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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-03-19
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GEOSEC" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
...Senat München 33 W (pat) 542/11 Markenbeschwerdeverfahren – "GEOSEC" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke IR 985 997 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, die Richterin Dr. Hoppe und den Richter am Amtsgericht Dr. Wache am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 542/11
2014-07-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MIR REICHT'S. ICH GEH SCHAUKELN" – keine Unterscheidungskraft – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 1. Juli 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Albrecht, des Richters Hermann und des Richters k.A. Schmid beschlossen: 1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 25 hat die am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 521/14
2012-07-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "B & BB Berlin Brandenburger Wurst-Spezialitäten (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 28 W (pat) 64/11 Markenbeschwerdeverfahren – "B & BB Berlin Brandenburger Wurst-Spezialitäten (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 063 247 .2 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 64/11
2016-12-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Traubenzuckertäfelchen (dreidimensionale Gestaltung)" – wesentliche Formmerkmale von Süßwaren können dazu dienen, eine technische Wirkung zu erreichen - zur Gestaltung von Süßwaren – die technische Wirkung eines Formmerkmals bleibt ausschlaggebend, selbst wenn die gewählte Lösung zugleich von gestalterischer Qualität ist - Merkmale, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind – keine Markenfähigkeit – Löschung
...In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 397 55 314 (hier: Löschungsverfahren S 255/12 Lösch) hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 15. September 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Dr. Nielsen beschlossen: 1. Die Beschwerde der Markeninhaberin wird zurückgewiesen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 59/14
2013-04-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EAST TOWN DRAGONS Schwerin (Wort-Bild-Marke)/EAST TOWN DRAGONS Schwerin" – zur Unzulässigkeit des Widerrufs – erforderliche Angaben zur Identifizierung des Widersprechenden und des Widerspruchszeichens fehlen – Unklarheit, auf welche Kennzeichenart sich der Widerspruchs stützt – Benutzungskennzeichen oder geschäftliche Bezeichnung - zur Kostenauferlegung
...Senat München 27 W (pat) 105/12 Markenbeschwerdeverfahren – "EAST TOWN DRAGONS Schwerin (Wort-Bild-Marke)/EAST TOWN DRAGONS Schwerin" – zur Unzulässigkeit des Widerrufs – erforderliche Angaben zur Identifizierung des Widersprechenden und des Widerspruchszeichens fehlen – Unklarheit, auf welche Kennzeichenart sich der Widerspruchs stützt – Benutzungskennzeichen oder geschäftliche Bezeichnung - zur Kostenauferlegung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 105/12
2011-11-30
BGH 1. Zivilsenat, Verfahren in Markenangelegenheiten: Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die Akteneinsicht Dritter; Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten Interesses - Schokoladenstäbchen
...Für die Akteneinsicht in die Verfahrensakten über einen Antrag auf Schutzentziehung einer IR-Marke braucht ein berechtigtes Interesse nicht glaubhaft gemacht zu werden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 56/11
2018-06-18
BPatG 29. Senat
...Senat München 29 W (pat) 17/16 In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2011 021 202 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18. Juni 2018 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Mittenberger-Huber, die Richterin Akintche und die Richterin Seyfarth beschlossen: 1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 17/16
2011-10-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IMPULS" – keine Unterscheidungskraft
...Dass die angemeldete Marke diesen Begriffsgehalt aufweist, stellt auch die Anmelderin nicht in Abrede....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 30/10
2013-11-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Einrede der Nichtbenutzung – vorgelegte Unterlagen reichen zur Glaubhaftmachung der Benutzung nicht aus – Kostenauferlegung entspricht nicht regelmäßig der Billigkeit – Zurückweisung der Beschwerde
...In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke Nr. 907... hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 19. November 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Albrecht sowie des Richters Kruppa und des Richters k.A. Schmid beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 30/11
2010-09-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "THE KIDS WANT TECHNO" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. September 2010 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 38/10
2017-10-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Q" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 27 W (pat) 3/16 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Q" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 045 734 (hier: Löschungsverfahren – S 313/12 Lösch) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 12.10.2017 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 3/16
2013-04-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "KONZUME (Wort-Bildmarke)/KONSUM (Wort-Bildmarke)" – zur Warenähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr -
...In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 004 157 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12. April 2013 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Hartlieb beschlossen: 1. Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 507/12
2016-11-09
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Schutzhindernis der Täuschungseignung bei mittelbarer Minderheitsbeteiligung der Stadt an einem Versorgungsunternehmen; Unterscheidungskraft; Freihaltebedürfnis - Stadtwerke Bremen
...Anmelderin die Marke an einen von der Stadt Bremen geführten oder beherrschten Versorgungsbetrieb lizenziert oder überträgt. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 43/15
2018-12-13
BPatG 25. Senat
...Februar 2014 aufgehoben und auf den Löschungsantrag bzw. die Beschwerde hin die Löschung der Marke 2 913 183 angeordnet. Die angegriffene Marke sei nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG schutzunfähig. Sie bestehe ausschließlich aus einer Verpackungsform, die durch die Art der Ware selbst bedingt sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 78/14
2016-12-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Traubenzuckertäfelchen (dreidimensionale Gestaltung)" – wesentliche Formmerkmale von Süßwaren können dazu dienen, eine technische Wirkung zu erreichen - zur Gestaltung von Süßwaren – die technische Wirkung eines Formmerkmals bleibt ausschlaggebend, selbst wenn die gewählte Lösung zugleich von gestalterischer Qualität ist - Merkmale, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind – keine Markenfähigkeit – Löschung
...In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 398 04 308 (hier: Löschungsverfahren S 256/12 Lösch) hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 15. September 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Dr. Nielsen beschlossen: 1. Die Beschwerde der Markeninhaberin wird zurückgewiesen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 60/14
2017-03-02
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzung: Verkehrsauffassung bei der Beurteilung beschreibender Angaben einer Wortmarke; Verwechslungsgefahr bei klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit aber abweichendem Begriffsinhalt des Zeichens - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke
...der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 30/16
2016-06-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "ICE IMPERIAL" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Senat München 26 W (pat) 90/13 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "ICE IMPERIAL" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2011 066 768 – S 147/12 Lösch hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 90/13
2010-10-12
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BIOTEEMANUFAKTUR (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 25 W (pat) 6/10 Markenbeschwerdeverfahren – "BIOTEEMANUFAKTUR (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 020 955.0 hat der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 6/10
2013-03-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „CORPORATE ENERGIZER“ – Unterscheidungskraft, keine Freihaltungsbedürfnis für einen Teil der Dienstleistungen
...Senat München 29 W (pat) 543/10 Markenbeschwerdeverfahren – „CORPORATE ENERGIZER“ – Unterscheidungskraft, keine Freihaltungsbedürfnis für einen Teil der Dienstleistungen In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 960 926 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 543/10
2010-04-28
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "naturgetreue Abbildung einer Schusswaffe (dreidimensionale Warenformmarke)" – Ausschlussgrund der waren- bzw. technisch bedingten Form - keine Unterscheidungskraft – zur Verkehrsdurchsetzung
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 28. April 2010 unter Mitwirkung ... beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 503/09