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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat München 25 W (pat) 11/16 Markenbeschwerdeverfahren – "REPAMUN (Wort-Bild-Marke)/RAPAMUNE" – zur Kennzeichnungskraft – zum Aufmerksamkeitsgrad der angesprochenen Verkehrskreise - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012 044 496 hat der 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 11/16
...Letztlich könne auch die Berufung der Anmelderin auf ihrer Ansicht nach vergleichbare Voreintragungen der Marke nicht zur Eintragung verhelfen. 7 Dagegen wendet sich die Anmelderin mit der Beschwerde. Sie ist der Ansicht, der angemeldeten Marke könne in Verbindung mit den beanspruchten Dienstleistungen kein im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsgehalt zugeordnet werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 16/11
...Senat München 30 W (pat) 34/10 Markenbeschwerdeverfahren – "THALASSA (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 860 670 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 24. März 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 34/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 1. Februar 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 561/10
...Senat München 27 W (pat) 550/10 Markenbeschwerdeverfahren – "easyPROJECT" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 025 685.0 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14. Dezember 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 550/10
...Senat München 26 W (pat) 536/16 Markenbeschwerdeverfahren – "Gegenstandswert im Widerspruchsbeschwerdeverfahren" – Maßgeblichkeit des wirtschaftlichen Interesses des Inhabers der angegriffenen Marke – zum Regelgegenstandswert von 50.000 Euro In der Beschwerdesache … betreffend die Marke … (hier: Gegenstandswertfestsetzung) hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 536/16
...Anders als vom DPMA angenommen, sei die Marke so benutzt worden, wie sie eingetragen sei, zumindest sei aus Sicht der Widersprechenden nicht erkennbar, inwiefern die konkrete Benutzung des Zeichens von der eingetragenen Form der Marke abweiche....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 515/15
...Senat München 25 W (pat) 513/14 Markenbeschwerdeverfahren – "adcuri GmbH/ADCURA" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 068 318 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 513/14
...Senat München 28 W (pat) 48/11 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "kiel (Wort-Bild-Marke)" – Eigenartigkeit und Charakteristik der graphischen Ausgestaltung – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 007 248.2 (Löschungsverfahren S 230/10) hat der 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 48/11
...Senat München 25 W (pat) 550/11 Markenbeschwerdeverfahren "CLIOVELL/ClIOVELLE" - keine Verwechslungsgefahr - Warenunähnlichkeit - In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2009 028 284 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 550/11
...Senat München 25 W (pat) 92/11 Markenbeschwerdeverfahren – "FLAVOURVISION (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 926 863 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 92/11
...Letztendlich seien die in der Klasse 42 enthaltenen Dienstleistungen dazu bestimmt, die technischen Voraussetzungen für die benötigte Hard- und Software zu schaffen. 13 Soweit die Anmelderin auf die unter der Registernummer 30 2008 035 468 eingetragene Marke „Fahrschulcard“ verweise, sei anzumerken, dass diese Marke ebenfalls für den überwiegenden Teil der angemeldeten Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 10/14
...Senat München 27 W (pat) 97/16 Markenbeschwerdeverfahren – "XI (Wort-Bild-Marke)/Schuh mit X-förmiger Gestaltung (Unionsbildmarke)" – Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen Abschluss des beim EuGH gegen die Widerspruchsmarke anhängigen europäischen Verfallsverfahren In der Beschwerdesache … betreffend die eingetragene Marke 30 2009 025 517.2 hat der 27....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 97/16
2019-04-03
BPatG 25. Senat
...Senat München 25 W (pat) 502/19 In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 1 220 314 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 3. April 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 502/19
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7. März 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann und des Richters Reker sowie des Richters am Landgericht Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 527/10
...I. 1 Das Zeichen MAXvent ist als Wortmarke für Waren der Klassen 7, 9 und 11 zur Eintragung als Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 72/10
...Senat München 24 W (pat) 535/14 Markenbeschwerdeverfahren – "Buy Tube (Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 1], IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsbildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur unmittelbaren schriftbildlichen Verwechslungsgefahr – zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienzeichenbildung – zur Verwechslungsgefahr...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 535/14
...Sie ist nicht vereinbar mit der Funktion des Markenregisters, allein mit den dort aufgeführten Angaben die Öffentlichkeit und insbesondere die Mitbewerber über den waren- und dienstleistungsmäßigen Schutzumfang von Marken klar und eindeutig zu unterrichten. In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 44 345 hat der 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 76/11