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Urteile für Immobilien

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-11-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Adamas" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Erwerbung von Immobilien im Auftrag Dritter; Beratung bei der Bewertung von Immobilien; Beratung beim Kauf von Immobilien; Beratung in Bezug auf Immobilienbesitz; Beratung in Immobilienangelegenheiten; Beratung über Immobilien; Beratungsdienstleistungen für Unternehmen in Immobilienangelegenheiten; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf Immobilien; Bewerten [Schätzen] von Immobilien; Bewertung und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 14/16
2012-10-16
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "myimmo" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
..., Hypotheken und Unternehmensbeteiligungen; 10 Vermietung von Häusern, Wohnungen, Grundstücken und Gewerberäumen; Schätzen von Immobilien; finanzielle und organisatorische Betreuung fremder Bauvorhaben; 11 Klasse 42: 12 Dienstleistungen einer Immobilien-Datenbank; Erstellen von Software für eine Immobilien-Datenbank. 13 Die Markenstelle für Klasse 36 hat mit Beschluss vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 544/10
2017-01-12
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ImmoXXL" – keine Unterscheidungskraft
...September 2014 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 36: 5 Immobilienwesen; Immobilienvermittlung; Wohnungsvermittlung; Schätzung von Immobilien; Verpachtung von Immobilien; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Immobilienverwaltung; Dienstleistungen eines Maklers; Vermietung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 540/15
2016-10-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "schwarzes Quadrat und CR-Code (Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...; Bewerten [Schätzen] von Immobilien; Bewertung und Verwaltung von Immobilien; Bewertung von Immobilien; Bewertung von Immobilien [Wertermittlung]; Bewertung von Immobilien für steuerrechtliche Zwecke; Bewertung von Versicherungsansprüchen von Immobilien; Bewertungen in Immobilienangelegenheiten [finanziell]; Clearingdienstleistungen einer Bank; Computergestützte Bankgeschäfte; Computergestützte Erteilung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 518/15
2013-07-30
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "real estate – real success" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die für die Dienstleistungen 2 "36 (Leitklasse) Immobilienwesen, nämlich Vermittlung von Immobilien, Vermietung von Immobilien, finanzielle Beratung im Bereich Immobilienwesen sowie das Schätzen von Immobilien; 3 Entwicklung und Erstellung von Standortanalysen und Nutzungskonzepten für Immobilien in finanzieller Hinsicht 4 35 Werbung; Marketing, nämlich Entwicklung und Konzeption von Kommunikationsstrategien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 533/12
2013-12-05
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rund um die Immobilie" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Wortfolge 2 Rund um die Immobilie 3 ist am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 9/12
2018-02-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OFFICEFIRST IMMOBILIEN (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Im Umfang der Zurückweisung fehle dem grafisch ausgestalteten Zeichen „OFFICEFIRST IMMOBILIEN“ die erforderliche Unterscheidungskraft....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 533/17
2018-02-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OFFICEFIRST IMMOBILIEN (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Im Umfang der Zurückweisung fehle dem grafisch ausgestalteten Zeichen „OFFICEFIRST IMMOBILIEN“ die erforderliche Unterscheidungskraft....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 534/17
2018-01-31
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OFFICEFIRST IMMOBILIEN" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Bezeichnung 2 OFFICEFIRST IMMOBILIEN 3 ist am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 551/16
2017-04-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "ONU" – Bezeichnung einer internationalen zwischenstattlichen Organisation – unzutreffender Eindruck einer Verbindung – keine Eintragungsfähigkeit
...; Beratung beim Kauf von Immobilien; Beratung in Bezug auf Immobilienbesitz; Beratung in Immobilienangelegenheiten; Beratung über Immobilien; Bewertung und Verwaltung von Immobilien; Computergestützte Erteilung von Auskünften über Immobilien; Dienstleistungen betreffend das Timesharing im Immobilienbereich [Immobilienwesen]; Dienstleistungen betreffend den Erwerb von Immobilien für Dritte [Immobilienwesen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 563/14
2018-02-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OFFICEFIRST IMMOBILIEN (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Im Umfang der Zurückweisung fehle dem grafisch ausgestalteten Zeichen „OFFICEFIRST IMMOBILIEN“ die erforderliche Unterscheidungskraft....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 535/17
2014-09-11
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Large RE" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...September 2010 für folgende Dienstleistungen der 4 Klasse 35: 5 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten sowie Werbung und Marketing für Immobilien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 503/14
2011-09-20
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BerufsunfähigkeitsVorsorge" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Dementsprechend kann das Zeichen Art und Bestimmung der begehrten Dienstleistungen aus dem Versicherungs-, Immobilien- und Finanzwesen i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 100/10
2017-10-11
BFH 9. Senat, Abzug nachträglicher Schuldzinsen bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung bei Veräußerung einer Immobilie vor dem 1. Januar 1999
...Senat IX R 10/17 Abzug nachträglicher Schuldzinsen bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung bei Veräußerung einer Immobilie vor dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 10/17
2011-05-17
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ErwerbsunfähigkeitsVorsorge" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Dementsprechend kann das Zeichen Art und Bestimmung der begehrten Dienstleistungen aus dem Versicherungs-, Immobilien- und Finanzwesen i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 56/10
2011-11-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Venustas Immobilien" – Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 29 W (pat) 206/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Venustas Immobilien" – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 037 137.7 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 206/10
2015-09-16
BFH 9. Senat, Berücksichtigung nachträglicher Schuldzinsen nach nicht steuerbarer Veräußerung einer Immobilie; keine generelle Pflicht zur vorzeitigen Verwendung des Rückkaufwerts einer der Anschaffungsfinanzierung dienenden Kapitallebensversicherung
...Senat IX R 40/14 Berücksichtigung nachträglicher Schuldzinsen nach nicht steuerbarer Veräußerung einer Immobilie; keine generelle Pflicht zur vorzeitigen Verwendung des Rückkaufwerts einer der Anschaffungsfinanzierung dienenden Kapitallebensversicherung 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 40/14
2012-11-15
BAG 8. Senat, Betriebsübergang - Erwerb einer Immobilie - Übergang des Arbeitsverhältnisses des Hausverwalters
...Ziel des Kaufes für die Beklagte sei hingegen gewesen, Ausgaben im Verwaltungshaushalt zu reduzieren und die Immobilie selbst zu nutzen. Die Änderung der Nutzung der Immobilie von einer Fremdvermietung in eine Eigennutzung stelle eine wesentliche Änderung dar. Dass sie die Mietverträge mit Dritten habe übernehmen müssen, folge aus dem Gesetz....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 683/11
2016-03-07
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mehr Leistung pro m²" – keine Unterscheidungskraft
...In Bezug auf die Dienstleistungen der Klassen 35 und 36, die im Zusammenhang mit Bauvorhaben oder Immobilien stünden, sei für die angesprochenen allgemeinen Verkehrskreise und Fachkreise insoweit ein beschreibender Gehalt im Vordergrund, als diese nach ihrem Inhalt und Zweck darauf ausgerichtet seien, dem Kunden pro Quadratmeter Bauvorhaben oder pro Quadratmeter der zur Geldanlage zu erwerbenden Immobilie...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 23/14
2012-04-18
BAG 10. Senat, Variable Vergütung - Vertragsauslegung - Betriebsübergang
...Sollten innerhalb der A Group stärker am Erfolg der Einzelunternehmen bzw. der Mitarbeiter orientierte Vergütungssysteme eingeführt werden, kann auch die A Immobilien GmbH ein solches im Einvernehmen mit dem Betriebsrat vereinbaren. In diesem Fall löst das neue Vergütungssystem der A Immobilien GmbH die Regelungen der A Lebensversicherungs-AG ab.“ 6 Zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 47/11