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Urteile für Immobilien

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-07-27
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LEG Ideen Menschen Immobilien (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Senat München 33 W (pat) 51/09 Markenbeschwerdeverfahren – "LEG Ideen Menschen Immobilien (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 048 851.4 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 51/09
2010-06-22
BAG 1. Senat
...Im Zuge unternehmensweiter Umstrukturierungen löste sie ihre Service Niederlassung Immobilien in S(SNL S) zum Jahresende 2001 auf....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 60/09
2010-06-22
BAG 1. Senat
...Im Zuge unternehmensweiter Umstrukturierungen löste sie ihre Service Niederlassung Immobilien in S(SNL S) zum Jahresende 2001 auf....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 55/09
2010-06-22
BAG 1. Senat
...Im Zuge unternehmensweiter Umstrukturierungen löste sie ihre Service Niederlassung Immobilien in S(SNL S) zum Jahresende 2001 auf....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 57/09
2010-06-22
BAG 1. Senat
...Im Zuge unternehmensweiter Umstrukturierungen löste sie ihre Service Niederlassung Immobilien in S(SNL S) zum Jahresende 2001 auf....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 50/09
2010-06-22
BAG 1. Senat
...Im Zuge unternehmensweiter Umstrukturierungen löste sie ihre Service Niederlassung Immobilien in S(SNL S) zum Jahresende 2001 auf....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 61/09
2010-06-22
BAG 1. Senat
...Im Zuge unternehmensweiter Umstrukturierungen löste sie ihre Service Niederlassung Immobilien in S(SNL S) zum Jahresende 2001 auf....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 67/09
2010-06-22
BAG 1. Senat
...Im Zuge unternehmensweiter Umstrukturierungen löste sie ihre Service Niederlassung Immobilien in S(SNL S) zum Jahresende 2001 auf....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 48/09
2010-06-22
BAG 1. Senat
...Im Zuge unternehmensweiter Umstrukturierungen löste sie ihre Service Niederlassung Immobilien in S(SNL S) zum Jahresende 2001 auf....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 49/09
2012-02-13
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "REAL INVESTMENTS" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...März 2010 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 REAL INVESTMENTS 3 angemeldet für folgende Waren und Dienstleistungen: 4 Klasse 36: 5 Absatzfinanzierung und Kreditrisikoabsicherung (Factoring), Einziehen von Außenständen (Inkasso), Finanzwesen, Investmentgeschäfte, Kreditberatung, Kreditvermittlung, Grundstücks- und Hausverwaltung, Immobilien- und Hypothekenvermittlung, Leasing, Schätzen von Immobilien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 508/11
2010-08-10
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wertgrund/Westgrund" – Zurückweisung der Beschwerde aufgrund fehlender Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – zur Kostenauferlegung
...I 1 Gegen die Eintragung der Wortmarke 303 48 119 2 Wertgrund 3 für 4 Immobiliendienstleistungen, nämlich Vermittlung von Eigentumswohnungen, Gewerbeimmobilien und Grundstücken aller Art sowie grundstücksgleicher Rechte; Immobilienverwaltung; Vermietung von Wohnungen sowie von gewerblichen Immobilien; Schätzen von Immobilien; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich finanzielle, technische und organisatorische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 92/09
2010-11-16
BGH 1. Strafsenat, Kreditbetrug oder Betrug: Täuschung über die Verwendung des vom Inhaber einer Arztpraxis zwecks privaten Immobilienerwerbs aufgenommenen Kredits; Anforderungen an vorsätzliches Handeln
...Das Landgericht hat folgende Feststellungen und Wertungen getroffen: 3 a) Nachdem die Angeklagte, eine freiberuflich tätige Ärztin, in finanzielle Schwierigkeiten geraten war und Versuche, bei Banken Kredite zu erlangen, fehlschlugen, entschloss sie sich auf Vorschlag eines Finanzvermittlers, Darlehen zum Erwerb von Immobilien aufzunehmen, deren Valuta die geschuldeten Kaufpreise übersteigen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 502/10
2014-07-01
BGH 8. Zivilsenat, Wohnraummiete: Formelle Anforderungen an das Mieterhöhungsverlangen einer juristischen Person
...Immobilien GmbH) vom 19. September 2012 war eine Vollmacht der Klägerin beigefügt. 2 Die weitere vom Berufungsgericht erörterte Frage, welche Anforderungen an ein von einer juristischen Person in Textform (§ 126b BGB in der hier anzuwendenden, bis 12....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 72/14
2011-10-19
BAG 5. Senat, Rückkehrrecht - Rechtsfolgen - Beihilfe im Krankheitsfall
...Zugleich wurde das LBKHG in „Gesetz zur Errichtung der Anstalt Landesbetrieb Krankenhäuser Hamburg Immobilien Anstalt öffentlichen Rechts“ und der bisherige LBK Hamburg in LBK-Immobilien umbenannt. Bei der nur noch als Besitzanstalt fungierenden LBK-Immobilien verblieben vier Personalstellen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 161/11
2017-05-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "friends" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...August 2014 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 36: Immobilienwesen; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Vermietung und Verpachtung von Grundstücken und Immobilien; Vermittlung von Kauf-, Miet- und Pachtverträgen über Grundstücke und Immobilien; Entwicklung von Nutzungskonzepten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 529/15
2019-03-20
BGH 12. Zivilsenat, Elternunterhalt: Anrechnung eines Rückforderungsanspruchs des unterhaltspflichtigen Schenkers im Rahmen der Leistungsfähigkeit; Unterhaltspflicht beider Ehegatten gegenüber ihren jeweiligen Eltern
...Das unterhaltspflichtige Kind, welches seine selbst bewohnte Immobilie unter Vorbehalt eines Nießbrauchsrechts verschenke, benötige die Immobilie in gleicher Weise, wie wenn es noch Eigentümer geblieben wäre....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 365/18
2010-06-22
BAG 1. Senat
...Im Zuge unternehmensweiter Umstrukturierungen löste sie ihre Service Niederlassung Immobilien in S(SNL S) zum Jahresende 2001 auf....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 52/09
2010-06-22
BAG 1. Senat
...Im Zuge unternehmensweiter Umstrukturierungen löste sie ihre Service Niederlassung Immobilien in S(SNL S) zum Jahresende 2001 auf....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 46/09
2016-06-17
BGH 5. Zivilsenat, Haftung wegen fehlerhafter Beratung bei finanziertem Immobilienerwerb: Verjährungsbeginn des Schadensersatzanspruchs; Beratungspflicht bei Werbung mit der wirtschaftlichen Rentabilität einer Immobilie; Aufklärung über Steuervorteile bei langfristiger Finanzierung eines Immobilienkaufs
...Zivilsenat V ZR 134/15 Haftung wegen fehlerhafter Beratung bei finanziertem Immobilienerwerb: Verjährungsbeginn des Schadensersatzanspruchs; Beratungspflicht bei Werbung mit der wirtschaftlichen Rentabilität einer Immobilie; Aufklärung über Steuervorteile bei langfristiger Finanzierung eines Immobilienkaufs 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 134/15
2014-10-08
BGH 1. Strafsenat, Gewerbs- und bandenmäßiger Betrug durch Verkauf sog. Schrottimmobilien: Erfordernis der "Stoffgleichheit" zwischen dem Vermögensschaden und dem Gegenstand der Täuschung; Ermittlung des Vermögensschadens beim finanzierten Grundstückskauf durch bereits verschuldete Kunden
...Beim Betrug gegenüber dem Erwerber einer Immobilie ist bei der Bestimmung des täuschungsbedingten Vermögensschadens der Vergleich des Kaufpreises mit dem Verkehrswert der Immobilie auch dann von Bedeutung, wenn für den Erwerber das unwahre Versprechen niedriger monatlicher finanzieller Belastungen bei gleichzeitiger Altschuldenbeseitigung kaufentscheidend war....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 359/13