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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...-Nr. 30 2010 069 350) 21 PVS (BRD-Marke Nr. 30407295) 22 PVS (EU-Marke Nr. 3077948) 23 PVS IR-Marke Nr. 850532) 24 PVS Logo (EU-Marke Nr. 3087591) 25 PVS Rhein-Ruhr (EU-Marke Nr. 3078474) 26 PVS Berlin-Brandenburg (EU-Marke Nr. 3078532) 27 PVS Rhein-Ruhr/Berlin-Brandenburg (EU-Marke Nr. 3078433) 28 PVS Portal (BRD-Marke Nr. 30089140) 29 PVS Hospital (BRD-Marke Nr. 30203462) 30 PVS Web (BRD-Marke Nr...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 97/12
...Auch die Gefahr einer gedanklichen Verbindung der Marken bestehe nicht, weil die angegriffene Marke ihrer Art nach nicht zu den für die Widersprechende eingetragenen Marken mit dem Bestandteil „cavallo“ passe und vom Verkehr deshalb nicht als weitere Marke der Widersprechenden verstanden werde. 9 Dagegen wendet sich die Widersprechende mit der Beschwerde und dem Antrag, 10 den Beschluss vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 507/12
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 93/10
...Zwischen den beiderseitigen Marken bestehe zumindest eine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne. Das aus der überdurchschnittlich kennzeichnungskräftigen Widerspruchsmarke bekannte Wort "Millions" weise in der angegriffenen Marke eine selbständig kennzeichnende Stellung auf. Es werde vom Verkehr innerhalb der angegriffenen Marke "wie eine Marke in der Marke" aufgenommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 505/12
...Der Bestandteil „MASCARO“ präge jedoch den Gesamteindruck der angegriffenen Marke auch bei einer unterstellten Tendenz zur Abkürzung längerer Marken nicht, weil sämtliche Bestandteile der angegriffenen Marke eine normale Kennzeichnungskraft aufwiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 515/11
...Auch schriftbildlich wiesen die Marken in allen üblichen Wiedergabeformen deutliche Abweichungen auf. Diese beträfen insbesondere die verschiedene Länge der Markenwörter sowie die Konturen der zusätzlichen Buchstaben "A" und "V" in der angegriffenen Marke. Zu berücksichtigen sei dabei auch, dass das Schriftbild erfahrungsgemäß eine ruhige und wiederholte Wahrnehmung der Marken erlaube....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 25/11
...bei Anmeldung der Marke bösgläubig gewesen sei (§ 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 50/11
...die Abweichungen die Unterscheidungskraft der Marken (Marke 1 und Marke 2) beeinflusst wird; bb) wenn der Markeninhaber zwei Formen von Zeichen benutzt, von denen keine der eingetragenen Marke (Marke 1) entspricht, von denen aber eine benutzte Zeichenform (Form 1) mit einer anderen eingetragenen Marke (Marke 2) des Markeninhabers übereinstimmt und die zweite vom Markeninhaber verwandte Zeichenform...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 84/09
...Der Widerspruch aus der Marke 30 2008 017 576 wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 554/10
...Den bei dieser Ausgangslage erforderlichen deutlichen Markenabstand halte die angegriffene Marke gegenüber der Widerspruchsmarke ein. Unmittelbare klangliche, schriftbildliche oder begriffliche Verwechslungen der Marken in ihrer jeweils eingetragenen Form seien durch den Bestandteil "RUSSIAN" der angegriffenen Marke ausgeschlossen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 503/13
...Zwischen den beiderseitigen Marken besteht keine markenrechtlich relevante Verwechslungsgefahr i. S. d. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. 17 Die Verwechslungsgefahr von Marken i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 23/13
...Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit bzw. der Identität der Marken, der für die Marken eingetragenen Waren bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 27/12
...„ballin“ geprägt, der entgegen der Auffassung der Markenstelle in beiden Marken identisch ausgesprochen werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 545/11
...Senat München 26 W (pat) 95/12 Markenbeschwerdeverfahren – "Xʹs (Wort-Bild-Marke)/XS EXES (Wort-Bild-Marke)" – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 053 034 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 95/12
...Aus einer mehrgliedrigen jüngeren Marke könne auch nicht ohne weiteres ein Teil herausgegriffen werden, um allein auf dieser Grundlage eine Verwechslungsgefahr mit einer älteren Marke festzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 545/12
...Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit bzw. der Identität der Marken, der für die Marken eingetragenen Waren bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 542/12
...Senat München 26 W (pat) 505/11 Markenbeschwerdeverfahren – "SPEACH (Wort-Bild-Marke)/SPEECH DESIGN FUTURE CONNECTED (Wort-Bild-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 073 630 hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 505/11
...Nach diesen Grundsätzen sei in den vorliegenden Fällen eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken zu verneinen. Die angegriffene Marke und die eingetragenen Widerspruchsmarken könnten einander jeweils in Verbindung mit identischen Waren der Klassen 25 und 28 begegnen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 18/14
...Dagegen handele es sich bei der prioritätsälteren Marke um die Abbildung einer mit einer Halsbanderole sowie einem Etikett versehenen Flasche. Auch unter dem Gesichtspunkt der Übereinstimmung der Marken in ihren den Gesamteindruck prägenden Bestandteilen sei keine Verwechslungsgefahr der Marken festzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 513/13