2.816

Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 9 Rdn. 211). Das schließt jedoch nicht aus, dass ein oder mehrere Bestandteile eines zusammengesetzten Zeichens für den Gesamteindruck prägend sein und insoweit eine rechtlich relevante Verwechslungsgefahr begründen können (vgl. m. w. N. BGH GRUR 2009, 772, 776, Nr. 57 - Augsburger Puppenkiste)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 526/10
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 8, Rdn. 29, 30)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 527/14
2019-02-21
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Das in den Farben Hell- und Dunkelblau gestaltete Wort-/Bildzeichen 2 ist am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 548/18
...EuGH GRUR 1999, 723 (Nr. 25) - Chiemsee; EuGH GRUR 2004, 146 (Nr. 31) - DOUBLEMINT; EuGH GRUR 2004, 674 (Nr. 54, 56) - Postkantoor; EuGH GRUR 2004, 680 (Nr. 35 - 36) - BIOMILD; vgl. auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rd. 222 m. w. N.). 25 b) Bei der Prüfung von Eintragungshindernissen ist auf die Wahrnehmung des angesprochenen Verkehrs abzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 537/10
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Auflage, § 9, Rdnr. 138 f.). Entsprechende Angaben oder Unterlagen hat die Beschwerdeführerin jedoch weder im Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt noch im Verfahren vor dem Bundespatentgericht gemacht bzw. eingereicht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 55/10
...Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 7. Januar 2010 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 501/11
...Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 19/10
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 221 m. w. N.). Es ist auch nicht erforderlich, dass sie einen selbständig kennzeichnenden Bestandteil enthalten oder in ihrer Gesamtheit einen besonderen phantasievollen Überschuss aufweisen (vgl. BGH GRUR 2002, 1070, 1071 - Bar jeder Vernunft)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 515/17
...Hacker sowie des Richters Viereck und der Richterin Dr. Mittenberger-Huber beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 26/10
...Hacker, der Richterin Winter und der Richterin Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 507/10
...bleiben würde, stünde die Binnengroßschreibung einem entsprechenden begrifflichen und damit rein beschreibenden Verständnis der Bezeichnung „AnDock“ nicht entgegen, weil der Verkehr dann diesen „Schreibfehler“ entweder gar nicht bemerken oder für einen Druckfehler halten würde und jedenfalls darin kein kennzeichnendes Element erkennen würde (vgl. zu Abwandlungen beschreibender Angaben auch Ströbele/Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 520/15
...Hacker, Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 5 Rn. 2 ff., 24 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 511/12
...Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: 1. Der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 18. Mai 2010 wird aufgehoben und die Sache an das Deutsche Patent- und Markenamt zurückverwiesen. 2. Die Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird angeordnet. I. 1 Die Antragstellerin beantragte mit Eingabe vom 31. Oktober 2008 die Löschung der am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 73/10
...Die Fremdsprachenkenntnisse der Verkehrskreise sind - wie vom DPMA zutreffend dargelegt - nicht zu gering zu veranschlagen, insbesondere nicht, wenn die Welthandelssprache Französisch betroffen ist (Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 168)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 518/16
2019-03-26
BPatG 27. Senat
...Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl. 2018, § 8 Rdn. 514. m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 520/17