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Urteile für Integration

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-08-05
BSG 4. Senat, (Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf nach § 21 Abs 4 SGB 2 - Anforderungen an die Leistungen bzw Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Notwendigkeit einer regelförmigen bzw strukturierten Maßnahme - BINS50plus)
...Dieses Teilprojekt war nach allgemeiner Beschreibung mit berufs- und gesundheitsorientierenden sowie frei wählbaren Inhalten verbunden und beinhaltete ein dreitägiges "Profilpass-Gruppenseminar", die Teilnahme an dem Kursprogramm über zwei Semester (Halbjahre) mit drei Kursen je Semester aus den Themenbereichen Gesundheitsprävention, Persönlichkeitsentwicklung, gesellschaftliche Integration, Allgemeinbildung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 9/15 R
2018-05-23
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Unzureichend begründeter Beschluss über die Fortdauer einer bereits langandauernden Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (hier: 22 Jahre) verletzt Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 20 Abs 3 GG - Gefahr erneuter Begehung erheblicher Taten iSd § 67d Abs 2 StGB nicht hinreichend konkretisiert - unzureichende Berücksichtigung der Unterbringungsdauer - Gegenstandswertfestsetzung
...August 2011 Therapiemotivation und Kooperationsbereitschaft einschließlich medikamentöser Compliance attestierte und dessen Unterbringung in einer Wohngruppe sowie die Integration in eine betreute Werkstatt als potentiell realistische Lebensperspektiven ansah. Auch der Sachverständige P. stellte in seinem Gutachten vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1161/16
2012-09-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Scinet" – keine Unterscheidungskraft
...eines internationalen LehrerInnen-Netzwerk zum Erfahrungsaustausch und Fortbildung; 26 - Math Sci-Net: Datenbank der American Mathematical Society, die Online-Version des Referateblattes Mathematical Reviews, verlinkt unter anderem mit der Ruhr-Universität-Bochum; 27 - www.oevg.at: SCIENTIFIC NETWORK /SciNet – Junge ÖVG: Das SciNet, eine Arbeitsgruppe der ÖVG, ist eine unabhängige Diskussions- und Integrations-Plattform...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 510/11
2010-09-28
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verweigerung von Beratungshilfe für Widerspruch in sozialrechtlichem Verfahren verletzt Gewährleistung der Rechtswahrnehmungsgleichheit - hier: Vorliegen eines wichtigen Grundes gem § 31 Abs 1 S 2 SGB 2 - Unzumutbarkeit der Selbsthilfe
...Das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration des Landes Schleswig-Holstein hat von einer Stellungnahme abgesehen. II. 9 1. Die Kammer nimmt die Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung an und gibt ihr statt, weil dies zur Durchsetzung des Grundrechts des Beschwerdeführers aus Art. 3 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 und Abs. 3 GG angezeigt ist (§ 93a Abs. 2 Buchstabe b BVerfGG)....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 623/10
2015-05-20
BFH 11. Senat, Kindergeldanspruch: Wegfall der Arbeitsuchendmeldung aufgrund Pflichtverletzung des Kindes
...März 2012 eine Eingliederungsvereinbarung geschlossen, deren Ziel die Integration in den ersten Arbeitsmarkt war. Hierüber besteht zwischen den Beteiligten im Übrigen auch kein Streit. 14 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 46/14
2019-02-21
BVerwG 4. Senat, Bauplanungsrechtliche Begünstigung einer Flüchtlingsunterkunft
...Die Kommunen sind darüber hinaus regelmäßig für die Aufnahme und Unterbringung der Ausländer zuständig, die nach § 1 Abs. 1 AsylbLG leistungsberechtigt sind (zusammenfassend Ritgen, in: Meyer/Ritgen/Schäfer, Handbuch Flüchtlingsrecht und Integration, 2. Aufl. 2018, S. 222)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 9/18
2017-09-20
BAG 10. Senat, Allgemeinverbindlicherklärung - Wirksamkeit - Kleine Zahl - Schätzung
.... - dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAIS) - die AVE des ETV 2012. Der Antrag war inhaltlich beschränkt auf die Tarifgruppen 1 und 2 und wurde auf Anregung des MAIS mit Schreiben vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 ABR 42/16
2017-08-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ablehnungsgesuch" – gänzliche Ungeeignetheit der Begründung der Befangenheit - Unzulässigkeit des Ablehnungsgesuchs - Teilnahme des abgelehnten Richters an Entscheidung über Befangenheitsantrag - fehlende Zahlung der Beschwerdegebühren – Fiktion der Nichteinlegung – Kostenfestsetzungsantrag noch nicht erlassen – unzulässiger Rechtsbehelf gegen Kostenfestsetzungsantrag
...H2 um den ehemaligen Präsidenten des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, sondern um den Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Staatsphilosophie und der Forschungsstelle für das Recht der Europäischen Integration der Ludwig-Maximilians-Universität in München. 13 2. Die Beschwerden gegen die beiden Beschlüsse vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 48/17
2011-02-24
BVerwG 2. Senat
...Erforderlich sei die volle dienstliche Integration in das Einsatzkontingent. Hieran fehle es bei den Teilnehmern der dort stattfindenden Vorbereitungslehrgänge. Zwar unterstütze das Einsatzkontingent die Ausbildung. Die Lehrgänge seien jedoch nicht dazu bestimmt, dessen Einsatzbereitschaft sicherzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 59/09
2012-03-15
BFH 3. Senat, (Kindergeldanspruch einer nicht freizügigkeitsberechtigten Ausländerin, wenn sich im Revisionsverfahren Hinweise auf eine türkische Staatsangehörigkeit ergeben)
...Im Übrigen ist zwischen den Beteiligten nunmehr auch zu Recht unstreitig, dass der Klägerin nach rechtskräftigem Entzug der Aufenthaltsbefugnis kein Kindergeld nach § 62 Abs. 2 EStG n.F. zusteht, da sie jedenfalls mangels Integration in den Arbeitsmarkt die Voraussetzungen des § 62 Abs. 2 Nr. 3 Buchst. b EStG nicht erfüllte. 15 Aus Art. 24 und Art. 29 StlÜbk folgt ebenfalls kein Anspruch auf Kindergeld...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 87/03
2013-02-26
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Zum Umfang der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung für neue Behandlungsmethoden im Falle einer lebensbedrohlichen Erkrankung (§ 2 Abs 1a SGB V [juris: SGB 5]) - Prüfung der Erfolgsaussichten einer kurativen Alternativtherapie geboten, wenn die anerkannte Standardtherapie lediglich palliative Ziele verfolgt
...Das Hessische Ministerium der Justiz, für Integration und Europa hat von einer Stellungnahme abgesehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2045/12
2010-08-11
BFH 3. Senat, Voraussetzungen für die Auszahlung des Kindergeldes an ein volljähriges behindertes Kind - Hinzuziehung eines Dolmetschers zur mündlichen Verhandlung
...Der Kläger ist für seine beiden Kinder, die mit ihm und seiner Ehefrau in einem gemeinsamen Haushalt leben, als Betreuer bestellt. 2 Der Kläger und seine Familie bezogen von der Arbeitsgemeinschaft --Integration, Beschäftigung, soziale Sicherung-- (Arge) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (Arbeitslosengeld --Alg-- II) nach § 19 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III S 19/10 (PKH)
2010-11-09
BAG 1. Senat, Feststellungsinteresse
...Ziel der Arbeitgeberin ist die Integration der von ihr betreuten behinderten Menschen in die Gesellschaft. Ihre Tätigkeit ist am Normalisierungsprinzip ausgerichtet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 76/09
2017-12-19
BSG 1. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Übergehen des Antrags auf Bewilligung eines Reisekostenvorschusses bei einem mittellosen und nicht rechtskundig vertretenen Kläger
...Das LSG hat nicht geprüft hat, ob es dem Kläger, der im Berufungsverfahren nicht rechtskundig vertreten gewesen ist und substantiiert geltend gemacht hat, mittellos zu sein, auf seinen Antrag hin die Teilnahme der mündlichen Verhandlung auf Kosten der Staatskasse nach dem Runderlass (RdErl) des Hessischen Ministeriums der Justiz, für Integration und Europa vom 23.12.2011 (5670 - II/B 3 - 2011/7729...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 38/17 B
2012-06-19
BVerfG 1. Senat, Weisungsrecht der Aufsichtsbehörden gegenüber Notaren gem §§ 92, 93 BNotO verfassungsrechtlich unbedenklich - Regelungen der Dienstordnung für Notarinnen und Notare zur Dokumentation notarieller Verwahrungsgeschäfte, insbesondere der Verbuchung bargeldloser Zahlungen als zulässige Sonderregelung in Anlehnung an Art 33 Abs 5 GG verfassungsgemäß - Zu den Anforderungen des Gesetzesvorbehalts des Art 12 Abs 1 S 2 GG
...Februar 2001 erlassene Dienstordnung für Notarinnen und Notare (im Folgenden: DONot; SchlHA 2001, S. 86, zuletzt geändert durch Allgemeine Verfügung des Ministeriums für Justiz, Gleichstellung und Integration vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 3017/09
2015-07-16
BVerwG 1. Senat, Zum Ausschluss der Verlustfeststellung nach § 5 Abs. 4 FreizügG/EU; zu den Voraussetzungen eines Daueraufenthaltsrechts nach § 4a Abs. 1 FreizügG/EU
...Dass es im Kontext des Freizügigkeitsgesetz/EU für die Annahme eines rechtmäßigen Aufenthalts der Freizügigkeitsberechtigung bedarf, entspricht auch der auf eine zunehmende Integration infolge eines gesicherten Aufenthalts abstellenden Begründung des Gesetzentwurfs (BT-Drs. 15/420 S. 103) sowie dem Sinn und Zweck der Regelung, der durch den freizügigkeitsgestützten Voraufenthalt erhöhten Integration...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 22/14
2010-11-17
BAG 4. Senat, Zustimmungsersetzung - Eingruppierung - Auslegung des Eingruppierungstarifvertrags 2007 für die bei der DFS beschäftigten Mitarbeiter
...Die Bildung der Bänder beruht auf der Integration der zuvor gezahlten operativen Zulage nach § 2 ZTV Nr. 2 und der Funktionszulage nach § 3 ZTV Nr. 2 in die tarifliche Grundvergütung. Zugleich bestimmt § 4 Abs. 2 Satz 1 ETV 2007, wonach die Bänder das Ergebnis aus der Einbeziehung von operativen Zulagen darstellen, dass mit der Zuordnung zu ihnen keine Neubewertung einzelner Stellen einhergeht....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 ABR 19/09
2013-08-08
BFH 5. Senat, (Voraussetzungen einer Berufung auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL - Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 UStG bei Subunternehmereinsatz - Personenbezogene Voraussetzungen des § 4 Nr. 16 Buchst. b UStG - Qualifikation als Diplom-Betriebswirt ist keine arztähnliche Berufsqualifikation - Grundsatz der steuerlichen Neutralität)
...Die Leistungen des Klägers dienten der Unterrichtung und Ausbildung psychisch kranker Menschen, um ihnen eine soziale und berufliche Integration zu ermöglichen oder zu erleichtern. Seine Leistungen rechnete er gegenüber den A-Kliniken ab und bekam sie von diesen vergütet....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 8/12
2014-02-19
BGH 12. Zivilsenat, (Personenstandssache: Beschwerdebefugnis der Aufsichtsbehörde; Weiterführung des Vatersnamens nach Einbürgerung einer bulgarischen Staatsangehörigen)
...BayObLG NJWE-FER 1999, 111, 112) und die Angleichung seiner dem deutschen Recht unbekannten Namenstypen grundsätzlich geeignet sein kann, die Integration des Namensträgers in seine namensrechtliche Umwelt nicht nur im privaten Interesse der betroffenen Person, sondern auch im öffentlichen Interesse zu fördern....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 180/12
2018-07-31
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Unzureichende fachgerichtliche Sachaufklärung bzgl der Aufnahmebedingungen für anerkannt Schutzberechtigte in Griechenland verletzt Art 19 Abs 4 S 1 GG iVm Art 2 Abs 2 S 1 GG - Gegenstandswertfestsetzung
...Es fehle an einer Auseinandersetzung mit der Auffassung, bei anerkannt Schutzberechtigten handele es sich generell ebenso wie bei Asylbewerbern um eine besonders verletzliche Gruppe, die zumindest für eine Übergangszeit auf staatliche Hilfe bei der Integration in den Aufnahmestaat angewiesen sei....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 714/18