2.854

Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-05-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Plasma-TV (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...; Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und/oder die Erbringung von Dienstleistungen für Dritte; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Entwicklung von Prämienprogrammen als Kundenbindungsmaßnahmen für Marketingzwecke; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Werbung; Dienstleistungen einer...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 102/10
2010-06-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ANONVIOLENTWORLD (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Dienstleistungen 2 „Bücher; Druckereierzeugnisse; Zeitschriften; Magazine (Zeitschriften); Zeitungen; Broschüren; Kataloge; Prospekte; Kalender; Karten; Plakate; Postkarten; Wandtafeln; Fotografien; Bilder; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Schülerbedarf (Papier- und Schreibwaren); Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Präsentation von Firmen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 184/09
2015-04-14
BFH 4. Senat, Dauerhafte Sicherung gerichtlicher Internetrecherchen - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör als absoluter Revisionsgrund
...Lediglich ein Verweis in einer gerichtlichen Entscheidung auf eine Webseite im Internet ersetzt die erforderliche dauerhafte Sicherung nicht . 2. NV: Eine Gehörsverletzung stellt nur dann einen absoluten Revisionsgrund dar, wenn die Verletzung des rechtlichen Gehörs sich auf das Gesamtergebnis des Verfahrens bezieht und nicht nur einzelne Feststellungen bzw. rechtliche Gesichtspunkte betrifft ....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV B 115/13
2015-12-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iComfort" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Es sei aber zugleich auch nicht von der Hand zu weisen, dass es sich bei dem Vokal „i“ um eine im Internetzeitalter üblich gewordene und allgemein geläufige Abkürzung für das „Internet“ handele. Auch die allgemein bekannten Bezeichnungen „iPhone“ und „iPod“ wiesen mit dem Buchstaben „i“ auf das „Internet“ hin....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 514/14
2014-06-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Teenyland" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Juni 2013 aufgehoben, soweit die Anmeldung bezogen auf die Dienstleistungen Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Werbung im Internet für Dritte zurückgewiesen worden ist. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 43 hat die am 28. September 2012 für die Dienstleistungen 2 35....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 562/13
2012-12-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RUHR UNIVERSITÄT BOCHUM" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis –
..., nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Computersoftware im Internet 7 Klasse 41:Dienstleistungen einer Universität, nämlich Erziehung und Unterricht, Fernunterricht, Fernstudium, Fernkurse, Durchführung von akademischen Prüfungen, Fortbildungsberatung, Ausbildungsberatung, Betrieb von Sportanlagen, Durchführung von Studiengängen, Durchführung von akademischen Prüfungen, Erziehung, Ausbildung und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 561/12
2015-02-05
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "hygieneXXL" – keine Unterscheidungskraft
...Beratung bei der Abwicklung von Handelsgeschäften; Beratung in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Erteilung von Auskünften und Informationen); Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Zusammenstellung und Bereitstellung von Preis- und Statistikinformationen von Handel und Gewerbe; Verbreitung von Werbung für Dritte über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 528/13
2012-06-28
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OGUCHI IMPLANT METHOD" – Anforderungen an das Dienstleistungsverzeichnis –
...Februar 2010 hat die Anmelderin das Dienstleistungsverzeichnis wie folgt neu gefasst: 7 „Klasse 38: 8 Bereitstellung medizinischer und zahnmedizinischer Informationen über lokale, regionale, nationale und internationale Computernetzwerke, insbesondere über das Internet; 9 Klasse 41: 10 Herausgabe von Zeitungen, Magazinen und Bücher(n) mit medizinischen und zahnmedizinischen Informationen; Abhaltung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 525/10
2015-07-07
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Priorität einer früheren Patentanmeldung
...Die Basisstation ist über eine Telekommunikationsleitung mit einem Telekommunikationsanbieter verbunden, um Dienste des Internets zu nutzen. 4. Die drahtlosen Telekommunikations-Endgeräte (CTT) werden vor der Kommunikation an der Basisstation angemeldet. 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 100/13
2016-01-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "getprint" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...für Dritte; Online Werbung in einem Computernetzwerk; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange); Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet; Vermittlung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen einer Druckerei, insbesondere Druckarbeiten, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 12/13
2015-03-19
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsrecht: Konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen dem Betreiber eines Hotels und dem mit einem Hotelbewertungsportal verknüpften Anbieter eines Online-Reisebüros; Zueigenmachen der von Dritten in das Portal eingestellten Äußerungen; Verletzung spezifischer Prüfungspflichten - Hotelbewertungsportal
...September 2011 - I ZR 92/09, GRUR 2012, 193 = WRP 2012, 201 Rn. 17 - Sportwetten im Internet II)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 94/13
2018-01-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fireslim/Fire" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...; Flüssigkristall (LCD)-Fernsehgeräte; tragbare Stereogeräte; Taschencomputer; tragbare Computer; Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Laptops (Computer), Mobilfunkgeräte und Smartphones; Computerzubehör; USB-Speichermedien; Bild-, Dokumenten- und Kopiersysteme, Datenverbindungs- und Übertragungskabel; 5 Klasse 35: Werbung; Online-Werbung in einem Computer-Netzwerk; Präsentation von Firmen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 506/16
2012-09-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Netcom Cable/NETCOM" – keine Verwechslungsgefahr -
...und E-Mail-Adressen in Computerdatenbanken; Sammeln, Systematisierung, Zusammenstellung und betriebswirtschaftliche Analyse von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen (auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze), betreffend Waren der Klassen 9 und 16 5 Klasse 38: Telekommunikation; Dienstleistung von Presseagenturen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 532/12
2010-05-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Habt Ihr kein Zuhause?" – Werbeslogan - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, sämtliche vorstehende Waren in bespielter und unbespielter Form; Computerprogramme und Software; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Werbung, Marketing, Marktforschung, Marktanalyse, Meinungsforschung; Bannerexchange , nämlich Vermietung von Werbeflächen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 99/09
2013-06-20
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung durch unberechtigte Verwendung eines Lichtbilds im Internet: Vermutung der Wiederholungsgefahr für Verletzungen auch anderer Schutzrechte - Restwertbörse II
...Zivilsenat I ZR 55/12 Urheberrechtsverletzung durch unberechtigte Verwendung eines Lichtbilds im Internet: Vermutung der Wiederholungsgefahr für Verletzungen auch anderer Schutzrechte - Restwertbörse II Restwertbörse II Die Verletzung eines bestimmten Schutzrechts (hier des Rechts nach § 72 Abs. 1 UrhG an einem Lichtbild) kann die Vermutung der Wiederholungsgefahr (§ 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG) nicht nur...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 55/12
2012-12-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MySpass" – keine Unterscheidungskraft
...; Gesellschaftsspiele; Gymnastikgeräte und Turngeräte; Handschuhe (Zubehör für Spiele); Hanteln; Knieschützer (Sportartikel); Kopfschützer (Sportartikel); Netze (Sportartikel); Schienbeinschutz (Sportartikel); Spielbälle (große); Spielbälle (kleine) 10 Klasse 35: 11 Geschäftsführung für darstellende Künstler 12 Klasse 38: 13 Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 72/12
2018-02-05
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iShisha" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Der vorangestellte Buchstabe "i" sei mehrdeutig und könne als Hinweis auf das "Internet", auf "Information, intelligent" oder "interaktiv" verstanden werden. Diese Mehrdeutigkeit wirke jedoch nicht schutzbegründend, weil der Hinweis auf das Internet im Vordergrund stehe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 521/15
2012-01-18
BGH 2. Strafsenat, Verbreitung kinderpornographischer Schriften: Öffentliches Zugänglichmachen und Drittbesitzverschaffung kinderpornographischer Dateien auf einer Internet-Tauschbörse für pädophile Nutzer
...Strafsenat 2 StR 151/11 Verbreitung kinderpornographischer Schriften: Öffentliches Zugänglichmachen und Drittbesitzverschaffung kinderpornographischer Dateien auf einer Internet-Tauschbörse für pädophile Nutzer 1. Der Beschluss des Landgerichts Darmstadt vom 10. März 2011, mit dem die Revision des Angeklagten N. gegen das Urteil des Landgerichts Darmstadt vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 151/11
2012-10-02
BGH 3. Strafsenat, Ablehnung von Beweisanträgen im Strafverfahren: Nebeneinander der Ablehnungsgründe der Wahrunterstellung und der Bedeutungslosigkeit
...Zu einem nicht bekannten Zeitpunkt begab er sich von dort in die Räume des von ihm betriebenen, etwa 130 Meter entfernten Internet-Cafés und entzündete, um dieses in Brand zu setzen, in einem neben einer mit Holz verkleideten Wand stehenden geöffneten Kühlschrank eine brennbare Flüssigkeit....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 366/12
2017-09-21
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung im Internet: Angebot einer Suchfunktion in Form eines elektronischen Verweises auf eine Suchmaschine zur Anzeige von in der Suchmaschine gespeicherten Vorschaubildern urheberrechtlich geschützter Fotografien - Vorschaubilder III
...Suchmaschinen leisten als Hilfsmittel zum Auffinden von Inhalten im Internet einen wesentlichen Beitrag zur Informationsvermittlung. Sie gewährleisten im Interesse der Informationsgesellschaft die Funktionsfähigkeit des Internets. Ohne die Inanspruchnahme von Suchdiensten wäre die sinnvolle Nutzung der unübersehbaren Informationsfülle im Internet praktisch ausgeschlossen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 11/16