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Urteile für Integration

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-11-03
BSG 3. Senat
...Darüber hinaus sei der Besuch eines Kindergartens gerade für behinderte Kinder zur Integration in den Kreis gleichaltriger Kinder erforderlich. Die fehlende gesetzliche Pflicht zum Besuch eines Kindergartens sei ohne Bedeutung, weil nicht der Kindergartenbesuch an sich, sondern die dort vermittelten Kenntnisse als Grundbedürfnis zu werten seien....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 13/10 R
2018-02-22
BVerwG 1. Senat, Ehemann muss Grundkenntnisse der deutschen Sprache im Sinne von § 27 Abs. 2 Satz 1 BVFG bei Einreise besitzen
...Es dient der Erleichterung der Integration der nichtdeutschen Familienangehörigen in Deutschland, die seinerzeit den größten Teil der aussiedelnden Personen stellten (siehe Bericht der Unabhängigen Kommission "Zuwanderung" vom 4. Juli 2001 - Süssmuth-Kommission - S. 182)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 36/16
2018-12-06
BSG 8. Senat
...Dass sie grundsätzlich für alle Kinder pädagogisch sinnvoll und gerade für den Kläger vor dem Hintergrund einer umfassenden Integration sicherlich auch wünschenswert sei, genüge nicht, um die zu prüfenden Merkmale der Erforderlichkeit und Geeignetheit zur Erlangung einer allgemeinen Schulbildung bei der Inanspruchnahme eines Integrationshelfers zu erfüllen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 7/17 R
2016-02-23
BAG 9. Senat, Übergangsversorgung - Kabinenpersonal - Altersbefristung
...Dezember 1991 geschlossen. 4 In dem zwischen der Beklagten, der LTU Lufttransport-Unternehmen GmbH (Rechtsvorgängerin der Beklagten) und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di geschlossenen „Tarifvertrag über die Fortgeltung bestehender Regelungen für das Kabinenpersonal der LTU im Rahmen einer beabsichtigten Integration in die Air Berlin PLC & Co. Luftverkehrs KG“ vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 398/14
2014-11-24
BGH Senat für Notarsachen, Abbruch eines Notarstellenbesetzungsverfahrens in Hessen: Sachlicher Grund bei fehlender fachlicher Eignung der verbliebenen Bewerber
...Abschnitt A.II.3. des Runderlasses des Hessisches Ministeriums der Justiz, für Integration und Europa vom 26. Oktober 2009 (JMBl. 2009 Nr. 12 vom 1. Dezember 2009, S. 563 ff.). Nach dieser Berechnung stand der Kläger an Rangstelle 51....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. NotZ (Brfg) 7/14
2019-03-20
BGH 12. Zivilsenat, Geburt eines Kindes durch eine Leihmutter in der Ukraine: Eintragung im ukrainischen Geburtenbuch als anerkennungsfähige Entscheidung; gewöhnlicher Aufenthalt des von den Wunscheltern nach Deutschland verbrachten Kindes
...Im Regelfall lassen aber neben der tatsächlichen Integration des Kindes in sein jeweiliges Umfeld die rechtlichen Gegebenheiten (rechtliche Abstammung, Staatsangehörigkeit, Sorgerecht; vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 320/17
2013-06-12
BSG 14. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rechtswidrigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer vorgezogenen Altersrente bzw der Rentenbeantragung durch den Grundsicherungsträger
...Lebensjahres verpflichtet sei, einen Antrag auf vorgezogene Altersrente mit Abschlägen auch dann zu stellen, wenn er weiterhin dem Arbeitsmarkt tatsächlich zur Verfügung stehe und den Willen zur Integration ins Arbeitsleben habe, 2. ob die Vorschriften der UnbilligkeitsV als abschließende Ausnahmetatbestände zu behandeln seien und ob § 4 UnbilligkeitsV gegen den allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 225/12 B
2018-06-27
BGH 4. Strafsenat
...Das Landgericht hat bei der Ausübung seines Ermessens zu Recht bedacht, dass eine spätere Integration des Angeklagten in Deutschland nicht zu erwarten ist (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juni 2017 - 4 StR 218/17, NStZ-RR 2017, 283; vgl. auch Urteil vom 6. Juli 2017 - 4 StR 124/17, BGHR StGB § 64 Satz 2 Erfolgsaussicht 4)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 116/18
2011-12-12
BSG 7. Senat, sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Zurückweisung der Berufung durch Beschluss - rechtliches Gehör - Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung
...Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 1.7.2011 Prozesskostenhilfe zu gewähren und einen Rechtsanwalt beizuordnen, wird abgelehnt. 1 Im Streit ist ein Anspruch auf Übergangsgeld (Übg) für den Zeitraum vom 17.10.2008 bis 16.1.2009. 2 Der Kläger besuchte ab 1.2.2008 eine zunächst bis 30.9.2008 dauernde Maßnahme zur beruflichen Integration...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 7 AL 29/11 BH
2011-11-03
BSG 3. Senat
...Darüber hinaus sei der Besuch eines Kindergartens gerade für schwerstbehinderte Kinder zur Integration in den Kreis gleichaltriger Kinder erforderlich....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 7/11 R
2014-06-05
BVerwG 10. Senat, Frühere Versäumnisse beim Spracherwerb hindern Einbürgerung nicht
...Denn die Änderung im Jahr 2007 gehe auf eine Anregung der Innenministerkonferenz zurück, deren Überlegungen zur sprachlichen Integration und Verschärfung der Sprachanforderungen bei der Auslegung der Vorschrift zu berücksichtigen seien....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 C 2/14
2015-05-28
BVerwG 1. Senat, Unterhaltssicherungserfordernis bei Ermessenseinbürgerung umfasst auch Angehörige im Ausland
...Dieses weitergehende Erfordernis einer auch wirtschaftlichen Integration wird verfehlt, wenn allein darauf abgestellt wird, ob es infolge der Einbürgerung zu einer Inanspruchnahme öffentlicher Mittel kommen kann oder wird, und daher bei im Ausland lebenden unterhaltsberechtigten Angehörigen danach differenziert wird, ob eine konkrete Nachzugsabsicht besteht....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 23/14
2019-03-20
BGH 12. Zivilsenat, Aufenthaltsstatut: Gewöhnlicher Aufenthalt eines in der Ukraine von einer Leihmutter geborenen und von den Wunscheltern nach Deutschland verbrachten Kindes
...Im Regelfall lassen aber neben der tatsächlichen Integration des Kindes in sein jeweiliges Umfeld die rechtlichen Gegebenheiten (rechtliche Abstammung, Staatsangehörigkeit, Sorgerecht; vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 530/17
2011-10-27
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Senatsentscheidung zu § 8 Abs 1 Nr 3, Nr 4 TSG vom 11.01.2011 gebietet keine Aussetzung laufender Verfahren zur Personenstandsänderung - Zum Anspruch Transsexueller auf Anrede entsprechend ihrem neuen Rollenverständnis bereits vor Personenstandsänderung
...Es werde den Betroffenen auf absehbare Zeit verweigert, Anerkennung im empfundenen Geschlecht zu finden und so bewusst die Integration von Transsexuellen in die Gesellschaft verhindert. 7 Überdies verletzten die briefliche Anrede als "Sehr geehrter Herr H....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2027/11
2010-01-18
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Überwiegen einer möglichen Gefährdung des Kindeswohls eines in einer Pflegefamilie untergebrachten dreijährigen Kindes bei Intensivierung bestehender Umgangskontakte mit Kindesvater
...Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, dass einerseits das intensive Interesse des Beschwerdeführers an seinem Kind und andererseits der Umstand zu bedenken sei, dass der Junge in einer Pflegefamilie aufwachse und seine Integration in dieses Umfeld nicht gestört werden dürfe....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 3189/09
2017-06-21
BGH 12. Zivilsenat, Betreuungssache: Teilnahme des Verfahrenspflegers an der Anhörung des Betroffenen
...November 2015 richtete das Amtsgericht erneut eine Betreuung für den Betroffenen ein, die die Aufgabenkreise der Aufenthaltsbestimmung, Behörden- und Versicherungsangelegenheiten, Gesundheitsfürsorge, Integration in das Arbeitsleben und Wohnungsangelegenheiten umfasst....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 45/17
2012-05-22
BVerwG 1. Senat, Niederlassungserlaubnis für einen türkischen Staatsangehörigen; Regelerteilungsvoraussetzung der Sicherung des Lebensunterhalts; assoziationsrechtliches Daueraufenthaltsrecht; Dokumentation des Aufenthaltsrechts durch Aufenthaltserlaubnis
...Denn das Ziel des § 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG, neue Belastungen für die öffentlichen Haushalte zu vermeiden, setzt sich auch gegenüber dem Begehren eines Ausländers durch, aus dem Zusammenleben mit deutschen Familienangehörigen einen Anspruch auf Erteilung der Niederlassungserlaubnis ableiten zu können, weil diese nach der Konzeption des Gesetzes eine gelungene wirtschaftliche Integration nicht vorbereitet...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 6/11
2014-06-05
BSG 4. Senat, (Sozialgerichtliches Verfahren - Geltendmachung von Leistungen für Unterkunft und Heizung für einen Hilfebedürftigen durch den Sozialhilfeträger gegenüber dem Grundsicherungsträger im Wege der Prozessstandschaft - notwendige Beiladung des Leistungsberechtigten Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 SGB 2 - Unterbringung in einer stationären Einrichtung - Einrichtungsbegriff)
...Prozessstandschaft - notwendige Beiladung des Leistungsberechtigten Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 SGB 2 - Unterbringung in einer stationären Einrichtung - Einrichtungsbegriff) Der Aufenthalt in einer stationären Einrichtung schließt seit dem 1.8.2006 Leistungen nach dem SGB 2 aus, wenn der Träger der Einrichtung nach Maßgabe seines Konzepts die Gesamtverantwortung für die tägliche Lebensführung und die Integration...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 32/13 R
2018-03-14
BFH 5. Senat, Keine Gemeinnützigkeit eines im Verfassungsschutzbericht des Bundes ausdrücklich erwähnten (islamischen) Vereins
...Die Förderung der deutschen Sprache und Kultur bei ausländischen Mitbürgern, um eine Integration und Akkulturation in die deutsche Gesellschaft zu fördern. 3. Die Schaffung von Möglichkeiten, einen Islamischen Religionsunterricht an deutschen Schulen einzuführen. 4....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 36/16
2018-09-11
BPatG 23. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Anordnung zum Erfassen von Gegenständen in einem Fahrzeug" – zur Zurückverweisung an das DPMA zur Recherche
...S. 2, Z. 1 bis 5: „Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein System elektrotechnischer, elektronischer und mechanischer Baugruppen für die Integration in Armbanduhren zu schaffen, die eine solche Funktionalität besitzen, dass die Armbanduhr in kontinuierlichen Intervallen das Vorhandensein von vorher festgelegten Objekten überwacht.“)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 23 W (pat) 31/17