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Urteile für Grillen

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GERICHT
JAHR
...Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 – Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943 Rn. 24 – SAT 2; BGH WRP 2014, 449 Rn. 11 – grill...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 28/16
2019-04-17
BPatG 28. Senat
...EuGH GRUR 2004, 943, Rdnr. 24 - SAT 2; BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 - grill meister). 24 a) Die Markenstelle hat bei seiner Bewertung der Eintragungsfähigkeit des Anmeldezeichens im Ergebnis zutreffend das Verständnis türkischsprachiger Verbraucher einbezogen. 25 (1) Die beanspruchten Lebensmittel und Getränke der Klassen 29, 30 und 32 richten sich an das allgemeine inländische Publikum....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 521/18
...Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 – Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943 Rn. 24 – SAT 2; BGH WRP 2014, 449 Rn. 11 – grill...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 515/16
...beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 - grill...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 515/15
...BGH GRUR 2001, 1153 – antiKALK; Beschl. v. 17.10.2013, I ZB 11/13 – grill meister). 20 Eine solche Abweichung von üblichen gebrauchsgrafischen Wiedergabeformen ist im Gesamteindruck der angemeldeten Marke jedoch nicht erkennbar. Die Buchstaben sind in einer einfachen Schreibschrift gestaltet, die sich der kreisförmigen farbigen Fläche anpassen. Das Publikum ist an solche Gestaltungen gewöhnt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 538/14
...Oktober 2013 - I ZB 11/13, GRUR 2014, 376 Rn. 9 = WRP 2014, 449 - grill meister; Beschluss vom 22. Mai 2014 - I ZB 64/13, GRUR 2014, 376 Rn. 6 = WRP 2014, 449 - ECR-Award). 10 II. Die Anmelderin ist berechtigt, die Rechte aus der Markenanmeldung geltend zu machen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 43/15
...Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 – Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943 Rn. 24 – SAT 2; BGH WRP 2014, 449 Rn. 11 – grill...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 22/15
2018-12-06
BPatG 29. Senat
...Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 – Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943 Rn. 24 – SAT 2; BGH WRP 2014, 449 Rn. 11 – grill...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 590/17
...EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943 Rn. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2014, 376 Rn. 11 - grill meister). 20 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 514/16
...Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 – Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943 Rn. 24 – SAT 2; BGH WRP 2014, 449 Rn. 11 – grill...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 538/16
...BGH GRUR 2014, 376 Rn. 11 – grill meister) allein bezogen auf die Dienstleistung „Werbung“ über die erforderliche Eignung, als betriebliches Unterscheidungsmittel verstanden zu werden, § 8 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 37 Abs. 1 MarkenG....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 64/13
...Zum anderen darf im Prüfungsverfahren in Bezug auf absolute Schutzhindernisse nicht von einer den rechtlichen Vorgaben entsprechenden Entscheidung abgesehen werden (BGH GRUR 2014, 376 Rn. 19 – grill meister; GRUR 2012, 276 Rn. 18 – Institut der deutschen Wirtschaft e.V.). 16 Die Beschwerde der Anmelderin war nach alledem zurückzuweisen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 536/14
...BGH, GRUR 1998, 394, 396 - Motorrad Active Line; GRUR 2001, 1153 - antiKALK; GRUR 2014, 376 Rn. 18 - grill meister). 18 Die Beschwerde der Anmelderin war damit unbegründet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 128/14
...beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 - grill...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 27/15
...beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 – Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 – grill...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 518/18
...Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943 Rn. 24 - SAT 2; BGH WRP 2014, 449 Rn. 11 - grill...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 503/15
...beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 – Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 – grill...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 525/15
...beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 - grill...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 11/15
...beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 - grill...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 518/15