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Urteile für Forum

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-04-15
BPatG 26. Senat
...August 2014, Bl. 141 – 151 VA) und der Betrieb eines Kontakt- und Flirtportals im Internet aufgenommen worden, das es den Nutzern ermögliche, Kontakt zu (fremden) Personen herzustellen, die sie kürzlich gesehen, aber nicht angesprochen hätten, und zahlreiche Zusatzfunktionen biete wie Blog, Forum, E-Mail etc. (Anlage 4, Bl. 44 VA, Anlagen 5 u. K 6, Bl. 152 f. VA)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 64/16
2015-11-11
BFH 1. Senat, Besteuerung sog. Invaliditätszulagen an Bedienstete des Europäischen Patentamts
...Dezember 2013 I R 4/13, BFHE 244, 1, BStBl II 2014, 791 unter Hinweis auf Gosch, Internationale Steuer-Rundschau 2013, 87; derselbe in Lüdicke, Vermeidung der Doppelbesteuerung und ihre Grenzen, Forum der Internationalen Besteuerung, Band 42, 2013, S. 1 ff.; jeweils m.w.N.)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 28/14
2017-10-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MUSIC FOR MILLIONS (Wort- Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft
...Die Markenstelle weist insoweit zutreffend darauf hin, dass Musikunterhaltungssendungen, moderne Musik(groß)veranstaltungen, Konzerte und Festivals ein ideales Forum für Merchandising und Werbung bieten. Dementsprechend müssen Werbedienstleistungen in diesem Bereich besondere Anforderungen erfüllen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 7/17
2016-10-26
BGH 8. Zivilsenat, Neuwagenkaufvertrag: Verweigerung der Zahlung des Kaufpreises und Abnahme des Fahrzeugs bei geringfügigen Mängeln
...Lorenz, Karlsruher Forum 2002, 5, 74; Reinking/Eggert, Der Autokauf, 13. Aufl., Rn. 340; siehe auch Lorenz, NJW 2013, 1341, 1343 [allerdings unter Heranziehung von § 266 BGB]....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 211/15
2017-06-28
BGH 2. Strafsenat, Strafverurteilung: Fakultative Anordnung der Sicherungsverwahrung neben lebenslanger Freiheitsstrafe
...Januar 2016 – 3 Ws 780/15 (StVollzG), Forum Strafvollzug 2016, 221; Hanseatisches OLG, Beschluss vom 15. Januar 2016 – 3 Ws 109/15 Vollz, bei Roth, NStZ 2017, 206 f.; SK-StGB/Sinn, 9. Aufl., § 66c Rn. 12; SSW-StGB/Jehle, 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 178/16
2013-11-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „ASC plus attendorfer system components“ (Wort-Bildmarke)/ASCPLUS“ – klangliche Verwechslungsgefahr - teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise Dienstleistungsähnlichkeit
...Gebiet der Telekommunikation; Bereitstellung einer E-Commerce-Plattform im Internet; Telekommunikation; Anbieten und Mitteilen von datenbankgespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Auskünfte über Telekommunikation; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Beratung bei der Übermittlung von Daten/Informationen; Bereitstellen eines Forums...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 67/11
2013-02-21
BFH 10. Senat, Überraschungsentscheidung - Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten - Unterhalt als Sonderausgaben
...Oktober 2010 14 UF 141/10 (Forum Familienrecht --FF-- 2011, 123, dort Rz 24) davon aus, dass die Zustimmungserklärung nicht zwingend durch Unterzeichnung der Anlage U, sondern auf jedwede Weise erfolgen könne, die die Anerkennung als Sonderausgabe ermögliche. Gegebenenfalls sei allerdings die Zustimmung durch gerichtliche Entscheidung zu ersetzen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 53/11
2013-12-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "edatasystems" – keine Unterscheidungskraft – langjährige Benutzung des Zeichenelements "edata" - kein Vortrag zur Verkehrsdurchsetzung
....); 49 - Weiterbildungsangebot des FORUM INSTITUTS: "eDaten & Dokumentenmanagement in der Klinischen Forschung u.a. mit dem Thema "Wie sieht eine effiziente Qualitätssicherung im elektronischen System aus?"...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 104/12
2018-09-13
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung: Bemessung der Höhe des Schadensersatzes für die unberechtigte kommerzielle Nutzung eines Sportwagenfotos durch Veröffentlichung auf Facebook; zusätzlicher Ausgleich für fehlende Urhebernennung
...Im Hinblick auf das mit dem Werbeaufdruck versehene Foto auf der Internetseite des Beklagten liegt nicht fern, dass ein an Tuning-Events interessierter Dritter von sich aus dieses Foto verwendet haben könnte, um in einem entsprechenden Forum andere Interessierte auf die vom Beklagten angekündigte Veranstaltung aufmerksam zu machen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 187/17
2019-03-11
BPatG 26. Senat
...Fruchtaromen: Pfirsich, Ananas, Kokosnuss, Zitrone, Passionsfrucht, Litschi“ (Schweiz Med Forum 2014, 14 (15), S. 318, Tabelle 1). 36 - E-Zigaretten – Einstieg und Ausstieg zugleich … E-Shishas und E-Zigaretten gibt es in allen erdenklichen Geschmacksrichtungen zum Beispiel Kaugummi, Himbeere oder Gummibärchen … E-Shishas sind auch wegen ihrer Fruchtaromen bei Jugendlichen sehr beliebt (https://www.deutsch-landfunk.de...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 561/16
2015-12-01
BPatG 3. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Behandlungsverfahren und pharmazeutische Zusammensetzung zur Notfall-Empfängnisverhütung (europäisches Patent)" – zur Definierung der Aufgabenstellung bei Patenten
...., "Emergency contraception", In: Gynaecology Forum, 2000, Congress Issue, Deckblatt, Impressum/Inhaltsverzeichnis, S. 8 und 9 14 TBK10 von Hertzen, H., Abstract RM1.01.03 "World Health Organization Randomized Studies on Different Regimes of Emergency Contraception", Journal of Gynecology and Obstetrics, 2000, 70, Suppl. 1, S. 4 15 TBK11 [2014] EWHC 1666 (Pat), Urteil des High Court of Justice vom...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 23/14 (EP)
2015-03-25
BGH 8. Zivilsenat, Internationaler Warenkaufvertrag zwischen einem deutschen Vertriebsunternehmen von Schiffsersatzteilen und einem zypriotischen Kunden: Abgrenzung eines verbindlichen Angebots von einer Aufforderung zur Angebotsabgabe; teilweise Annahmefähigkeit von Angeboten; Auslegung eines unter Ablehnung eines Angebots unterbreiteten Gegenangebots; Handlungsvollmacht eines Mitarbeiters; anwendbares Recht für die Beurteilung einer Einigung sowie der inhaltlichen Anforderungen für ein wirksames Zustandekommen...
...Insoweit ist vielmehr auf das nach dem Internationalen Privatrecht des Forums maßgebliche materielle Recht zurückzugreifen. 4....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 125/14
2012-06-06
BFH 1. Senat, Schachtelprivileg für brasilianische Eigenkapitalverzinsung als Dividende
...., sowie aus Schweizer Sicht: Widmer, Institut für Finanzwissenschaft und Finanzrecht - Forum für Steuerrecht --IFF FStR-- 2011, 287). 22 bb) Das entspricht auf Basis jener Dividendendefinition und in Einklang mit dieser jedenfalls der insoweit maßgebenden (vgl. Art. 3 Abs. 2 DBA-Brasilien) Betrachtungsweise Deutschlands als --aus Sicht der Klägerin-- des sog. Anwenderstaates....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 6, 8/11, I R 6/11, I R 8/11
2011-05-26
BGH 3. Strafsenat, Bestechung: Gewährung von Zuwendungen an eine Schule im Zusammenhang mit einer Schulfotoaktion; Vorteilsbegriff
...Januar 2002; Benutzungsordnung für die Überlassung von Schulräumen und des Kurt-Hirschfeld-Forums in der Stadt Lehrte vom 22. März 2004; Ordnung für die Benutzung der Dorfgemeinschaftseinrichtungen der Gemeinde Edemissen vom 28. Januar 2002 in der Fassung der Änderung vom 24. September 2002). 26 Auch der Erlass des niedersächsischen Kultusministeriums vom 7. September 1994 (Nds....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 492/10
2015-08-11
BSG 9. Senat, Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen aG - Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 StVOVwV genannten Personen - einseitig Oberschenkelamputierter - Kunstbein - dauernde Unzumutbarkeit der Nutzung einer Prothese - Regelbeispiel - Vermutungswirkung - individuelle Gleichstellungsprüfung - tatsachengerichtliche Würdigung - Gesamtbetrachtung - Gleichheitssatz - Versorgungsmedizinische Grundsätze - Verordnungsermächtigung - Übergangsregelung
...Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention vom 13.12.2006; in Kraft getreten am 26.3.2009, Gesetz vom 21.12.2008, BGBl II 1419; Bekanntmachung vom 5.6.2009, BGBl II 812) nichts geändert (vgl dazu Wendtland, Finale Betrachtungsweise bei Feststellung der Voraussetzungen für das Merkzeichen "aG" in Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 2/14 R
2013-03-19
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "G8-Strandkorb" – zum Schutz staatlicher Hoheitszeichen – Zeichen besteht neben anderen Elementen aus der Kombination verschiedener Flaggen – Abbildung als verzierendes, dekoratives Element auf einem Strandkorb – kein Eindruck eines hoheitlichen Zeichens – kein Eintragungshindernis
...die nach der teilweisen Rücknahme der Anmeldung noch verfahrensgegenständlichen Waren und Dienstleistungen begründet, da ihr insoweit keine Eintragungshindernisse nach § 8 MarkenG entgegenstehen. 1. 15 Das begehrte Zeichen enthält eine Wiedergabe des sogenannten G8-Strandkorbes, der eigens für das G8-Gipfeltreffen in Heiligendamm im Juni 2007 hergestellt wurde. 16 Die G8-Gruppe ist ein informelles Forum...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 39/11
2018-08-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "MOTORWORLD BULLETIN (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...ferner im Amtsverfahren eine Vielzahl von – auch vor dem Anmeldezeitpunkt datierenden – Nachweisen zur inländischen Verwendung des Wortes BULLETIN als Bezeichnung für ein Mitteilungsblatt bzw. eine (Fach-) Zeitschrift ermittelt („ILRF Bulletin des Internationalen Instituts für Religionsfreiheit“, 2012; „DJI Bulletin des Deutschen Jugendinstituts eV“, 2010; „Info-Bulletin 2013 des deutsch-russischen Forums...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 547/16
2015-04-23
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule - arbeitstechnische Voraussetzung - extreme Rumpfbeugehaltung - Zwangshaltung - kumulative Einwirkungsbelastung - Orientierungswert - Mainz-Dortmunder-Dosismodell - arbeitsmedizinische Voraussetzung - aktueller medizinischer Erkenntnisstand: Konsensempfehlungen 2005 - Konstellation B4 - Schlosser
...mit der grundsätzlichen Kritik an der angewandten Methodik der Nachuntersuchung auseinander (s nur Grosser, Ergebnisse der Konsensusarbeitsgruppe zur Begutachtung der BK 2108 - Status quo und Konsequenzen aus der DWS, in: Grosser/Schiltenwolf/Thomann, Berufskrankheit "Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule" , Frankfurt 2014, S 84 - 104; Zagrodnik, Fragliche Belastungsdosis, DGUV Forum...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 20/14 R
2013-12-04
BAG 7. Senat, Befristeter Arbeitsvertrag - Eigenart der Arbeitsleistung - Deutsche Welle
...Sie sollen deutschen und anderen Sichtweisen zu wesentlichen Themen vor allem der Politik, Kultur und Wirtschaft sowohl in Europa wie in anderen Kontinenten ein Forum geben mit dem Ziel, Verständnis und Austausch der Kulturen und Völker zu fördern. Die Beklagte fördert dabei insbesondere die deutsche Sprache. Weitere Regelungen zum Programm enthalten §§ 5, 6, 6a, 9 und 10 DWG....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 457/12
2012-01-31
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dortmunder U" - freihaltungsbedürftige Ortsangabe - keine Unterscheidungskraft -
...computergestützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; internetbezogene Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung eines Zuganges zu Texten, Graphiken, audiovisuellen und Multimedia-Informationen, Dokumenten, Datenbanken und Computerprogrammen, Einstellen von Websites ins Internet oder sonstige Datennetze; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen eines Internet- oder sonstigen Datennetz-Forums...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 43/11