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Urteile für Europäische Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat München 28 W (pat) 515/16 Markenbeschwerdeverfahren – "RS/RACE LINE (Wort-Bild-Marke)/RS" – Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 043 853 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 515/16
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 21/10
...Senat München 27 W (pat) 21/11 Markenbeschwerdeverfahren - Hip Hop Olympics (Wort-Bild-Marke) / The Olympics - Warenidentität - Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 26 160.6 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner auf die mündliche Verhandlung vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 21/11
...Senat München 27 W (pat) 267/09 Markenbeschwerdeverfahren – "Hess Nature-Free Human Nature/Human Nature (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 42 984 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 267/09
...Senat München 24 W (pat) 507/12 Markenbeschwerdeverfahren – "SINOMA (Wort-Bild-Marke)/SIMONA (Wort-Bild-Marke)" – zur Warenähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 042 124 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 507/12
...Senat München 27 W (pat) 275/09 Markenbeschwerdeverfahren – "Hess Nature-Free Human Nature/Human Nature (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 42 985 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 275/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter am Amtsgericht Dr. Wache und die Richterin Dr. Hoppe am 19. Juni 2012 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 527/11
...Die angegriffene Marke übernehme die Widerspruchsmarke identisch; der hinzugefügte Bestandteil „Duft-“ sei rein beschreibend, so dass der Bestandteil „-Smiley“ den Gesamtbegriff präge, jedenfalls aber eine selbständig kennzeichnende Stellung in der jüngeren Marke einnehme. 18 Die Widersprechende beantragt sinngemäß, 19 den angefochtenen Beschluss der Markenstelle aufzuheben und die angegriffene Marke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 25/11
...Die angegriffene Marke übernehme die Widerspruchsmarke identisch; der hinzugefügte Bestandteil „WC-“ sei rein beschreibend, so dass der Bestandteil „-Smiley“ den Gesamtbegriff präge, jedenfalls aber eine selbständig kennzeichnende Stellung in der jüngeren Marke einnehme. 18 Die Widersprechende beantragt sinngemäß, 19 den angefochtenen Beschluss der Markenstelle aufzuheben und die angegriffene Marke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 30/11
...Ein von ihm im Dezember 2005 unter Hinweis auf die neueste Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs gestellter nochmaliger Antrag wurde in der Sache ablehnend beschieden, Klage und Berufung blieben erfolglos....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 80/11
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 236/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12. April 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richter Viereck und Paetzold beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 45/10
...Februar 2012 wird insoweit aufgehoben, als damit die Marke 30 2010 019 422 gelöscht wurde. Der Widerspruch aus der Marke 1 116 970 wird voll umfänglich zurückgewiesen. I. 1 Gegen die am 31. März 2010 angemeldete und am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 527/12
...Senat München 25 W (pat) 62/14 Markenbeschwerdeverfahren – "SANAMANDER (Wort-Bild-Marke)/Feuer-Salamander (Bildmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine visuelle Verwechslungsgefahr – begriffliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 023 099 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 62/14
...Senat München 24 W (pat) 518/12 Markenbeschwerdeverfahren – „Tecoflon/TECNOFLON (Gemeinschaftsmarke)“ – Warenidentität – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 26 857 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 518/12
...Durch ihre Aktivität in verschiedenen Branchenverbänden und ihrer Beteiligung an der Diskussion über Strafzölle der Europäischen Union für chinesische Solarprodukte habe sie eine hohe Medienpräsenz und Bekanntheit erlangt, wie es durch die vorgelegten Medienberichte belegt sei. 22 Außerdem sei SUNTECH im Rahmen des Sportsponsorings intensiv beworben worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 527/14
...Senat München 24 W (pat) 77/10 Markenbeschwerdeverfahren - "beCertified (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 50 275.9 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 19. Juni 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 77/10
...Die Eintragung einer Marke ist auf den Widerspruch aus einer prioritätsälteren Marke zu löschen, wenn unter Beachtung aller Umstände des Einzelfalls zwischen beiden Zeichen wegen Zeichenidentität oder -ähnlichkeit und Dienstleistungs- bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 159/10
...Die Marke 30 2009 036 968 ist auf den Widerspruch aus der Marke 307 48 851 für die Dienstleistungen der Klasse 41 zu löschen. I. 1 Gegen die am 24. Juni 2009 angemeldete und am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 123/11
...Senat München 28 W (pat) 587/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Putzlust" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 30 2010 037 676.7 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 587/10