...Senat München 27 W (pat) 74/14 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "BLÄTTERPDF" – keine Unterscheidungskraft – zur Kostenauferlegung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 033 653 (S 312/13 Lösch) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 13. April 2015 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
...Februar 2001 eingetragenen Marke 300 11 033 2 Micropayment 3 für 4 Klasse 9: Software; 5 Klasse 36: Finanzwesen; 6 Klasse 42: Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung 7 hat der Antragsteller, ein Rechtsanwalt, im eigenen Namen einen Antrag auf Löschung nach § 50 Abs. 1 MarkenG i....
...Oktober 2017 eingereichte Fassung lautet wie folgt: 20 „Die Marke besteht aus einer Kombination der Farben Grün (Pantone 7742 C) und Orange (Pantone 1505 C). Der Rahmen einschließlich des Düsentragrahmens der Feldspritze ist grün....
...Senat München 28 W (pat) 47/12 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "WANNEN Anker (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2009 025 150 (Löschungsverfahren S 36/11) hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 19....
...Jedes der Wortelemente setze sich aus individuell designten Einzelbuchstaben zusammen, die eine Aufmerksamkeit erzeugende Originalität des grafischen Gesamteindrucks der Marke bewirkten....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter am Amtsgericht Dr. Wache und die Richterin Dr. Hoppe am 19. Juni 2012 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 8....
...Senat München 25 W (pat) 70/09 Markenbeschwerdeverfahren – "CHOCOLATERIA (nationale [indische] Marke)" – gattungsmäßige Bezeichnung - keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 29 875 . 2 hat der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 11. November 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Paetzold und der Richterin Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen....
...Senat München 25 W (pat) 575/17 Markenbeschwerdeverfahren – "der kleinste BACKSHOP der Welt" (Wort-Bild-Marke) – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2016 015 280.6 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. September 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr....
...Senat München 27 W (pat) 154/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Bauteil – Teil eines Haftverschlusses (3d-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 15 482.3 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner am 16....
...Senat München 29 W (pat) 90/10 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Einfach" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 307 05 946.4 (Löschungsverfahren S 132/08) hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 13....
...Senat München 30 W (pat) 512/16 Markenbeschwerdeverfahren – "CloudBand (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 1 119 945 hat der.30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 26. April 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
...II. 13 Die Beschwerde ist zulässig und hat in der Sache Erfolg; einer Registrierung von "Adolf Loos Preis" als Marke stehen keine Schutzhindernisse entgegen. 1. 14 Der Registrierung von "Adolf Loos Preis" als Marke stehen auch keine Schutzhindernisse aus § 8 Abs. 2 MarkenG entgegen. a) 15 Dem angemeldeten Zeichen fehlt nicht die erforderliche Unterscheidungskraft im Sinn von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG...
...Senat München 30 W (pat) 50/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Revier Advokaten (Wort-Bild-Marke)" – zur Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 27 524.8 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 1. September 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
...Senat München 25 W (pat) 572/17 Markenbeschwerdeverfahren – "der kleinste BACKSHOP der Welt" (Wort-Bild-Marke) – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2016 015 318.7 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. September 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr....
...Senat München 24 W (pat) 61/09 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Dermatologikum" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 64 161 S 13/08 / S 41/08 Lö hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13. März 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr....
...Senat München 29 W (pat) 103/10 Markenbeschwerdeverfahren – "MeineWahl (Wort-Bild-Marke)" – Markenumschreibung nach Beschwerdeeinlegung und -begründung: zur Verfahrensführungsbefugnis - zur Rechtskrafterstreckung - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 30 2009 027 757.5 hat der 29....
...In Verbindung mit diesen beanspruchten Waren weise die angemeldete Marke daher lediglich schlagwortartig darauf hin, dass diese dazu bestimmt und geeignet seien, spitzenmäßige Karten bzw. Pläne zu erstellen bzw. auszuwerten....
Urteile
Bundespatentgericht
30 W (pat) 44/10
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