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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 212/09
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 211/09
...sind für die Inhaberin der angegriffenen Marke die weiteren Marken „TARCKOTAXEL“, „TARCKORIN“, „TARCKOPLAT“, „TARCKODOC“ sowie „ARCKODOC“, „ARCKOPLAT“, „ARCKOREL“, „ARCKORIN“ und „ARCKOTAXEL“ ebenfalls jeweils am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 173/09
...Der visuelle Unterschied werde dann noch durch den Wortbestandteil in der älteren Marke, der in der angegriffenen Marke fehle, noch verstärkt. 16 Schließlich seien Anhaltspunkte, die eine assoziative Verwechslungsgefahr oder eine Verwechslungsgefahr aus anderen markenrechtlichen Gründen der Marke der Widersprechenden mit der angegriffenen Marke begründen könnten, nicht gegeben. 17 Hiergegen haben beide...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 43/10
...Zur Begründung hat sie vorgetragen, der Antragsgegner habe aufgrund gerichtlicher Untersagung im Zeitpunkt der Anmeldung der Marke keine legale Benutzungsmöglichkeit gehabt, so dass es aus Rechtsgründen an der erforderlichen generellen Benutzungsabsicht für die Marke gefehlt habe. Bereits deutlich vor der Anmeldung der streitgegenständlichen Marke sei am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 39/14
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 40/12
...Die unterschiedliche Größe der Zeichen begründe keinen abweichenden Gesamteindruck, da die Verbraucher an Marken unterschiedlicher Größen auf differierendem Untergrund gewöhnt seien und die angegriffene Marke als Vergrößerung der Widerspruchsmarke erkennen würden. Bei einer Verkleinerung der angegriffenen Marke seien die als Energieadern bezeichneten Kreuzarme nicht mehr wahrnehmbar....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 102/12
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 100/12
...Senat München 25 W (pat) 104/09 Markenbeschwerdeverfahren – "Tysonor/THYMONOR (IR-Marke)" – zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 42 943 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) am 30. März 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Merzbach und des Richters k. A....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 104/09
...Senat München 29 W (pat) 41/16 Markenbeschwerdeverfahren – "StaBil Das Bildungsprogramm (Wort-Bild-Marke)/STABILO (Unionswortmarke)/STABILO" – Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2015 009 654 hat der 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 41/16
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 83/08
...März 2008 angemeldete Marke 2 Amelior 3 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 29/11
...Zivilsenat I ZR 126/15 Nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit einer nationalen Marke wegen Verfalls nach Löschung wegen Verzichts; Inanspruchnahme des Zeitrangs einer gelöschten nationalen Marke für eine Unionsmarke - PUC II PUC II 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 126/15
...Die einander gegenüberstehenden Marken seien nicht nur klanglich hochgradig ähnlich. 9 In visueller Hinsicht unterschieden sich die beiden Marken nur bei einer ganz genauen Betrachtung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 505/11
.... § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist eine Marke dann zu löschen, wenn wegen ihrer Ähnlichkeit mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die beiden Marken erfassten Waren oder Dienstleistungen die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, dass die Marken gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 67/08
...Der Wortbestandteil "POST" habe innerhalb der angegriffenen Marke keine prägende Bedeutung und auch keine selbständig kennzeichnende Stellung inne. Die mit der angegriffenen Marke konfrontierten Verkehrskreise hätten keine Veranlassung, das Element "CITI" innerhalb der angegriffenen Marke zu vernachlässigen oder es aus dieser herauszulösen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 30/07
...Senat München 27 W (pat) 7/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Jenseits von Eden (Wort-Bild-Marke)/Eden (Wort-Bild-Marke)" - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung: keine Serienmarke, keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 26 035 hat der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 7/10
...Senat München 26 W (pat) 85/08 Markenbeschwerdeverfahren – "FRUUTA (Wort-Bild-Marke)/Fructa" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 305 50 237 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 85/08