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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Hacker und der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Auf die Beschwerde der Einsprechenden wird der Beschluss der Markenabteilung 3.2. des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16.Oktober2009 aufgehoben. Die Sache wird an das Deutsche Patent- und Markenamt zurückverwiesen. Die weitergehende Beschwerde der Einsprechenden wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 9/10
...Durchschnittlich kennzeichnungskräftig sind Marken, die von Haus aus, also unabhängig von ihrer Benutzung auf dem Markt, normal unterscheidungskräftig und uneingeschränkt geeignet sind, die betreffenden Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu individualisieren (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 9 Rd. 128; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. § 14 Rd. 532; vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 505/10
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Zeichen 2 CAN 3 ist am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 526/17
...Ströbele/Hacker Markengesetz, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 474). ff) 29 645 der 931 Nutzer bzw. Verwender erkannten in dem gelben Farbmuster im Zusammenhang mit zweisprachigen Wörterbüchern in Printform einen Hinweis auf einen bestimmten Verlag, den sie zudem mit "Langenscheidt" benennen konnten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 90/12
...BPatGE 5, 51; Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 42, Rn. 62). 43 b) Ob Verwechslungsgefahr vorliegt, ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 536/15
2018-12-13
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 9. Mai 2017 aufgehoben. Die Löschung der Marke 30 2015 046 586 wird angeordnet. I. 1 Die in der Farbe „Lila (Aubergine)" gestaltete Wort-/Bildmarke 30 2015 046 586 2 ist am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 35/17
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 521/16
...Ströbele/Hacker, MarkenG 9. Aufl., § 71 Rdn. 21 m. w. N. i. V. m. § 83 Rdn. 4). 5 Hinsichtlich der Kosten gilt § 33 Abs. 9 RVG....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 22/06
...Die maßgeblichen Verkehrskreise definiert der EuGH als den Handel und/oder den normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdn. 29 m. w. N.; vgl. z. B....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 59/10
.... §§ 6 Abs. 2, 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 PatKostG die Nichtvornahmefiktion der Einlegung des Rechtsmittels, weshalb die Beschwerdegebühr als nicht entstanden angesehen wird (BGH, Beschluss vom 25.01.2016, I ZB 15/15 – Rn. 11, 12; Knoll in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 66 Rn. 49; Busse/Schuster, PatG, 7....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 118/12
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. von Hartz beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 13. Dezember 2016 aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 LEAK 3 ist am 15....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 523/17
...EuGH GRUR 2006, 411, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla im Anschluss an EuGH GRUR 1999, 723, Rn. 29 - Chiemsee; EuGH GRUR 2004, 682, Rn. 23-25 – Bostongurka; Ströbele, Ströbele/Hacker, a. a. O., Rn. 393 zu § 8). Mithin kann auch das Verständnis der am Handel beteiligten Fachkreise allein von ausschlaggebender Bedeutung sein (vgl. Ströbele, Ströbele/Hacker, a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 516/11
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 44, vom 24. November 2008 und vom 11. Januar 2012 aufgehoben. I. 1 Das in schwarz/weiß gestaltete Bildzeichen 2 ist am 15....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 14/12
...BGH GRUR 2015, 1009, Nr. 24 - BMW-Emblem; GRUR 2014, 382, Nr. 25 - REAL-Chips; GRUR 2010, 235, Nr. 18 - AIDA/AIDU; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 9 Rn. 254 m. w....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 514/15
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 69/11
...Der Verbraucher kann erwarten, dass die Herstellung oder Erbringung der mit der Marke gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung unter der Kontrolle eines einzigen Unternehmens erfolgt ist. 18 Die Unterscheidungskraft ist aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise im Hinblick auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu beurteilen (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 511/10
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 70/11
...Ströbele/Hacker, Markengesetz,10. Aufl., § 8 Rdn. 265). Es genügt also, wenn die angemeldete Marke in Bezug auf die konkret beanspruchten Waren als beschreibende Angabe geeignet ist (vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Tz. 30, 31 - Chiemsee; EUGH GRUR 2004, 674, Tz. 56 - Postkantoor). Dabei können Bestimmungsangaben allgemeiner Art sein oder sich auf einzelne Bestimmungen beziehen, wie z. B....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 514/12
...Hacker sowie der Richter Dr. Meiser und Dr. von Hartz beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortmarke 2 Pure Natural 3 ist am 8....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 34/17
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 370). Sie muss auch nicht festen grammatikalischen Regeln oder korrektem Sprachstil entsprechen (vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 495). Erforderlich ist jedoch, dass der beschreibende Aussagegehalt einer Angabe so deutlich und unmissverständlich hervortritt, dass diese ihre Funktion als Sachbegriff ohne weiteres erfüllen kann (vgl....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 48/14