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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken- Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. September 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Dr. Söchtig sowie des Richters Dr. Meiser beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 12, vom 19. Juli 2013 wird aufgehoben. I. 1 Die Bildmarke 2 ist am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 533/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26. Juli 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen   beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28. März 2018 aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 YELLOWLINE 3 ist am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 538/18
...Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts wird auf Kosten der Antragstellerin zurückgewiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festgesetzt. 1 I. Für die Markeninhaberin ist seit dem 14....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 72/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 2. Februar 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 7. Juli 2009 und 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 18/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 30. September 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Mit Beschluss vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 511/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. September 2013 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Schwarz und die Richterin Dorn beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 30 2009 018 527.1 2 Lichtengel 3 ist am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 6/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26. November 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters am Amtsgericht Dr. Nielsen beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Lemon Pearl 3 sind am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 510/15
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 1. Dezember 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 501/09
...Senat München 26 W (pat) 85/12 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "KARACA" – keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr – Verschulden des Verfahrensbevollmächtigten In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 015 493 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 85/12
...Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12. Mai 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Merzbach und des Richters k. A. Metternich beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 17. November 2009 wird aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 Morgenzauber 3 ist am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 506/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13. Juni 2012 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Dorn und den Richter am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 29, vom 7. Juli 2010 und 24. November 2010 werden aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 5/11
...(Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 070 284.5 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Hartlieb auf die mündliche Verhandlung vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 77/12
...Senat München 25 W (pat) 518/16 Markenbeschwerdeverfahren – "cheval naturel (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2014 069 508.1 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18. Januar 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 518/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24. Oktober 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und Schödel beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 BIS IN DIE PUPPEN 3 ist am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 510/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 5. August 2015 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Mittenberger-Huber, die Richterin Akintche und den Richter am Landgericht Dr. von Hartz beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 5. Juli 2013 wird aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 539/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2. Juli 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Mit Beschluss vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 520/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter Kätker und die Richterin am Oberlandesgericht Dr. Hoppe am 23. Februar 2010 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 7....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 14/08
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, die Richterin Dr. Hoppe und den Richter am Amtsgericht Dr. Wache am 4. Dezember 2012 beschlossen: Auf die Beschwerde werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 vom 24. März 2009 und vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 47/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 25. April 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 502/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. September 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen. I. 1 Das am 2. Juli 2014 angemeldete Zeichen 2 Cafet 3 ist am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 26/17