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Urteile für Grillen

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-03-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WATT’N GRILL" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Das Wortzeichen 2 WATT´N GRILL 3 ist am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 9/17
2018-12-12
BPatG 29. Senat
...Die Kombination mit dem ebenfalls beschreibenden Wortbestandteil „Grill“ werde von den angesprochenen Verkehrskreisen ohne weiteres als rein beschreibende Angabe dahingehend verstanden, dass es sich um Grills handele, die besondere technische Eigenschaften aufwiesen und damit ein kluges, gescheites und intelligentes Grillen ermöglichten. 10 Hiergegen richtet sich die Beschwerde des Anmelders, mit der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 576/17
2013-01-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "grill® meister (Wort-Bild-Marke)" – zum Prüfungsumfang beim BPatG: Markenstelle hat das Schutzhindernis der Täuschungsgefahr nicht geprüft – zur Täuschungsgefahr bei Verwendung des Symbols ® bei einem angemeldeten Zeichen – geplante Verwendungsformen können die Ersichtlichkeit einer Täuschung nicht ausschließen
...Der Markenbestandteil „grill“ sei ein gebräuchliches Wortbildungselement, welches einen unmittelbaren Bezug zum Vorgang des Grillens aufweise, wie z.B. die Wortkombinationen „Grillplatz“, „Grillparty“, „Grillhütte“, „Grillgericht“ belegten. Der weitere Bestandteil „meister“ stelle einerseits einen Berufsgrad dar und weise andererseits auf meisterhaftes Können hin....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 553/12
2013-10-17
BGH 1. Zivilsenat, Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer Markenanmeldung: Prüfungsumfang und notwendige Begründung in der Beschwerdeentscheidung des Bundespatentgerichts; Täuschungseignung einer Wortmarke bei Verwendung des Symbols "R im Kreis"; Entbehrlichkeit einer Aufhebung der Beschwerdeentscheidung und einer Zurückverweisung - grill meister
...Zivilsenat I ZB 11/13 Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer Markenanmeldung: Prüfungsumfang und notwendige Begründung in der Beschwerdeentscheidung des Bundespatentgerichts; Täuschungseignung einer Wortmarke bei Verwendung des Symbols "R im Kreis"; Entbehrlichkeit einer Aufhebung der Beschwerdeentscheidung und einer Zurückverweisung - grill meister grill meister 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 11/13
2016-04-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Mangal" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Das Wort „Mangal“ stamme aus der türkischen Sprache und werde in diversen Online-Wörterbüchern mit „Grill“ übersetzt. In diesem Sinne sei es, wie sich auf Grund verschiedener Internetseiten ergebe, auch schon deutlich vor dem Zeitpunkt der Eintragung der angegriffenen Marke im Inland als Hinweis auf das Grillen türkischer Spezialitäten verwendet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 64/11
2010-04-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "abooffice" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Vertrieb von Uhren, Telefonanlagen, Wetterstationen (elektronisch), Digitalkameras, Gutscheine, Navigationsgeräte, HiFi-Anlagen, MP3 Player, Lautsprecher, Webkameras, DVD-Player, digitale Bilderrahmen, Headsets, Stereo Radio Recorder, Personenwaagen, Taschen, Koffer, Heimtrainer, Hochdruckreiniger, Grills...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 4/10
2016-05-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sternenkind" – keine Unterscheidungskraft
...beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 - grill...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 533/16
2016-10-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Aztekenofen" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Mai 2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt, die Bezeichnung 2 Aztekenofen 3 als Marke für die Waren und Dienstleistungen 4 Kl. 11: Heizungsgeräte; Kochgeräte; Barbecue-Grills; Grillgeräte; Öfen; Ofenroste; Verbrennungsöfen; 5 Kl. 35: Werbung, nämlich insbesondere Werbung für Öfen ausländischer, besonders mexikanischer Herkunft; 6 in das beim DPMA geführte Markenregister einzutragen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 502/15
2018-10-04
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PUR HEREFORD RIND VOM FEINSTEN (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis - Täuschungsgefahr
...BGH GRUR 2008, 710, Rdnr. 20 - Visage; GRUR 2014, 128, Rdnr. 18 - grill meister; BPatG GRUR 2004, 873, 874 - FRISH; Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Auflage, § 8, Rdnr. 215). 43 Das gegenständliche mit einer Öse versehene Etikett ist entgegen dem Vortrag der Anmelderin nicht geeignet, die unter Ziffer 2. a) genannten Waren und Dienstleistungen unterscheidbar zu machen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 551/16
2018-09-18
BGH 6. Zivilsenat, Beschwerdeverfahren gegen die Ablehnung einer öffentlichen Zustellung der Klageschrift: Gesetzlicher Richter bei Entscheidung des Einzelrichters in der Sache und bei Zulassung der Rechtsbeschwerde; hinreichend bestimmte Bezeichnung des Beklagten bei Verwendung eines Aliasnamens
...Pewe24" betriebenen Website einen Grill bestellt und daraufhin neben der Bestellbestätigung eine Zahlungsaufforderung erhalten, derzufolge er den Kaufpreis auf das bei der P-Bank geführte Konto eines "Mario Hummels" habe überweisen sollen. Dies habe er getan. Der gekaufte Grill sei ihm aber niemals zugesandt geworden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZB 34/17
2018-07-30
BPatG 26. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "S & P Salt&Pepper (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis)
...Bundesrepublik Deutschland hinsichtlich der zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen in den Klassen 21 und 35 wie folgt beschränkt: 8 Klasse 21: Household or kitchen utensils and containers, namely utensil holders, lunch boxes, bread bins, cookie jars, stainless steel fruit baskets, stainless steel cookware, canisters for tea bags, tea bag holders, stew pots, cooking pots, frying pans, sauce pans, woks, grill...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 501/16
2014-05-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "act and speak (Wort-Bild-Marke)" – zur Eintragungsfähigkeit einer Wort-Bild-Marke: bei weniger deutlichem Sachbezug der Wortbestandteile tritt die Bildwirkung im Gesamteindruck stärker hervor - Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...BGH GRUR 2014, 376 Rn. 11 – grill meister) nur teilweise über die erforderliche Eignung, als betriebliches Unterscheidungsmittel zu wirken, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. In Ansehung der o.g. Dienstleistungen erschöpft es sich nämlich auch unter Berücksichtigung seiner grafischen Ausgestaltung in einer unmittelbar erfassbaren Sachangabe, die den Inhalt der beanspruchten Dienstleistungen bestimmt (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 560/13
2018-07-19
BPatG 28. Senat
...BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 - grill meister; GRUR 2014, 1204, Rdnr. 9 - DüsseldorfCongress; GRUR 2018, 301 Rdnr. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke). 17 Einem Zeichen fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft, wenn ihm die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 525/17
2017-02-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEISTERSCHRANK (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 - grill...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 511/14
2016-11-29
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FROHNATUR" – keine Unterscheidungskraft
...BGH GRUR 2014, 376, Tz. 16 – grill meister; BPatG Beschl. v. 26.07.2005 – 24 W (pat) 114/04 – Röstmeister, verfügbar über PAVIS PROMA; BPatG Beschl. v. 4.8.2003 – 30 W (pat) 140/02 – Soundstar, verfügbar über PAVIS PROMA). 31 Eine derartige Verwendung personenbezogener Prädikate im Allgemeinen – und des angemeldeten Begriffs „FROHNATUR“ im Speziellen – zur Beschreibung der Eigenschaften von Produkten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 67/16
2018-08-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pure Natural" – keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2014, 376 Rn. 11 - grill meister). 23 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 34/17
2016-12-21
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wacholder (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 - grill...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 57/16
2017-02-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WALDORF" – keine Unterscheidungskraft
...GRUR 2014, 376, Tz. 19 – grill meister; GRUR 2008, 1093, Tz. 18 – Marlene-Dietrich-Bildnis I) und des BPatG (vgl. GRUR 2009, 1175 – Burg Lissingen; GRUR 2010, 425 – VOLKSFLAT; MarkenR 2010, 145 – Linuxwerkstatt) zur fehlenden Bindungswirkung von Voreintragungen zu verweisen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 534/15
2019-02-07
BPatG 28. Senat
...Duden Online, Suchbegriff: „Meister“; Lexikon der Werbesprache, Rothfuß Verlag, 1991, Seite 146; in diesem Sinn auch BGH GRUR 2013, 737, Rdnr. 40 - grill meister). Das weitere Zeichenelement „FRUCHT“ ergänzt das Kernwort „MEISTER“ in sprachüblicher und sinnfälliger Weise....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 571/17
2014-05-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "der-Alltagshelfer Wir helfen, wo wir können. (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH, GRUR 2008, 608 Rdnr. 67 - EUROHYPO; GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH, - WRP 2014, 449, Rdnr. 11 - grill...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 121/11