1.500

Urteile für Medien

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-05-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "lipoweg" – Unterscheidungskraft -
...economy; GRUR 2009, 952, 953 Rn. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 79/10
2012-03-28
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NEW ZEALAND LAMM Farmer’s (Wort-Bild-Marke)" – eigentümliche Gesamtgestaltung - kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
.... - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 571/10
2015-11-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PRIMUS blueline" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...unterziehen. 20 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt beimessen oder wenn sie aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 544/13
2012-11-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wir machen Kinderlachen" – keine Unterscheidungskraft
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 45/11
2010-10-12
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "serverline" – keine Unterscheidungskraft
...Die Eignung, Produkte ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, kommt schließlich auch solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH GRUR 2010, 935 - Rn...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 63/09
2016-05-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sternenkind" – keine Unterscheidungskraft
...BGH GRUR 2006 , 850 Rdnr. 19 – FUSSBALL WM 2006; GRUR 2001, 1151, 1152 – marktfrisch) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH GRUR 2014, 872, 874 Rdnr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 533/16
2018-06-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KL (Wort-Bild-Marke)/KL (Wort-Bild-Marke)" – vorsorgliche erhobene Einrede mangelnder Benutzung – Wirksamkeit – rechtserhaltenden Benutzung durch einen Lizenznehmer – eingereichte Glaubhaftmachungsmittel weisen rechtserhaltende Benutzung nicht nach – keine berechtigten Gründe für eine Nichtbenutzung
...Mai 2010 für die Dienstleistungen der 12 Klasse 35: Online-Werbung in einem Computernetzwerk, Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien, Vermietung von Werbeflächen im Internet, Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet, Werbung im Internet für Dritte; telefonische und elektronische Entgegennahme von Bestellungen; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 39/17
2016-12-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kunst ist wenn das Auge das Herz berührt" – keine Unterscheidungskraft
...BGH GRUR 2006, 850 Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH GRUR 2014, 872, 874 Rdnr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 48/15
2012-08-14
BVerwG 6. Senat, Antragsabhängige Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten von wissenschaftlichen Mitarbeitern; Maßgeblichkeit des hochschulrechtlichen Status
...Der Kläger erhebt in verschiedener Hinsicht Verfahrensrügen (Ziff. 4 und 6, Ziff. 5 a.E. der Beschwerdebegründung), die sich auf denjenigen Teil der Entscheidungsgründe des angefochtenen Urteils beziehen, in dem das Oberverwaltungsgericht im Hinblick auf die Fachbereichsreferenten der Universität Trier sowie im Hinblick auf die dortigen Mitarbeiter des Zentrums für Informations-, Medien- und Kommunikationstechnologie...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 PB 9/12
2012-09-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Du bist nicht von der Stange." – keine Unterscheidungskraft
...Wortfolgen haben keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verbraucher lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen oder wenn sie aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache bestehen, die, etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien, stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 542/11
2015-11-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PRIMUS e-line" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...unterziehen. 20 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt beimessen oder wenn sie aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 546/13
2012-02-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Call a Scientist" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 27/11
2011-03-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Check & Fly! Ihr persönlicher Fluglotse (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...insbesondere zum Zweck der Unterhaltung und Weiterbildung; online angebotene Spieldienstleistungen; Vermietung von bespielten Datenträgern (Filme, Musik, Spiele), Projektionsapparaten und deren Zubehör (soweit in Klasse 41 enthalten); Vermietung von Zeitungen und Zeitschriften, Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und sonstigen Druckereierzeugnissen auch in Form von elektronischen Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 536/10
2012-04-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Catz" – keine Unterscheidungskraft – Täuschungsgefahr
.... - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 546/10
2010-03-09
BFH 8. Senat, Festsetzungsfrist - Ermittlungen der Steuerfahndung - Reichweite der Ablaufhemmung - Erforderlichkeit einer persönlichen Beziehung zwischen Lehrenden und Lernenden als Voraussetzung einer unterrichtenden Tätigkeit?
...Die Gesellschafter der Klägerin haben jedenfalls nicht mit modernen Medien das Unterrichtsgeschehen beeinflusst, sondern sie behaupten, durch organisatorische Maßnahmen die unterrichtende Tätigkeit der von ihnen eingesetzten Seminarleiter vor Ort maßgeblich beeinflusst zu haben....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 56/07
2011-04-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "fly4young" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Vermittlung von Sporttaucherausrüstungen; Reservierungsdienste (soweit in Klasse 41 enthalten) für sportliche, wissenschaftliche und kulturelle Veranstaltungen; Vermietung von bespielten Datenträgern (Filme, Musik, Spiele), Projektionsapparaten und deren Zubehör (soweit in Klasse 41 enthalten); Vermietung von Zeitungen und Zeitschriften; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in Form von elektronischen Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 526/10
2013-07-05
BPatG 26. Senat
...Die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, komme solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer geläufigen fremden Sprache bestehen, die etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden würden. 7 Die angemeldete Bezeichnung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 502/13
2017-05-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Reizrausch" – zur wirksamen Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
.... - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH GRUR 2006, 850, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 524/15
2012-12-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Cuisine Noblesse (Wort-Bildmarke)“ – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Mannheim 2006 [CD-ROM]), die dem breiten Publikum nicht zuletzt auch aufgrund des in den letzten Jahren in den Medien allgegenwärtigen „Kochbooms“ geläufig sind....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 535/11
2013-06-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mimikresonanz" – keine Unterscheidungskraft
...Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 576/12