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Urteile für Forum

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-11-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ek-steuer.de" – keine Unterscheidungskraft
...Folgende Beispiele verdeutlichen, dass – unabhängig von der gesetzlich vorgesehenen Abkürzung ESt – der Begriff Steuer in Verbindung mit der Buchstabenkombination „ek“ vielfach verwendet wird, üblich ist und auf den sachbeschreibenden Bezug zum Einkommen bzw. zur Einkommensteuer hinweist: 23 - Präsentation aus dem Jahr 2009: Berechnung der EK-Steuer – Einkünfte aus den 7 Einkunftsarten; 24 - Fsb forum...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 13/16
2017-12-21
BSG 9. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - barrierefreier Zugang zum Gericht - kein Anspruch auf fernschriftliches Online-Chat-Verfahren anstelle der mündlichen Verhandlung - UN-Behindertenrechtskonvention
...Der Kläger hat das Teilanerkenntnis des Beklagten nicht angenommen und nach Niederlegung des Mandats durch seinen Prozessbevollmächtigten eine Barrierefreiheit der mündlichen Verhandlung in Form einer fernschriftlichen Verhandlung im Internet, die sich über einige Wochen ähnlich den Abläufen in einem Online-Forum erstrecke, gefordert....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 61/17 B
2011-03-15
BGH 6. Zivilsenat, Beginn der Verjährung von Ansprüchen einer gesetzlichen Pflegekasse: Kenntnis des zuständigen Sachbearbeiters
...Heinrichs, Karlsruher Forum 1991, 3, 6 f.). Sie soll zum einen den Schuldner davor bewahren, nach längerer Zeit mit von ihm nicht mehr erwarteten Ansprüchen überzogen zu werden. Zum anderen soll sie den Gläubiger dazu veranlassen, rechtzeitig gegen den Schuldner vorzugehen. Dem Gläubiger muss es allerdings im Regelfall auch möglich sein, den Anspruch durchzusetzen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 162/10
2013-03-21
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - keine Kostenübernahme einer nicht dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechende Behandlungsmethode im Krankenhaus - Fehlen eines Negativvotums des Gemeinsamen Bundesausschusses - in-vitro Aufbereitung
...Die Interdisziplinäre Leitlinie der Deutschen Krebsgesellschaft und der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Onkologie und Hämatologie zu Non-Hodgkin-Lymphomen (zitiert nach Forum DKG 3/00 S 47 ff) sieht bei bestimmten Rezidivpatienten zwar die Durchführung von Knochenmarktransplantationen vor, nicht hingegen eine in-vitro Aufbereitung....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 2/12 R
2011-05-24
BPatG 3. Senat
...“Thermoplastic Starch Compounds: Physico-Chemical Backgrounds, Processing Conditions, Properties”, DAVOS RECYCLE'93, International Forum and Exposition, Davos, CH, 22.-26. März 1993 (1993) 31 K8 S. Simmons et al. „Structural Characteristics of Biodegradable Thermoplastic Starch/Poly(ethylene-vinyl alcohol) Blends”, J. Appl. Polym. Sci., Vol. 58, S. 2259-2285 (1995) 32 K9 I. Tomka et al....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 3/10 (EU)
2018-02-28
BFH 8. Senat, Zur Besteuerung von Liquidationszahlungen nach Auflösung einer Stiftung
...November 2010 I R 98/09, BFHE 232, 22, BStBl II 2011, 417 zu Zahlungen einer Stiftung an Destinatäre außerhalb einer Liquidation; kritisch: Lange, Zweifelsfragen bei der Besteuerung von Familienstiftungen und ihren Destinatären, Forum Steuerrecht 2014, S. 233, 248; vgl. auch Jachmann/Lindenberg in Lademann, EStG, § 20 Rz 458; von Beckerath in Kirchhof, EStG, 17....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 30/15
2013-02-20
BGH 12. Zivilsenat, Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte: Notzuständigkeit für die Scheidung auf Malta lebender Ehegatten deutscher bzw. maltesischer Staatsangehörigkeit in Ansehung des sog. Malta-Problems
...Sie verstößt nicht gegen höherrangiges (Primär-)Recht der Europäischen Union. 16 Dass Art. 3 Abs. 1 lit. b Brüssel IIa-VO an die gemeinsame Staatsangehörigkeit der Ehegatten anknüpft, steht vor dem Hintergrund, dass durch die Verordnung kein reiner Klägergerichtsstand (forum actoris) begründet werden sollte, wie es bei der Anknüpfung an die Staatsangehörigkeit nur eines Ehegatten der Fall gewesen wäre...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 8/11
2019-01-10
BPatG 30. Senat
...“; www.motor-talk.de (4.2.2008): „Softlack VW Golf 5“; vgl. ferner die Anlage BMW-Treff Forum (9.8.2002): „Ein Softlack ist wie der Name schon nahelegt eine weiche Oberflächenbeschichtung“; vgl. auch bereits BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 38/16 – „Softfeel“ als Fachbezeichnung für einen haptischen Effekt im Bereich Lacke)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 25/18
2012-02-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MicroNanoTec" – keine Unterscheidungskraft
...working in the key field of micro and nanotechnology … These pages give an overview of the different qualification possibilities and opportunities for entering the field of micro and nanotechnology ." 38 "CORONA is a European project of nine partners all along the value chain in micro and nanotechnologies (MNT)." 39 CANEUS Organization: "CANEUS biennial conferences are the world’s premier international forum...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 535/10
2016-07-20
BFH 1. Senat, Einwirkung abkommensrechtlicher Begriffsbestimmungen auf innerstaatliches Steuerrecht
...verstandene "Nebeneinander" bilateraler Vereinbarungen in Form eines DBA und nationaler Steuernormen bedingt zugleich ein Nebeneinander der tatbestandlichen Voraussetzungen mit der Folge, dass die im Abkommen --abweichend von den nationalen Vorschriften-- definierten Begriffe abkommensautonom auszulegen sind (Gosch, ISR 2013, 87; derselbe in Lüdicke, Vermeidung der Doppelbesteuerung und ihre Grenzen, Forum...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 50/15
2018-04-05
BGH 3. Strafsenat, Beschwerde zum BGH in Rechtshilfesachen: Anordnung einer Wohnungsdurchsuchung zum Zweck des Ergreifens und der Durchsetzung angeordneter körperlicher Untersuchungs- und Eingriffsmaßnahmen
...Mai 2013 einer Gruppierung um die vormals Mitangeklagten V. und K. sowie einer unbekannt gebliebenen Person angeschlossen; diese Gruppierung habe ab Juni 2012 auch vom Gebiet der Bundesrepublik Deutschland aus die Internetseite "A. .info" betrieben, um An-hängern der deutschsprachigen rechtsextremistischen Szene ein Forum zu eröffnen, in dem sie ungehindert rechtsextremistische und nationalsozialistische...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 2/18
2012-10-10
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Goodbye CO2" – fehlende Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis –
...Mai 2007 eine viertägige Aktion zum Thema Kohlendioxidreduktion als Teil einer Initiative „Bye Bye CO2“ gestartet hat (www.presseportal.de, Bl. 62 VA) und 30 - dass das Forum „autoplenum.de“ einen Testbericht vom 23. November 2006 zu einem mit Wasserstoff betriebenen Fahrzeug mit der Überschrift „bye bye CO2?...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 80/11
2017-02-22
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "@" – keine Unterscheidungskraft – Kostenentscheidung – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...ECC-Forum 2012: Vertrauen als wichtiger Faktor im Lebensmittel Online Handel – Am 03. Mai 2012 fand das 21. ECC-Forum in Köln statt …“, Internetblog vom 15. Mai 2012; 84 - „Online-Handel mit Lebensmitteln: Neue Wege, neue Risiken? 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 44/14
2010-07-20
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "KEEP THE CHANGE" - Unterscheidungskraft kein Freihaltungsbedürfnis
....; http://greywolfsreisen.de/Tipps-und-tricks/typische-worter-und-begriffe…; http://nothingforungood.com/2008/05/16/quick-tipp-tipping/; http://dict.leo.org/forum/viewUnsolvedquery.php?idThread=...). 18 Weiter taucht die Wortfolge auch als (Werk-) Titel von Musikstücken bzw. Songtexten und von Filmen auf, vermutlich - worauf es aber auch nicht ankommt - unter Anspielung auf die o. g....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 65/09
2011-11-16
BAG 7. Senat, Berechtigung des Gesamtbetriebsrats zur Durchführung einer Informationsveranstaltung in betriebsratslosen Betrieben zum Zwecke der Bestellung eines Wahlvorstands
...Die Betriebsversammlung ist das Forum der Aussprache zwischen Betriebsrat und Belegschaft und der Unterrichtung der Arbeitnehmer über sie und den Betrieb unmittelbar betreffende Angelegenheiten iSv. § 45 BetrVG. Zur Einberufung ist „der Betriebsrat“ berechtigt (vgl. § 43 Abs. 1 Satz 1 BetrVG). In Betrieben, in denen kein Betriebsrat besteht, können keine Betriebsversammlungen iSv. §§ 42 ff....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 28/10
2015-09-10
BGH 9. Zivilsenat, Anerkennung der Wirkungen eines Insolvenzverfahrens nach englischem Recht im Rahmen einer Klage des Darlehensgebers gegen den insolventen Bürgen: Voraussetzungen einer Anwendung des Ordre-Public-Vorbehalts
...Dabei handelt es sich um eine von mehreren Schutzvorkehrungen, um betrügerisches oder missbräuchliches Forum Shopping zu verhindern (vgl. die 29. Begründungserwägung zur Verordnung iVm der 34. Erwägung "darüber hinaus"). Danach kann und muss der Gläubiger auch im Falle einer durch Täuschung erschlichenen Zuständigkeitsentscheidung Rechtsschutz im Staat der Verfahrenseröffnung suchen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 304/13
2013-06-26
BVerwG 6. Senat, Verfassungsschutzbericht des Bundes; Bürgerbewegung pro Köln; Verdachtsfall; Unterlassungsanspruch; Folgenbeseitigungsanspruch; tatsächliche Anhaltspunkte
...Dessen Ziel sei es, einerseits gegen 'islamische Parallelgesellschaften' sowie den Bau von Großmoscheen zu protestieren und anderseits islamkritischen Gruppen und Verlagen ein Forum zu bieten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 4/12
2015-09-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "chic" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Angabe für die von dem Anmelder beanspruchten Waren und Dienstleistungen und nicht als betrieblicher Herkunftshinweis für einen einzelnen Hersteller oder Anbieter verstanden werden und auch bereits verwendet. 31 So wird der „Mercedes Marco Polo“, bei dem es sich um ein Fahrzeug aus dem „Segment der kompakten Camper“ handeln soll, in einem im Internet abrufbaren Fahrbericht (http://www.spiegel.de/forum...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 551/12
2017-02-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Turning ideas into value" - keine Unterscheidungskraft
...Für die Aussteller dienen sie als Forum, um ihre Ideen zu präsentieren, für die Messebesucher als Informationsplattform. 42 Die Dienstleistungen „Werbung und Werbevermittlung für Dritte; Marketing für Waren und Dienstleistungen im Wege aller Kommunikations-Medien; Verkaufsförderung für Dritte; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange); Vermietung von Werbematerial; Verteilung von...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 515/15
2011-05-05
BGH 7. Zivilsenat, Wirksamkeit einer Sicherungsabrede in einem Bauvertrag: Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage des Sicherungsnehmers gegen den Bürgen; Wirksamkeit eines in den AGB des Auftraggebers enthaltenen Klauselwerks über die Sicherung von Gewährleistungsansprüchen und Überzahlungsansprüchen
...Juli 2002 zum Pauschalpreis von 3.667.000 € netto mit Sanierungsarbeiten an der Bühnentechnik im Forum S. in L....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 179/10