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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-01-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARCKOREL/FARCO-PHARMA" – angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – Warenidentität und enge –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...der angegriffenen Marke die weiteren Marken „TARCKOTAXEL“, „TARCKORIN“, „TARCKOPLAT“, „TARCKODOC“, „TARCOREL“ sowie „ARCKODOC“, „ARCKOPLAT“, „ARCKORIN“ und „ARCKOTAXEL“ ebenfalls jeweils am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 212/09
2011-01-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARCKOPLAT/FARCO-PHARMA" – angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – Warenidentität und enge –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...der angegriffenen Marke die weiteren Marken „TARCKOTAXEL“, „TARCKORIN“, „TARCKOREL“, „TARCKODOC, „TARCKOPLAT““ sowie „ARCKODOC“, „ARCKOREL“, „ARCKORIN“ und „ARCKOTAXEL“ ebenfalls jeweils am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 211/09
2011-01-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TARCKOREL/FARCO-PHARMA" – angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – Warenidentität und enge –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...sind für die Inhaberin der angegriffenen Marke die weiteren Marken „TARCKOTAXEL“, „TARCKORIN“, „TARCKOPLAT“, „TARCKODOC“ sowie „ARCKODOC“, „ARCKOPLAT“, „ARCKOREL“, „ARCKORIN“ und „ARCKOTAXEL“ ebenfalls jeweils am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 173/09
2011-06-17
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Abbildung eines Löwen (Bildmarke)/LÖWEN KAFFEE (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/Lion Quality (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Gesamteindruck der Widerspruchsmarken wird nicht allein durch den Bildbestandteil geprägt - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens
...Der visuelle Unterschied werde dann noch durch den Wortbestandteil in der älteren Marke, der in der angegriffenen Marke fehle, noch verstärkt. 16 Schließlich seien Anhaltspunkte, die eine assoziative Verwechslungsgefahr oder eine Verwechslungsgefahr aus anderen markenrechtlichen Gründen der Marke der Widersprechenden mit der angegriffenen Marke begründen könnten, nicht gegeben. 17 Hiergegen haben beide...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 43/10
2016-06-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tiger carbon (Wort-Bild-Marke)/springendes Raubtier mit ausgestreckten Hinterbeinen (Bildmarke)/springendes Raubtier mit ausgestreckten Hinterbeinen (Bildmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenusurpation – Ausnutzung der Bekanntheit der Widerspruchsmarken in unzulässiger Weise
...August 2012 veröffentlicht. 7 Gegen die Eintragung dieser Marke hat die Widersprechende aus zwei prioritätsälteren Marken Widerspruch erhoben, und zwar 8 1. aus der Bildmarke 1 154 916, angemeldet am 23. Januar 1990 und 9 eingetragen am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 92/14
2017-08-16
BPatG 26. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "O2 Flow (Wort-Bild-Marke)/flow/flowconsultinggmbh (Unternehmenskennzeichen)" – Einrede mangelnder Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – teilweise Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung durch selbständig kennzeichnende Stellung des Markenbestandteils "flow")
...") In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012 008 911 hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 65/14
2014-07-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - zur Anwendbarkeit der Vorschriften über die Prozesskostenhilfe der ZPO im markenrechtlichen Beschwerdeverfahren – keine Mitteilung zur Bedürftigkeit – keine Aussicht auf Erfolg – keine Gewährung von Prozesskostenhilfe
...Zur Begründung hat sie vorgetragen, der Antragsgegner habe aufgrund gerichtlicher Untersagung im Zeitpunkt der Anmeldung der Marke keine legale Benutzungsmöglichkeit gehabt, so dass es aus Rechtsgründen an der erforderlichen generellen Benutzungsabsicht für die Marke gefehlt habe. Bereits deutlich vor der Anmeldung der streitgegenständlichen Marke sei am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 39/14
2013-07-03
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bäckpäcks/BAG PAX" – teilweise Warenidentität – geringe Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Zwischen den beiderseitigen Marken besteht keine Verwechslungsgefahr i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 40/12
2014-09-04
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "grünadriges vierstrahliges Sternenkreuz (Bildmarke)/Himmelskörper mit minus-Zeichen (Bildmarke)/Himmelskörper mit plus-Zeichen (Bildmarke)" –Warenidentität und –ähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...Die unterschiedliche Größe der Zeichen begründe keinen abweichenden Gesamteindruck, da die Verbraucher an Marken unterschiedlicher Größen auf differierendem Untergrund gewöhnt seien und die angegriffene Marke als Vergrößerung der Widerspruchsmarke erkennen würden. Bei einer Verkleinerung der angegriffenen Marke seien die als Energieadern bezeichneten Kreuzarme nicht mehr wahrnehmbar....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 102/12
2015-07-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AUTOSTADT BITBURG (Wort-Bild-Marke)/Autostadt" – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Den deshalb erforderlichen weiten Zeichenabstand halte die jüngere Marke nicht ein. Beide Marken würden durch den Begriff „Autostadt“ geprägt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 100/12
2010-03-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tysonor/THYMONOR (IR-Marke)" – zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 25 W (pat) 104/09 Markenbeschwerdeverfahren – "Tysonor/THYMONOR (IR-Marke)" – zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 42 943 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) am 30. März 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Merzbach und des Richters k. A....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 104/09
2017-03-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "StaBil Das Bildungsprogramm (Wort-Bild-Marke)/STABILO (Unionswortmarke)/STABILO" – Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 29 W (pat) 41/16 Markenbeschwerdeverfahren – "StaBil Das Bildungsprogramm (Wort-Bild-Marke)/STABILO (Unionswortmarke)/STABILO" – Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2015 009 654 hat der 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 41/16
2011-08-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FRUUTA/Fructa" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Schnurr beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden und der Widerspruch aus der Marke 2 022 181 werden zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 83/08
2012-05-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Amelior/AMELIE" – keine Verwechslungsgefahr -
...März 2008 angemeldete Marke 2 Amelior 3 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 29/11
2018-11-08
BGH 1. Zivilsenat, Nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit einer nationalen Marke wegen Verfalls nach Löschung wegen Verzichts; Inanspruchnahme des Zeitrangs einer gelöschten nationalen Marke für eine Unionsmarke - PUC II
...Zivilsenat I ZR 126/15 Nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit einer nationalen Marke wegen Verfalls nach Löschung wegen Verzichts; Inanspruchnahme des Zeitrangs einer gelöschten nationalen Marke für eine Unionsmarke - PUC II PUC II 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 126/15
2012-03-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "BRACHIAL Styled by H.D. (Wort-Bildmarke)/BRACHIAL THE LIFESTYLE COMPANY (Wort-Bildmarke)" - klangliche Verwechslungsgefahr -
...Die einander gegenüberstehenden Marken seien nicht nur klanglich hochgradig ähnlich. 9 In visueller Hinsicht unterschieden sich die beiden Marken nur bei einer ganz genauen Betrachtung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 505/11
2010-04-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "CLUB/Club 5" – keine schriftbildliche, klangliche oder gedankliche Verwechslungsgefahr - zur Steigerung der Kennzeichnungskraft -
.... § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist eine Marke dann zu löschen, wenn wegen ihrer Ähnlichkeit mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die beiden Marken erfassten Waren oder Dienstleistungen die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, dass die Marken gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 67/08
2011-04-18
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CITIPOST (Wort-Bildmarke)/POST" – keine Verwechslungsgefahr
...Der Wortbestandteil "POST" habe innerhalb der angegriffenen Marke keine prägende Bedeutung und auch keine selbständig kennzeichnende Stellung inne. Die mit der angegriffenen Marke konfrontierten Verkehrskreise hätten keine Veranlassung, das Element "CITI" innerhalb der angegriffenen Marke zu vernachlässigen oder es aus dieser herauszulösen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 30/07
2011-01-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Jenseits von Eden (Wort-Bild-Marke)/Eden (Wort-Bild-Marke)" - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung: keine Serienmarke, keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Senat München 27 W (pat) 7/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Jenseits von Eden (Wort-Bild-Marke)/Eden (Wort-Bild-Marke)" - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung: keine Serienmarke, keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 26 035 hat der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 7/10
2011-05-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FRUUTA (Wort-Bild-Marke)/Fructa" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Senat München 26 W (pat) 85/08 Markenbeschwerdeverfahren – "FRUUTA (Wort-Bild-Marke)/Fructa" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 305 50 237 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 85/08