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Urteile für Europäische Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat München 30 W (pat) 49/09 Markenbeschwerdeverfahren – "Max Cell (Wort-Bild-Marke)/maxell (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache betreffend die angegriffene Marke 306 16 372 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 49/09
...Senat München 24 W (pat) 93/08 Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "SLUSH" - Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 303 30 155 (hier: Löschungsverfahren S 246/06) hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18. Mai 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 93/08
..., besteht. 35 Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke oder durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 522/11
...Sie wendet sich gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus und den Europäischen Fiskalpakt und beantragt zuletzt: 1. durch Erlass einer einstweiligen Anordnung, dem Bundespräsidenten zu untersagen, die Gesetze zu unterzeichnen, 2. die Gesetze für rechts- und verfassungswidrig zu erklären, damit für nichtig zu erklären, Anträge Bund der Steuerzahler Bayern e.V. www.STOP-ESM.org: "DER EURO MUSS WEG...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvE 14/12
...November 2006 auf die Europäische Union erstreckt wurde für die Waren und Dienstleistungen der 20 Klasse 06: Common metals and their alloys; metal building materials; transportable buildings of metal; materials of metal for railway tracks; non-electric cables and wires of common metal; ironmongery, small items of metal hardware; pipes and tubes of metal; safes; goods of common metal not included in...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 15/11
...März 2009 Verwechslungsgefahr zwischen der Gemeinschaftsmarke „METRONIC“ und der Marke „memonic“ bejaht. 28 Die Widersprechende beantragt sinngemäß, 29 den angefochtenen Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts insoweit aufzuheben, als darin der Widerspruch aus der Marke 396 07 041 memonic zurückgewiesen worden ist und die angegriffene Marke 30 2009 040 824 zu löschen. 30 Eine Äußerung der Inhaberin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 49/12
...Senat München 27 W (pat) 272/09 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "PrintPerfection" – teilweise Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 51 801 (Lö S 242)(08) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 2. März 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht und die Richter Schwarz und Kruppaden Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 272/09
...Ferner hielte die angegriffene Marke einen ausreichenden Abstand zur Widerspruchsmarke „Diacard“ selbst dann ein, wenn das Publikum den Bestandteil „Diacaro“ als prägenden oder selbständig kennzeichnenden Bestandteil der angegriffenen Marke auffassen würde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 522/15
...Senat München 27 W (pat) 33/09 Markenbeschwerdeverfahren – "F1 Top Quality alliance (Wort-Bild-Marke)/F1/F1-Shop/F1 POLE POSITION (Gemeinschaftsmarke)/F1 RACING SIMULATION/F1 CAFE/F1 PIT STOP CAFE/F1 Formula 1 (Wort-Bild-Marke/Gemeinschaftsmarke)/F1 RACING SIMULATION (IR-Marke)/F1 Formula 1 (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/F1 (IR-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 33/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 17. Mai 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 23. Februar 2010 wird aufgehoben. I. 1 Die am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 536/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 30. Juli 2014 durch die Richterin Dorn als Vorsitzende, den Richter Hermann und die Richterin kraft Auftrags Kriener beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortmarke 2 Besser wissen, was man isst. 3 ist am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 508/13
...Senat München 30 W (pat) 18/11 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "physiomobil" – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache betreffend die Marke 303 59 740 (hier: Löschungsverfahren S 206/09) hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 24. November 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 18/11
...Senat München 25 W (pat) 602/12 Markenbeschwerdeverfahren – "Cystipret/Cystinol" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 075 745 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 17....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 602/12
...Jedenfalls füge sich die angegriffene Marke nicht in die behauptete Serie ein, weil die Wortendung „-LAN“ der angegriffenen Marke abweichend zu den Endungen dieser Zeichen nicht als Abkürzung eines bestimmten Kunststoffs aufgefasst werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 81/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 17. Februar 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 19/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13. Oktober 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 557/10
...Senat München 30 W (pat) 502/10 Markenbeschwerdeverfahren – "PERFECT SILHOUETTE (Wort-Bild-Marke)/Silhouette" – zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – Prägung durch Wortbestandteil – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 58 842 hat der 30....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 502/10
2018-10-18
BPatG 30. Senat
...Die Markenstelle belege nicht, dass die europäische Norm EN 13162 bereits zum Anmeldezeitpunkt dem „Otto-Normalverbraucher“ bekannt gewesen ist. Ferner werde in dem Anmeldezeichen der Wortbestandteil „TOP“ nicht in Alleinstellung verwendet, so dass ihm nicht die Bedeutung „wertvoll“ zukomme....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 53/17
...Zudem seien ältere Marken mit dem Wortbestandteil „Safe“ eingetragen worden, beispielsweise die Marke „SafeTrac“ für „zahnärztliche Apparate und –instrumente“ (Klasse 10). Zudem bestehe kein Freihaltebedürfnis für Wettbewerber. 6 Die Anmelderin hat am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 543/12