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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Wegen des Widerspruchs aus der Gemeinschaftsmarke 215 178 wird die Löschung der Marke 302 42 058 angeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 131/08
...Dezember 2012 aus ihrer seit 1964 für 13 Klasse 30: Kakao, Schokolade, Zuckerwaren 14 eingetragenen Marke 15 Merci 16 Widerspruch eingelegt und dabei auf die Bekanntheit ihrer Marke hingewiesen. 17 Die Markenstelle hat den Widerspruch mit Beschluss vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 39/14
...Vereinigung Mittelständischer Unternehmen (Wort-Bild-Marke)/Deutscher Arbeitgeber-Verband (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – bildliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 026 913 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 116/11
...PAULI ® (Wort-Bild-Marke)/FREUDENHAUS" – Warenidentität und -ähnlichkeit - keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 37 821 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 26. April 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 146/09
...Senat München 29 W (pat) 12/16 Markenbeschwerdeverfahren – "viva haushaltswaren (Wort-Bild-Marke)/VIVA (Unions-Wort-Bild-Marke)/VIVA" – Löschungsanordnung der jüngeren Marke ist aufgrund des Widerspruchs aus der Unions-Wort-Bild-Marke bestandskräftig geworden - Gegenstandslosigkeit der Beschwerde der Widersprechenden aus der Wortmarke – Rückzahlung der Beschwerdegebühr aus Billigkeitsgründen In der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 12/16
...Hinzu komme, dass die Vokale in den Anfangssilben der Marken nicht identisch seien und das „i“ in der angegriffenen Marke kurz, das „E“ in der älteren Marke jedoch lang gesprochen werde. Noch deutlicher sei der Unterschied zwischen den Lauten „v“ bzw. „w“ und „o“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 504/14
...Hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken im Bild, Klang oder in der Bedeutung ist auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere die sie unterscheidenden bzw. dominierenden Elemente und die Wirkung der Marke auf den Durchschnittsverbraucher dieser Waren oder Dienstleistungen zu berücksichtigen sind....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 18/09
...sind für die Inhaberin der angegriffenen Marke die weiteren Marken „TARCKOTAXEL“, „TARCKOREL“, „TARCKOPLAT“, „TARCKODOC“ sowie „ARCKODOC“, „ARCKOPLAT“, „ARCKOREL“, „ARCKORIN“ und „ARCKOTAXEL“ ebenfalls jeweils am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 171/09
...Senat München 26 W (pat) 509/15 Markenbeschwerdeverfahren – "TAS TELEBOX(Wort-Bild-Marke)/TAS" - Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – erhöhter Aufmerksamkeitsgrad – unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 053 886 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 509/15
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 21/10
...Denn die Inhaberin einer Marke könne nicht ihre Marke dazu verwenden, die Unterlassung der Verwendung eines zwar phonetisch ähnlichen aber rein beschreibenden und freihaltebedürftigen Zeichens zu erreichen. In einem solchen Vorgehen liege eine missbräuchliche Nutzung eines Markenrechts und damit Bösgläubigkeit der Inhaberinnen der Marke....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 16/10
...BASEL MULHOUSE FREIBURG (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 919 683 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7. Dezember 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 570/10
...sind für die Inhaberin der angegriffenen Marke die weiteren Marken „TARCKOTAXEL“, „TARCKOREL“, „TARCKOPLAT“, „TARCKODOC“, „TARCKORIN“ sowie „ARCKODOC“, „ARCKOPLAT“, „ARCKOREL“, und „ARCKOTAXEL“ ebenfalls jeweils am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 213/09
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 210/09
...sind für die Inhaberin der angegriffenen Marke die weiteren Marken „TARCKOTAXEL“, „TARCKORIN“, „TARCKOREL“, „TARCKOPLAT“ sowie „ARCKODOC“, „ARCKOPLAT“, „ARCKOREL“, „ARCKORIN“ und „ARCKOTAXEL“ ebenfalls jeweils am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 215/09
...sind für die Inhaberin der angegriffenen Marke die weiteren Marken „TARCKOTAXEL“, „TARCKORIN“, „TARCKOREL“, „TARCKODOC“ sowie „ARCKODOC“, „ARCKOPLAT“, „ARCKOREL“, „ARCKORIN“ und „ARCKOTAXEL“ ebenfalls jeweils am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 180/09