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Urteile für Online-Kauf

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-11-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Landberatung" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Teilzahlungskrediten; Grundstücksverwaltung; Home Banking; Immobilienvermittlung; Immobilienverwaltung; Immobilienverwaltung, sowie Vermittlung, Vermietung und Verpachtung von Immobilien [Facility management]; Immobilienwesen; Investmentgeschäfte; Krankenversicherung; Kreditvermittlung; Leasing; Lebensversicherungswesen; Lombardgeschäfte; Mergers- und Akquisitionsgeschäfte, nämlich finanzielle Beratung beim Kauf...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 550/14
2018-04-11
BGH 5. Strafsenat, Versuchter Betrug: Schädigung des Vermögens der Terrororganisation IS als Vermögensschaden; Verbrechensverabredung
...Am selben Tag nahm er über eine Online-Chatplattform Kontakt mit mehreren Adressaten auf, bei denen er davon ausging, dass sie islamistischen Terrororganisationen angehörten. Um den typischen Sprachgebrauch salafistischer Islamisten kennenzulernen und sich anzueignen, hatte er vorher islamistische Webseiten frequentiert....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 595/17
2018-06-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Harald Juhnke" – Zurückweisungsbeschluss des DPMA leidet an einem Begründungsmangel – Zurückverweisung – zur bösgläubigen Markenanmeldung – zum postmortalen Namensrecht - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...oder mittels eines globalen Computernetzes; Durchführung elektronischer Unterhaltungsspiele einschließlich Computerspiele, online oder mittels eines weltweiten Computernetzes; Durchführung elektronischer Unterhaltungsspiele über das Internet; Durchführung von audiovisuellen Präsentationen zu Unterhaltungszwecken; Durchführung von Ausstellungen für Unterhaltungszwecke; Durchführung von Ausstellungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 539/17
2018-05-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Loyalty Builder" – keine Unterscheidungskraft
...LEO Online-Wörterbuch Englisch Deutsch unter https://www.leo.org/englisch-deutsch sowie www.linguee.de); angesichts der großen sprachlichen und klanglichen Ähnlichkeit zu dem deutschen Begriff „Loyalität“, (vgl. DUDEN, Online Wörterbuch; loyale Gesinnung, Haltung, Verhaltensweise) wird das Wort in dieser Bedeutung ohne weiteres verstanden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 12/17
2012-08-01
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GLÜCKSGEFÜHLE" – keine Unterscheidungskraft
...Im Hinblick auf die beanspruchten Waren wird der Verkehr entgegen der Ansicht der Anmelderin in diesem Wort ohne jede gedankliche Analyse einen werbeüblichen, schlagwortartigen Hinweis sehen, der im Zusammenhang mit dem Erwerb der fraglichen Produkte positive Assoziationen signalisieren und damit zum Kauf der Waren animieren soll....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 508/12
2011-03-22
BGH 11. Zivilsenat, Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung von Anlegern durch deutschen Terminoptionsvermittler: Subjektive Voraussetzungen der haftungsrechtlich relevanten Mitwirkungshandlung eines ausländischen Brokers
.... , Schadensersatz wegen Verlusten im Zusammenhang mit Terminoptionsgeschäften an US-amerikanischen Börsen. 2 Die der New Yorker Börsenaufsicht unterliegende Beklagte arbeitet weltweit mit Vermittlern zusammen, denen sie über eine Online-Plattform den Zugang zur Ausführung von Wertpapiergeschäften an Börsen in den USA ermöglicht, den diese mangels einer dortigen Zulassung sonst nicht hätten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 103/09
2011-03-22
BGH 11. Zivilsenat, Schiedsabrede eines ausländischen Unternehmers mit einem inländischen Verbraucher: Formerfordernis bei der Vereinbarung ausländischen Rechts
.... , Schadensersatz wegen Verlusten im Zusammenhang mit Terminoptionsgeschäften an US-amerikani-schen Börsen. 2 Die der New Yorker Börsenaufsicht unterliegende Beklagte arbeitet welt-weit mit Vermittlern zusammen, denen sie über eine Online-Plattform den Zugang zur Ausführung von Wertpapiergeschäften an Börsen in den USA ermöglicht, den diese mangels einer dortigen Zulassung sonst nicht hätten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 197/08
2013-06-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Macapo/McApo Ihre Online-Apotheke (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 25 W (pat) 537/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Macapo/McApo Ihre Online-Apotheke (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … , … betreffend die Marke 30 2008 070 597 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 537/11
2010-07-22
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung und Wettbewerbsverstöße beim Internet-Handel via eBay: Grenzen der Kontrollpflichten des Plattformbetreibers für Verkaufsangebote; Haftung des Plattformbetreibers als Täter oder Teilnehmer unlauterer vergleichender Werbung; Anwendung der Grundsätze unberechtigter Schutzrechtsverwarnung auf die wettbewerbsrechtliche Abmahnung - Kinderhochstühle im Internet
...Sie ist Inhaberin der für Möbel eingetragenen Wortmarken Nr. 396 54 805.9 "TRIPP TRAPP", Nr. 399 30 885.7 "STOKKE" sowie der Gemeinschaftsmarke Nr. 002 536 498 "TRIP TRAP". 2 Die Beklagte betreibt im Internet unter www.ebay.de eine Plattform, auf der Privatleute und Gewerbetreibende gegen Entgelt Waren zur Versteigerung oder zum Kauf zu einem Festpreis anbieten können....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 139/08
2019-02-19
BPatG 27. Senat
...Erziehung], insbesondere zu Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetik, Parfümeriewaren und Desodorierungsmitteln; Informationsveranstaltungen [Ausbildung, Erziehung] zu Inhaltsstoffen und Verarbeitung von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetik, Parfümeriewaren und Desodorierungsmitteln 10 Klasse 44: Beratungsdienstleistungen im Bereich des Make-ups; Make-up-Beratungsdienste, online...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 545/17
2013-01-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zeitkino" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Februar 2012 teilweise für die Dienstleistungen 4 Klasse 35: Werbung; Marketing; Verkaufsförderung (Sales promotion) für Dritte; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Vermietung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 526/12
2011-03-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Winterrad (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
...März 2011, Bl. 17/18 GA): 3 Klasse 35: Merchandising; Verkaufsförderung, nämlich Sales promotion für Dritte, Cross promotion mit und für Dritte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich von Kraftfahrzeugzubehör, insbesondere Winterräder und Reifen, Fahrzeugräder, auch für den Versandhandel, auch mittels Teleshopping-Sendungen; Online-Dienstleistungen eines e-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 204/10
2013-06-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wissen mit Freude erfahren" – keine Unterscheidungskraft
...Selbst wenn aber Marken, die aus Zeichen oder Angaben bestehen, die sonst als Werbeslogans, Qualitätshinweise oder Aufforderungen zum Kauf der in Bezug genommenen Waren und Dienstleistungen verwendet werden, eine Sachaussage in mehr oder weniger großem Umfang enthalten, ohne unmittelbar beschreibend zu sein, können sie dennoch geeignet sein, den Verbraucher auf die betriebliche Herkunft der in Bezug...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 16/12
2011-04-12
BGH 11. Zivilsenat, Revisionszulassung: Wirksame Beschränkung der Zulassung nur auf die Zulässigkeit der Klage
.... , Schadensersatz wegen Verlusten im Zusammenhang mit Terminoptionsgeschäften an US-amerikanischen Börsen. 2 Die der New Yorker Börsenaufsicht unterliegende Beklagte arbeitet weltweit mit Vermittlern zusammen, denen sie über eine Online-Plattform den Zugang zur Ausführung von Wertpapiergeschäften an Börsen in den USA ermöglicht, den diese mangels einer dortigen Zulassung sonst nicht hätten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 341/08
2015-06-17
BGH 8. Zivilsenat, Fernabsatzvertrag über die Lieferung von Heizöl: Widerrufsrecht des Verbrauchers
.... […] § 6 Nachträgliche Stornierung rechtsgültiger Lieferverträge beim Partnerhändler Sofern der Käufer bei seitens eines Partnerhändlers bereits bestätigten Aufträgen den Vertrag storniert, hat der jeweilige Partnerhändler Anspruch auf angemessene Entschädigung. Diese beläuft sich pro storniertem Auftrag auf 15 % vom Warenwert, mindestens jedoch 95,00 € […] zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 249/14
2012-02-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Take 5" - keine Unterscheidungskraft
...Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Teile von vorgenannten Automaten; 12 und für folgende Dienstleistungen der Klasse 41 13 „Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten für Casinos; Veranstaltung und Durchführung von Spielen, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen, ausgenommen Poker und Roulette; Veranstaltung von Lotterien; Durchführung von Spielen im Internet; online...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W(pat) 87/11
2014-09-24
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Get There Faster" – keine Unterscheidungskraft
...von interaktiven und elektronischen Plattformen über drahtlose und kabelgebundene Kommunikationsdienste zur Kommunikation und zum Austausch von Daten und Informationen aller Art im Internet; Bereitstellen von Plattformen zur Datensammlung und Datenweitergabe im Internet 7 41 Ausbildung; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Dienste im Bereich der Erziehung und Ausbildung, eingeschlossen Online...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 544/13
2011-03-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Tippschein (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
...August 2010 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung bezüglich der Dienstleistungen der Klasse 41: Unterhaltung und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Durchführung von Spielen; Glücksspiele; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Veranstaltung von Lotterien; Lotteriedienste zurückgewiesen worden ist...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 195/10
2013-08-15
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung im Internet: Störerhaftung eines Sharehosting-Dienstes für öffentliches Zugänglichmachen von Filmwerken auf den Speicherplätzen seines Servers
...Sie sei jedenfalls befugt, illegale Online-Nutzungen zu untersagen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 85/12
2016-10-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PRO (Wort-Bild-Marke)/pro (Unions-Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Daten; organisatorische und betriebswirtschaftliche Unterstützung bei der Entwicklung einer produktiven Fertigungsumgebung, durch moderne computergestützte Designsoftware; weltweite Datenverwaltung und Prozessmanagement in Bezug auf Unterstützung beim Management und bei der Verteilung von Know-how; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Bereitstellung der vorstehend genannten Dienstleistungen online...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 541/14