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Urteile für Erinnerung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Diese hat zwar über ihren Verteidiger die Vorwürfe umfassend eingeräumt, ergänzend hat sie Angaben über die grundsätzliche Arbeitsaufteilung gemacht und angegeben, an einzelne Fahrten und deren Ziele keine Erinnerung zu haben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 670/16
...Bei ihren Vernehmungen sind die Zeugen noch in der Lage gewesen, den „wesentlichen Inhalt“ der Bekundungen des Zeugen Z. bzw. das von ihm geschilderte „inhaltliche Kerngeschehen“ aus eigener Erinnerung schlüssig darzulegen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 89/19
...Die Erinnerung ist unbegründet. 4 1. Der vom Kostenbeamten ermittelte Streitwert ist nicht zu beanstanden. Er beträgt 25 % der insgesamt streitigen Gewinne der Gesellschaft. 5 a) Der Streitwert ist in der Kostenrechnung nach der sich für die Erinnerungsführer ergebenden Bedeutung der Sache zu bemessen (§ 52 Abs. 1 des Gerichtskostengesetzes --GKG--)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII E 2/11
...1 Mit den im Tenor genannten Beschlüssen hat die Markenstelle für Klasse 2 des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung der Wortmarke 2 Morgan Park 3 teilweise, und zwar für die folgenden Waren sowie die Dienstleistung 4 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, sowie Ersatzteile und Zubehörteile hierfür; Reparaturwesen 5 bzw. die gegen die teilweise Eintragungsversagung eingelegte Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 35/10
...Selbst wenn man die Marke im Sinne einer werbemäßigen Anpreisung der beanspruchten Waren über Assoziationen an helle, silberne Meeresfarben ansehen wollte, wie sie typisch für Sylt und damit geeignet sind, beim Publikum Erinnerungen oder positiv besetzte Vorstellungen an die allgemein beliebte Nordseeinsel zu wecken, könnte dieser Gesichtspunkt die Eignung des Markenwortes zur Ausübung der Herkunftsfunktion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 72/10
...Nach der Erinnerung des ehemaligen Vorsitzenden der Strafkammer hat es zwei kurze Gespräche mit einem der Verteidiger des Angeklagten gegeben. Dabei habe es sich nicht um Verständigungsgespräche gehandelt, es sei nicht um die Bewertung des Tatverhaltens des Angeklagten gegangen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 123/14
2018-05-09
BVerwG 9. Senat
.... § 165 Satz 2 VwGO zulässige Erinnerung des Antragstellers gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss ist unbegründet. 2 1. Die Urkundsbeamtin hat zu Recht die Festsetzung einer Erledigungsgebühr gemäß § 2 Abs. 2 RVG i.V.m. Nr. 1002, 1003 der Anlage 1 zu § 2 Abs. 2 RVG (Vergütungsverzeichnis - RVG-VV) abgelehnt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 KSt 3/18, 9 KSt 3/18 (9 VR 3/16)
...nicht stattgefunden und kann unter den hier vorliegenden Umständen auch nicht nachgeholt werden. 6 b) Die Entscheidung des Großen Senats hat zu einer substantiellen Änderung des Strafverfahrenrechts dahingehend geführt, dass Protokollmängel in erster Linie im Protokollberichtigungsverfahren zu beseitigen sind (BGH, NJW 2010, 2068, 2069). 7 Grundlage einer jeden Protokollberichtigung ist die sichere Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 158/10
...Januar 2008 und die dagegen eingelegte Erinnerung mit Beschluss vom 15. März 2010, wobei letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, zurückgewiesen. Das ist damit begründet, das angemeldete Zeichen verstoße gegen die guten Sitten, so dass ihm das Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG entgegenstehe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 96/10
...Ein besonders gelagerter Ausnahmefall, in dem die Fristüberschreitung ersichtlich weder den Eindruck von der Hauptverhandlung abgeschwächt noch die Zuverlässigkeit der Erinnerung beeinträchtigt hat, liegt hier nicht vor …“ 5 Dem tritt der Senat bei. 6 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 106/13
...Auf die Erinnerung wurde der Beschluss geändert und durch neuen Kostenfestsetzungsbeschluss die zu erstattende Anwaltsgebühr geringer festgestellt. Der Kläger fordert die danach zu viel gezahlten Rechtsanwaltsgebühren zurück. Der Beklagte verweigert die Rückzahlung....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 SF 3/16 R
...Seine Entscheidung war daher aufzuheben. 9 Der Rechtsbehelf der Beklagen war angesichts seiner mangelnden Zulässigkeit als sofortige Beschwerde als Erinnerung gegen die Entscheidung der Rechtspflegerin auszulegen (vgl. BGH, Beschluss vom 15. August 2012 - XII ZB 442/11, NJW-RR 2012, 1476 Rn. 11). Seine fehlerhafte Bezeichnung als sofortige Beschwerde ist unschädlich (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZB 58/12
...Der in Fällen wie vorliegend nicht auszuschließende Eintritt der Verjährung könne aber im Wege der Erinnerung gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 JBeitrO, § 766 ZPO geltend gemacht werden, wodurch der Justizgewährungspflicht genügt sei. 7 Für den Feststellungsantrag, dass das beklagte Land aus dem Ordnungsgeldbeschluss keine Ansprüche mehr habe, fehle das Feststellungsinteresse....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 123/12
...„Erinnerung“ sei nicht „Wecker“. Zwar würden Wecker in Pillenform von verschiedenen Herstellern angeboten, dies stehe aber nicht im Zusammenhang mit den vorliegenden Dienstleistungen. Die pauschale Begründung des Amts reiche für die Begründung von Schutzhindernissen jedenfalls nicht aus....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 529/13
...Dagegen hat die Gläubigerin Erinnerung eingelegt. Das Amtsgericht hat die Erinnerung mit Beschluss vom 15. August 2016 zurückgewiesen. Die gegen den Beschluss des Amtsgerichts von der Gläubigerin eingelegte sofortige Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben. Mit ihrer vom Beschwerdegericht zugelassenen Rechtsbeschwerde verfolgt die Gläubigerin ihr Begehren weiter. 6 II....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 103/16
...tateinheitlichen Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs Jugendlicher. 15 d) Die Beweiswürdigung des Landgerichts genügt im Fall II.6 der Urteilsgründe ebenfalls nicht den dargelegten Anforderungen. 16 aa) Hinsichtlich des strafbarkeitsbegründenden Kerngeschehens liegt eine Aussage-gegen-Aussage-Situation vor, da die Strafbarkeit des Angeklagten wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern allein auf der Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 311/17
...Juni 2017 insoweit aufgehoben, als die auf das Grundbuchblatt 28740N bezogene Erinnerung der Beteiligten zurückgewiesen worden ist. Das Amtsgericht (Grundbuchamt) wird angewiesen, das Grundbuchblatt 28740N gemäß den §§ 28 ff. GBV in entsprechender Anwendung umzuschreiben. Der Gegenstandswert des Rechtsbeschwerdeverfahrens beträgt 5.000 €....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 53/18
2019-03-21
BPatG 27. Senat
...Für die Bestimmung des Grades ist dabei maßgeblich, inwieweit sich die Marke dem Publikum aufgrund ihrer Eigenart und ihres – ggf. durch Benutzung erlangten – Bekanntheitsgrades als Produkt- und Leistungskennzeichnung einzuprägen vermag, so dass sie in Erinnerung behalten und wiedererkannt wird (vgl. Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 575/17
...Der Kläger ist ferner der Auffassung, es sei von grundsätzlicher Bedeutung, "ob die Frist des § 25 Abs. 2 FAO bereits mit fruchtlosem Fristablauf der ersten Erinnerung zur Vorlage des Fortbildungsnachweises zu laufen beginnt"....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (Brfg) 76/13
...Für die Bestimmung des Grades der Kennzeichnungskraft ist dabei maßgeblich, inwieweit sich die Marke dem Publikum aufgrund ihrer Eigenart und ihres ggf. durch Benutzung erlangten Bekanntheitsgrades als Produkt- und Leistungskennzeichnung einzuprägen vermag, so dass sie in Erinnerung behalten und wiedererkannt wird....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 30/11