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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Letzteres sei jedoch in Bezug auf die angemeldete Marke nicht zu bejahen. 8 Der Markenbestandteil "Berry" gehöre zum Grundwortschatz der englischen Sprache und werde mit "Beere" übersetzt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 194/09
...L 40 vom 11.2.1989) zurückgeht und die Auslegung der europarechtlichen Normen dem Europäischen Gerichtshof als insoweit allein zuständigem gesetzlichen Richter vorbehalten ist, ist für die Beurteilung, ob einer angemeldeten Bezeichnung die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, auf die Hauptfunktion einer Marke abzustellen; danach soll diese den Abnehmern die Ursprungsidentität der durch die Marke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 503/09
...Senat München 27 W (pat) 71/10 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "SpeedDating" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 300 34 501 (hier Löschung S 364/08) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin Werner auf die mündliche Verhandlung vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 71/10
...Senat München 30 W (pat) 10/12 Markenbeschwerdeverfahren – "diapo deutsche internet apotheke (Wort-Bild-Marke)/ILAPO " – Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 065 515 hat der 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 10/12
...L 40 vom 11.2.1989) zurückgeht und die Auslegung der europarechtlichen Normen dem Europäischen Gerichtshof als insoweit allein zuständigem gesetzlichen Richter vorbehalten ist, ist für die Beurteilung, ob einer angemeldeten Bezeichnung die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, auf die Hauptfunktion einer Marke abzustellen; danach soll diese den Abnehmern die Ursprungsidentität der durch die Marke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 505/09
...März 2014 in der Hauptsache aufzuheben und die Löschung der angegriffenen Marke 30 2013 024 220 auf ihren Widerspruch aus dem Unternehmenskennzeichen Realfundus hin anzuordnen. 19 Die Inhaberin der angegriffenen Marke beantragt, 20 die Beschwerde der Widersprechenden zurückzuweisen. 21 Sie bestreitet, dass die Widersprechende überregional tätig ist und bundesweit über Geschäftspartner verfügt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 94/14
...Mai 2012 unter der Nummer 30 2012 004 727 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register u. a. eingetragen worden für folgende Waren der 4 Klasse 8: Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; 5 Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind. 6 Gegen diese Marke, deren Eintragung...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 66/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9. April 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Dr. Himmelmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 537/12
...Senat München 27 W (pat) 87/12 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Gemeinschaft erleben jugendherberge.de DJH (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2008 061 178 (hier Löschung S 6/11) hat der 27....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 87/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12. Mai 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Stoppel, der Richterin Martens und des Richters Schell beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 531/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 24. September 2014 unter Mitwirkung des Richters Reker als Vorsitzendem sowie der Richterin Eder und des Richters Dr. Himmelmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I 1 Die Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 13....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 533/13
...Senat München 29 W (pat) 524/13 Markenbeschwerdeverfahren – "EINANDER (Wort-Bild-Marke)" – Hessisches Landeswappen tritt in seiner hoheitlichen Bedeutung in der Marke in Erscheinung – Erlaubnis zum Führen des Hessischen Landeswappens durch den zuständigen Staatsminister - kein Vorliegen des absoluten Schutzhindernisses: Verbot der Benutzung staatlicher Hoheitszeichen In der Beschwerdesache … betreffend...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 524/13
...Senat München 30 W (pat) 85/10 Markenbeschwerdeverfahren – "MYPILOT (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 896 541 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 23. Februar 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 85/10
...Senat München 26 W (pat) 540/16 Markenbeschwerdeverfahren - "Viva Home (Wort-Bild-Marke)/VIVA" – ungenügende Begründung der Entscheidung des DPMA – Aufhebung – Zurückverweisung an das DPMA – Rückzahlung der Beschwerdegebühr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2013 019 931 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 540/16
...From Field to Cup (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 1 220 315 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 27. April 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 545/17
...Senat München 28 W (pat) 65/13 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "STEVIA SWEET" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2011 007 813 (Löschungsverfahren S 144/12 und S 235/12) hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kortbein, die Richterin Uhlmann und den Richter Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 65/13
...In ihrer Gesamtheit würden sich die Vergleichsmarken schon durch die grafische Ausgestaltung der prioritätsälteren Marke mehr als deutlich unterscheiden. Aus der in beiden Marken sprach- und werbeüblich verwendeten Binnengroßschreibung lasse sich keine irgendwie geartete relevante Zeichenähnlichkeit herleiten....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 16/13
...Senat München 27 W (pat) 35/10 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "escapulario.com" – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 302 43 909 (hier: Löschungsverfahren S 93/08) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 26. Juli 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 35/10
...Senat München 30 W (pat) 46/10 Markenbeschwerdeverfahren – "femicare/FEMICUR" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache betreffend die Marke 306 65 582 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 19. Mai 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 46/10