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Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-12-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NETSCADA" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...- und Intranetprovidern, nämlich Zurverfügungstellen eines Zugangs zum Internet durch Software; Einstellung von Webseiten ins Internet oder in ein Intranet für Dritte; Betrieb von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere von Communicationcentern, nämlich Telefon-Hotlines, E-Mail-Hotlines und Fax-Hotlines; Fernmelde- und Datenübertragungsdienstleistungen sowie Datenübertragungsdienste zwischen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 557/11
2011-12-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Basic Thinking" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...oder ähnliche technische Einrichtungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; elektronische Nachrichtenübermittlung; Übermittlung von eigenen und fremden Inhalten und Formaten (Content Brockerage) über das Internet; Sammeln von Nachrichten und Informationen (Dienstleistung von Presseagenturen); Liefern von Nachrichten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 26/11
2014-09-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "stencilcity" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Mai 2012 teilweise als unmittelbar beschreibende Angabe wegen des Bestehens eines Freihaltebedürfnisses zurückgewiesen und zwar für die Waren und Dienstleistungen: 9 Klasse 16: 10 Schablonen, auch für Buchstaben und Zahlen, zur Anwendung im Bereich Malen, Lackieren und Airbrush; 11 Klasse 35: 12 Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in den Bereichen Schablonen, auch für Buchstaben und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 549/12
2015-08-11
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Linien-Balkendarstellung schwarz/weiß (Bildmarke)/ Linien-Balkendarstellung schwarz/weiß Gemeinschaftsbildmarke) – zur Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke – Benutzungslage muss durch präsente, glaubhafte Mittel belegt sein - Beibringungsgrundsatz
...Computerdatenbanken; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Planung von Werbemaßnahmen; Präsentation von Firmen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 540/12
2011-06-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BEDSGLOBAL" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Juni 2010 hat die Markenstelle für Klasse 38 die Markenanmeldung 30 2009 049 005.8 / 38 2 BEDSGLOBAL 3 für die Dienstleistungen 4 „Klasse 38: Anzeigenvermittlung (elektronisch); Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung eines Portals im Internet für die Vermittlung von Ferienhäusern, Gästebetten, Gästezimmern, Hotelzimmern, Wohnhäusern, Zimmern in Pensionen 5 Klasse 39: Buchungsdienste...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 548/10
2011-12-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Surf.GREEN" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Das Markenwort setze sich aus zwei der englischen Sprache entstammenden Wortbestandteilen zusammen, deren Bedeutung „surf“ im Sinne von „Durchsuchen von Informationssammlungen im Internet“ und „green“ im Sinne von „grün, umweltfreundlich“ auch von den angesprochenen inländischen Verkehrskreisen verstanden werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 522/11
2012-01-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "music line.de (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Mai 2010 für 2 9: Bespielte Tonträger und Bildträger; herunterladbare Bild-, Musik- und Videodateien; Computersoftware; 3 37: Installation, Instandhaltung und Aktualisierung von Image-, Audio und Videoservern; 4 38: Telekommunikation; Betrieb einer Internetplattform zum Zweck des Handels mit Musik und Videos; Bereitstellung von Musik- und Unterhaltungsportalen im Internet; Betrieb einer Suchmaschine...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 99/11
2010-09-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VIDEOWEB (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Zubehör für Satellitenempfangsgeräte und Satellitenempfangsanlagen und dazugehörige Software; Set-Top Boxen für terrestrische und digitale Signale; DVD-Recorder; Zusatzgeräte für TV-Geräte zum Internetempfang und zur Internetkommunikation; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte der Unterhaltungselektronik (soweit in Klasse 9 enthalten); 4 Klasse 38: Telekommunikation, Telekommunikation über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 82/10
2018-02-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "COSMO MOBILE wie ich will (Wort-Bild-Marke)/COSMO/COSMO TV (Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Dezember 2011 erklärten Einschränkung des Dienstleistungsverzeichnisses ist sie noch eingetragen für die Dienstleistungen der 3 Klasse 38: Telekommunikation, nämlich Sprach- und Datenkommunikation mittels eines Prepaid-Karten-Systems über Mobilfunktelefone (insbesondere Telefonie, SMS, MMS, WAP) und Internet inklusive Mehrwertdienste, nämlich Einrichtung eines Anrufbeantworters als Funktion eines zentralen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 75/13
2012-11-15
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung im Internet: Grenzen der Aufsichtspflicht von Eltern eines 13-jährigen Kindes hinsichtlich des Verbots der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen - Morpheus
...Zivilsenat I ZR 74/12 Urheberrechtsverletzung im Internet: Grenzen der Aufsichtspflicht von Eltern eines 13-jährigen Kindes hinsichtlich des Verbots der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen - Morpheus Morpheus Eltern genügen ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes 13-jähriges Kind, das ihre grundlegenden Gebote und Verbote befolgt, regelmäßig bereits dadurch, dass sie das Kind über die Rechtswidrigkeit...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 74/12
2014-08-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "poppen" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Wodka; Aperitifs, Digestifs und Cocktails auf Grundlage von Spirituosen und Wein; Klasse 42: Datensicherung; Computersystem-Design; Datenverwaltung auf Servern; Design von Computer-Software; Vermietung von Webservern; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (hosting); Zur-Verfügung-Stellen von Webspace (Webhosting); Zur-Verfügung-Stellen von Speicherplätzen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 519/13
2016-12-15
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Unionsrechtliche Verpflichtung des Internethändlers zur Kennzeichnung der angebotenen Haushaltselektrogeräte als Marktverhaltensregelung - Energieverbrauchskennzeichnung im Internet
...Zivilsenat I ZR 221/15 Wettbewerbsverstoß: Unionsrechtliche Verpflichtung des Internethändlers zur Kennzeichnung der angebotenen Haushaltselektrogeräte als Marktverhaltensregelung - Energieverbrauchskennzeichnung im Internet Energieverbrauchskennzeichnung im Internet Die Bestimmungen der Art. 4 Buchst. b der Delegierten Verordnungen (EU) Nr. 1059/2010, 1060/2010 und 1061/2010 und des Art. 3 Abs. 4...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 221/15
2016-02-04
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Gemeinschaftsrechtliche Bestimmung über die Angabe der Energieeffizienzklasse als Marktverhaltensregelung; Angabe der Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Fernsehgerätemodells auf einer mit der preisbezogenen Werbung verlinkten Internetseite - Energieeffizienzklasse
...Nach diesem Maßstab reiche der Link "Details zur Energieeffizienz" bei den im Streitfall gegebenen Umständen der Aufforderung zum Kauf, den Besonderheiten des Mediums Internet und den damit zusammenhängenden Gewohnheiten der von der Internetwerbung der Beklagten angesprochenen, im Internet aktiv agierenden Verbraucher für die Erfüllung der in Art. 4 Buchst. c der Delegierten Verordnung geregelten Informationspflichten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 181/14
2015-06-03
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "dateformore" – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2015 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 38: Telekommunikation; Bereitstellung eines Datenbankzugangs im Internet zum Zweck des Aufbaus, der Entwicklung und der Unterhaltung von Kontakt-Netzwerken im privaten Bereich; Internetdienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 3/15
2016-01-18
BPatG , (Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Meßsystem" – auswärtiger Beteiligter - notwendige Bestellung eines Inlandsvertreters – § 25 Abs. 1 PatG ist lex specialis zu § 97 Abs. 6 S. 2 PatG - Verfahrensvoraussetzung)
...Zum Nachweis hierfür hat er einen Internet-Auszug aus dem Handelsregister des Kantons Zürich vom 13. Januar 2016 betreffend die X… GmbH vorgelegt. 10 Der Bevollmächtigte der Einsprechenden hat die Vorlage dieses Internet-Handelsregisterauszugs durch die Gegenseite im Termin zur mündlichen Verhandlung als verspätet gerügt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 20 W (pat) 52/13
2010-12-08
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 12 Abs 1 GG durch Erteilung eines berufsgerichtlichen Verweises wegen der Teilnahme eines Zahnarztes an einem dem Preisvergleich dienenden Internetportal
...Es könne keinen Unterschied machen, ob der Patient telefonisch nach den Behandlungskosten frage oder hierfür das Internet nutze. Die Angabe der erwarteten Behandlungskosten aufgrund der Angaben eines Patienten müsse dem Zahnarzt möglich sein, zumal für derartige Informationen bei den Patienten eine wirtschaftliche Notwendigkeit bestehe....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1163/09
2012-03-07
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Entertainer/Der Allround-Entertainer!" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Oktober 2006 unter der Nummer 306 22 622 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für u. a. folgende Dienstleistungen der 4 Klasse 35: 5 Werbung für Sportartikel; Bewerbung von Dienstleistungen vorzugsweise durch Veröffentlichung und Vermarktung von gewerblichen Anzeigen, nämlich Vermietung von Werbeflächen und Werbematerial, insbesondere im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 49/10
2019-04-15
BPatG 26. Senat
...Juni 2013 unter der Nummer 30 2013 011 754 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für Dienstleistungen der 4 Klasse 38: Telekommunikation, Übermittlung von Daten in Online-Diensten und im Internet, E-Mail-Dienste (Übermittlung von elektronischer Post); Bereitstellen des Zugangs zu Datenbanken; Übermitteln von Daten aus Datenbanken; Bereitstellung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 64/16
2010-02-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sneakerloft" – keine Unterscheidungskraft
...Für den Bedeutungsgehalt des weiteren Begriffs „loft“ gebe es keinen Beleg; der bekannteste Übersetzungstool im Internet kenne diese Bedeutung nicht einmal. Erst recht werde dieser Begriff nicht für Vertriebseinrichtungen verwendet. Da sich damit ein beschreibender Sinngehalt der Anmeldemarke nicht ergebe, sei sie einzutragen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 511/10
2011-01-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Community Labs" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...und anderen Medien, Vertretung wirtschaftlicher Interessen Dritter gegenüber anderen soweit nicht in Klasse 35 enthalten; Werbung, Datenverarbeitung für Dritte, nämlich Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; 4 Klasse 38: Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Plattformen im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen über das Medium...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 17/10