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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat München 27 W (pat) 121/09 Markenbeschwerdeverfahren – "eylit/eyelikeit (Gemeinschaftsmarke)" – teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität – keine schriftbildliche, klangliche und mittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache betreffend die Marke 305 31 943 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 121/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. April 2013 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin Hartlieb beschlossen: I. Die Beschlüsse der Markenstelle vom 16. August 2012 und vom 18. Januar 2013 werden aufgehoben. II. Die Beschwerdegebühr ist zu erstatten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 19/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. September 2010 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 96/10
...Senat München 29 W (pat) 12/13 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "getprint" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 304 59 696 (hier: Löschungsverfahren S 95/12) hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 12/13
...Senat München 29 W (pat) 532/12 Markenbeschwerdeverfahren – „Mevida/MELVITA“ – teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 014 701 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 25. März 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 532/12
...Der bekannte Begriff des Entertainers im Sinne von "Alleinunterhalter", "Künstler" sei keine unterscheidungskräftige Angabe, sondern sogar freihaltebedürftig, weil Entertainer ihre Darbietungen regelmäßig auf Tonträgern und Papierwaren, wie sie hier für die angegriffene Marke eingetragen seien, verewigten. 14 Die Antragsgegnerin und Inhaberin der angegriffenen Marke beantragt, 15 die Beschwerde zurückzuweisen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 169/10
2019-01-08
BPatG 29. Senat
...Juni 2016 aufzuheben und die Eintragung der Marke 305 62 781 zu löschen. 16 Der Beschwerdegegner beantragt, 17 die Beschwerde zurückzuweisen. 18 Er ist der Auffassung, die angegriffene Marke sei zu Recht eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 4/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12. April 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richter Viereck und Paetzold beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 45/10
...Die Antragsgegnerin habe weder eine umfangreiche bzw. adäquate Benutzung der angegriffenen Marke noch die Annahme nachvollziehbar nachgewiesen, dass die Marke wertvoll sei. 4 Die Antragsgegnerin behauptet, es handele sich um eine von ihr umfangreich benutzte wertvolle Marke (vgl. Benutzungsbeispiele von 2015 und 2016 als Anlagen zum Schriftsatz vom 3. März 2016, Bl. 105 – 112 GA)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 50/14
...Senat München 27 W (pat) 36/13 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Turnschuh (Bildmarke)" – zur Zulässigkeit des Löschungsantrags – zum Erfordernis der Begründung des Löschungsantrags In der Beschwerdesache … betreffend die Marke DD 650 007 (hier Löschung S 323/11) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 36/13
...Senat München 30 W (pat) 90/09 Markenbeschwerdeverfahren – "pflegezeit (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 61 118.3 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 11....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 90/09
...Senat München 24 W (pat) 87/08 Markenbeschwerdeverfahren – "Noor/noor (Wort-Bild-Marke/Gemeinschaftsmarke)" – keine Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache betreffend die Marke 303 33 440 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts unter Mitwirkung... beschlossen: 1....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 87/08
...Senat München 27 W (pat) 239/09 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "ColorTraining" – Unterscheidungskraft – Rückwirkung einer geänderten Rechtsprechung auf den Eintragungszeitpunkt In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 300 04 425 (hier: Löschungsverfahren S 154/08) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 25....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 239/09
...Januar 2012 aufzuheben und die angemeldete Marke einzutragen. 9 Die Anmelderin hält die angemeldete Marke in ihrer Gesamtheit für unterscheidungskräftig. Der Bestandteil „med“ werde ohne weitere Anhaltspunkte, wie einen nachgestellten Punkt oder einen vorangestellten Zusatz wie „Dr.“, nicht als Abkürzung von Medizin verstanden....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 25/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter Kätker und die Richterin am Oberlandesgericht Dr. Hoppe am 27. April 2010 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 24....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 26/10
...Senat München 30 W (pat) 50/11 Markenbeschwerdeverfahren – "RehaCompact Ambulantes Rehabilitationszentrum (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 44 727.8 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 19. Juli 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 50/11
...L 40 vom 11.2.1989) zurückgeht und die Auslegung der europarechtlichen Normen dem Europäischen Gerichtshof als insoweit allein zuständigem gesetzlichen Richter vorbehalten ist, ist für die Beurteilung, ob einer angemeldeten Bezeichnung die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, auf die Hauptfunktion einer Marke abzustellen; danach soll diese den Abnehmern die Ursprungsidentität der durch die Marke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 509/09
...Senat München 27 W (pat) 3/15 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "DER SUPER SAMSTAG" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 303 02 604 Lösch hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 3/15
...L 40 vom 11.2.1989) zurückgeht und die Auslegung der europarechtlichen Normen dem Europäischen Gerichtshof als insoweit allein zuständigem gesetzlichen Richter vorbehalten ist, ist für die Beurteilung, ob einer angemeldeten Bezeichnung die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, auf die Hauptfunktion einer Marke abzustellen; danach soll diese den Abnehmern die Ursprungsidentität der durch die Marke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 507/09
...L 40 vom 11.2.1989) zurückgeht und die Auslegung der europarechtlichen Normen dem Europäischen Gerichtshof als insoweit allein zuständigem gesetzlichen Richter vorbehalten ist, ist für die Beurteilung, ob einer angemeldeten Bezeichnung die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, auf die Hauptfunktion einer Marke abzustellen; danach soll diese den Abnehmern die Ursprungsidentität der durch die Marke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 502/09