...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 17. Februar 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und der Richterin Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13. Oktober 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
...Senat München 24 W (pat) 527/13 Markenbeschwerdeverfahren – "altech solar (Wort-Bild-Marke)/ALTEC" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 068 479 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28....
...Senat München 30 W (pat) 45/11 Markenbeschwerdeverfahren "Dona/Donath" – rechtserhaltende Benutzung - klangliche Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 68 138 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 18. Oktober 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
...Senat München 24 W (pat) 529/12 Markenbeschwerdeverfahren – „aerolex/AEREX (Gemeinschaftsmarke)“ – Waren- und Dienstleistungsidentität, Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – schriftbildliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 054 637 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18....
...Senat München 24 W (pat) 34/14 Markenbeschwerdeverfahren – "Erovital/Gelovital" - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 019 702 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 5....
...Senat München 24 W (pat) 503/16 Markenbeschwerdeverfahren – "Luxin/Cuxin" – zur rechtserhaltenden Benutzung – keine Änderung des kennzeichnenden Charakters – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – schriftbildliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 003 651 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 10....
...Das Berufungsgericht ist zwar zutreffend davon ausgegangen, dass das angegriffene Zeichen der Klägerin in den Schutzbereich der Marke der Beklagten eingreift (dazu II 3 a)....
...Selbst eine Vielzahl von Eintragungen gleicher oder ähnlicher Marken könne nicht zu einer Selbstbindung des Deutschen Patent- und Markenamtes führen, da diese andere Sachverhalte beträfen....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, die Vorsitzende Richterin am Landgericht Grote-Bittner und die Richterin Dr. Hoppe auf die mündliche Verhandlung vom 17. Januar 2012 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 19....
...Der Widerspruch aus der Marke 1 115 502 wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 30. März 1999 in der Gazette OMPI des marques internationales veröffentlichte international registrierte Marke 727 077 2 sucht um Schutz in der Bundesrepublik Deutschland nach....
...Senat München 25 W (pat) 31/13 Markenbeschwerdeverfahren – "Chocomella (Wortmarke)/Chocomel (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 74 796 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24....
...Januar 2019 durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2436 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken [Markenrechtsmodernisierungsgesetz - MaMoG]) novelliert worden (BGBl. I 2018, S. 2357)....
...Der Eintragung des angemeldeten Wortzeichens „Saftoase“ als Marke steht in Bezug auf die beanspruchten Waren das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 26. Oktober 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
...Der angemeldeten Marke 2gether4life stehen hinsichtlich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen keine Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG entgegen. 17 1....
Urteile
Bundespatentgericht
30 W (pat) 532/12
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