbraucher. 23 bb) Das Anmeldezeichen setzt sich aus den beiden englischen Substantiven „Shopping“ und „Compass“ zusammen. 24 aaa) Das Wort „Shopping“ ist die Substantivierung des englischen Verbs „shop“ mit der Bedeutung „einkaufen“, das zum englischen Grundwortschatz gehört, der auch dem inländischen Durchschnittsverbraucher geläufig...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 72/14
2012-05-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bueroservice 24.de (Wort-Bild-Marke)" – teilweise Unterscheidungskraft – teilweise kein Freihaltungsbedürfnis
...technischen Plattform; Call-Center-Dienstleistungen und Hotline-Dienste; Nachrichten-, Informations-, Bild- und Datenübermittlung mittels Computer; Erfassen, Weiterleitung, Verarbeitung und automatische Beantwortung von Telefonanrufen, Telefaxen, E-Mails und Nachrichten, die auf einer Internet-Homepages hinterlassen wurden; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen und in anderen Online-Netzen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 2/12
2011-03-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.T-Shirt (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
...Bekleidung); 4 Klasse 35: Merchandising; Verkaufsförderung [Sales promotion für Dritte, Cross promotion mit und für Dritte]; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich von Waren für die persönliche Pflege, insbesondere Gesundheitspflege, Dentalpflege, Apparaten und Vorrichtungen für die Zahnpflege nebst dazugehörigem Zubehör, auch für den Versandhandel, auch mittels Teleshopping-Sendungen; Online-Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 203/10
2016-06-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "der Standard.at (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Dissemination of advertisements; rental of advertising space in computer networks and electronic communication medias; solicitation and electronic administration of subscriptions for newspapers and magazines; compilation and systematization of data in computer databases; investigations and inquiries in business affairs by computer networks and computer databases; compilation of statistics; consumer advice shop...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 537/13
2018-06-28
BGH 1. Zivilsenat, Erschöpfung des Markenrechts an einer Unionsmarke: Produktbezug bei Verwendung eines Versandkartons mit dem Aufdruck einer Mehrzahl von Marken beim Wiederverkauf über einen Online-Shop; Voraussetzungen eines entgegenstehenden berechtigten Interesses des Markeninhabers - beauty for less
...Zivilsenat I ZR 221/16 Erschöpfung des Markenrechts an einer Unionsmarke: Produktbezug bei Verwendung eines Versandkartons mit dem Aufdruck einer Mehrzahl von Marken beim Wiederverkauf über einen Online-Shop; Voraussetzungen eines entgegenstehenden berechtigten Interesses des Markeninhabers - beauty for less beauty for less 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 221/16
2012-02-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Smartbook" – keine Unterscheidungskraft – der lange Zeitraum bis zur Stellung des Löschungsantrags und die Motive der Löschungsantragstellerin sind unerheblich – Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherstellung einer einheitlichen Rechtsprechung
...Soweit in einem Artikel der Welt-online vom 10. März 2002 der Begriff "Smartbook" von der Firma G… für das Notebook "1st Supersonic GRPS" verwendet worden sei, scheine dies auf einem Versehen zu beruhen. Jedenfalls habe die Firma G… selbst diesen Begriff nicht zur Bezeichnung ihrer Produkte eingesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 45/11
2015-02-05
BGH 1. Zivilsenat, Unterlassungsprozess wegen Markenverletzung im Internet: Haftung eines Internetauktionshauses für Rechtsverstöße Dritter im Rahmen der automatisierten Einstellung von Verkaufsangeboten; Vortragslast hinsichtlich eines Handelns im geschäftlichen Verkehr; gesteigerte Überwachungspflicht des Internetauktionshauses bei Angebotsinformationen über eine Email-Service - Kinderhochstühle im Internet III
...einzelnen Offerten lassen sich elektronisch nicht herausfiltern; weiter hilfsweise zu den Hilfsanträgen zu 1 (Hilfsantrag zu 2), die Beklagte nach den Klageanträgen zu a) und b) zu verurteilen, wobei ein Angebot im geschäftlichen Verkehr insbesondere dann vorliegt, wenn 1. der Anbieter seine Angebote u.a. auch zusammengefasst an einem Platz im Internet-Auktionshaus der Beklagten präsentiert ("eBay-Shop...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 240/12
2018-12-12
BPatG 26. Senat
...Auch die Antragsgegnerin verwende „HERZO“ in ihren Online-Shops, die sich an das internationale Publikum richteten, um auf die Stadt „Herzogenaurach“ und ihren Firmensitz hinzuweisen, z. B. bei Fan-Artikeln für den 1. FC Herzogenaurach. Wegen der Einzelheiten wird auf die Anlagen LSG 14a bis 14d zum Schriftsatz der Beschwerdegegnerin vom 31. Oktober 2016 (Bl. 152 – 159 GA) Bezug genommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 33/16
2013-05-08
BPatG 29. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "Netto Marken-Discount (Wort-Bild-Marke)" – Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art. 2 der Markenrichtlinie 2008/95 EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) – zum Markenschutz für den Einzelhandel – zum Handel mit Dienstleistungen – zur Definition des markenrechtlichen Dienstleistungsbegriffs - zu den Konkretisierungsanforderungen an den Handelsgegenstand "Dienstleistung" – zum Schutz von Dienstleistungen, die der...
...Ferner hat der Kunde bei identischem Erwerbsvorgang auch die Auswahl zwischen verschiedenen Anbietern für die Erstellung von Fotobüchern. 86 Ein weiteres Beispiel ist der Online-Shop der m… GmbH unter www.mobilcom-debitel.de, die ihren Kunden Mobilfunkdienste von vier verschiedenen Telekommunikationsunternehmen, nämlich Telekom, Vodafone, O2 und E-Plus, anbietet, zur Verfügung und in Rechnung stellt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 573/12
2012-04-26
BFH 5. Senat, Zur Unternehmereigenschaft beim Verkauf von Gegenständen über "ebay" - Auslegung der Klageschrift - Verzicht auf Berichtigung des Rubrums bei Aufhebung des FG-Urteils
...November 2001 eröffneten "die Kläger" auf der Internet-Plattform "ebay" ein Nutzerkonto, das sie dazu berechtigte, an Online-Auktionen verschiedenster Waren und Gegenstände sowohl als Verkäufer als auch als Käufer teilzunehmen. Für dieses Nutzerkonto wählten "die Kläger" den Nutzernamen "X"....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 2/11
2017-05-17
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Schwaben Bräu" – keine Unterscheidungskraft – zu den Kennzeichnungsgewohnheiten auf dem Biermarkt – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
.... …“ (www.faust.de); 36 - Im Fan-Shop der Paulaner Brauerei München wird „das attraktive original Paulaner Weißbier-Glas“ angeboten (www.paulaner.de); 37 - „Im Rechenberger Brauereishop können Sie … Rechenberger Gläser und Bierkrüge“ „online einkaufen“ (www.brauerei-rechenberg.de). 38 bb) Bei den versagten Getränken in Klasse 32 „Biere, alkoholfreies Bier, alkoholvermindertes Bier; Bier-Mischgetränke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 541/16
2013-04-11
BGH 1. Zivilsenat, Schutz einer Gemeinschaftsmarke: Ähnlichkeit eines Zeichens mit einer bekannten Marke; Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft; Reichweite des Bekanntheitsschutzes - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion
...Mai 2002 verfügt und für Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör, insbesondere Einzel- und Großhandelsgeschäfte, Versandkatalogdienste, Versandhandel und Online-Bestelldienste bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen oder Kraftfahrzeugzubehör eingetragen ist (Klagemarke 2); - der deutschen Marken „VOLKSWAGEN“ in Groß...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 214/11
2013-05-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "weißes Kreuz auf blauem Grund im abgerundeten Rechteck (Bildmarke)" – keine Nachahmung eines Hoheitszeichens – fehlende Unterscheidungskraft
...Überwachung von Leitungen mittels wissenschaftlicher und technischer Untersuchungen; technische Messungen von Strom; Vermietung von Messgeräten, insbesondere Messgeräten für den Stromverbrauch; Vermietung von Kontrollgeräten, insbesondere Kontrollgeräten für den Stromverbrauch; Beratung im Zusammenhang mit energiesparenden Maßnahmen, insbesondere durch Auswertung von Messdaten von Stromzählern, auch online...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 510/13
2012-09-27
BPatG 27. Senat, Markenlöschungsverfahren – "Bildmarke (gehendes Ampelmännchen)" – kein Löschungsgrund
...Der Vertrieb der Produkte erfolge nicht nur in den vier eigenen Geschäftslokalen in Berlin und ihrem Online-Shop, sondern auch über Vertriebspartner....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 31/11
2012-08-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Duralux/DULUX" – zur Einrede der Nichtbenutzung – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr
...B. 2004, Bl. 163 - 166, 168 der Patentamtsakte) und Produktabbildungen der Online-Shop-Internetseite (betr. 2007-2009, Bl. 34 d. A.) hinreichend belegen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 8/12
2011-06-01
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Grenzen des Verbotes berufswidriger Werbung eines Zahnarztes - hier: Verbindung von Werbung für zahnärztliche und für gewerbliche Leistungen in Zeitungsanzeige - Berufswidrigkeit von Fremdwerbung - Sachangemessenheit von Werbung im Internet - Unzulässigkeit der Werbung mit Berufsbezeichnung "Zahnarzt für Implantologie" - Zu den Grenzen der Zulässigkeit einer "Verlosungsaktion"
...Über die Seite der Gemeinschaftspraxis gelangte man mittels eines so genannten "Pop-up-Fensters" zum "online-shop" des A. D. Hauses, wo man Literatur erwerben konnte. Außerdem befand sich auf der Homepage ein Lebenslauf des Beschwerdeführers, der die Angabe "Postgraduales Studium zum Zahnarzt für Implantologie an der staatlichen Donau-Universität Krems (Master of Science Implantologie)" enthielt....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 233/10, 1 BvR 235/10
2017-11-16
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Anforderungen an die Darlegung der wettbewerblichen Eigenart des Produkts; Vertrieb des Produkts unter fremder Kennzeichnung - Handfugenpistole
...Die Beklagte stellt ebenfalls Handfugenpistolen her, die sie in Deutschland vertreibt. 2 W. bewarb in ihrem Online-Shop das nachfolgend eingeblendete Produkt H 14 der Klägerin und die im Klageantrag an vierter Stelle genannte Ausführungsform der Beklagten (im Folgenden nur: Ausführungsform). 3 W. verwendete dabei für beide Produkte dasselbe Foto, das das Modell H 14 der Klägerin zeigt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 91/16
2015-12-23
BGH 2. Strafsenat, Unerlaubtes gewerbsmäßiges Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen: Strafbarkeit des Inverkehrbringens von nikotinhaltigen Verbrauchsstoffen für elektronische Zigaretten
...Er meldete Ende des Jahres 2008 ein Gewerbe für den Verkauf von Genussmitteln, Tabakwaren und Elektroartikeln an und begann damit, elektronische Zigaretten sowie die zugehörigen Depots, die eine zu verdampfende Flüssigkeit als Verbrauchsstoff enthalten („Liquids“), über ein einzelkaufmännisch geführtes Geschäft, später auch über seinen Online-Shop „ “ zu verkaufen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 525/13