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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-05-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MOONY/Mona" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...August 2003 unter der Nummer 303 20 665 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden u. a. für Waren der 4 Klasse 25: 5 Bekleidungsstücke, insbesondere Hemden, T-Shirts, Sweat-Shirts, Jogginganzüge, Hosen, Jeans, Shorts, Pullunder, Regenkleidung, Latzhosen, Lätzchen, Röcke, Blusen, Kleider, Hosenträger, Pullover, Jacken, Jackets, Mäntel einschließlich...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 504/10
2016-06-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Perlé Secco" – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2013 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für unterschiedliche Waren der Klassen 30, 32 und 33 angemeldet worden. Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2013 032 334.3 geführte Anmeldung mit Beschluss vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 536/14
2013-11-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Camper-Bogen" – Bekanntheit einer Marke in einem Mitgliedsland der EU – keine zwangsläufig zu beachtende Erhöhung der Kennzeichnungskraft im deutschen Widerspruchsverfahren – Warenidentität – ausreichende graphische Unterschiede – keine bildliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Senat München 27 W (pat) 538/13 Markenbeschwerdeverfahren – "Camper-Bogen" – Bekanntheit einer Marke in einem Mitgliedsland der EU – keine zwangsläufig zu beachtende Erhöhung der Kennzeichnungskraft im deutschen Widerspruchsverfahren – Warenidentität – ausreichende graphische Unterschiede – keine bildliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung Die Bekanntheit...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 538/13
2011-10-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wolke Sieben (Wort-Bild-Marke)/Wolke 7" – ausgeprägte Kennzeichnungsschwäche – mögliche Dienstleistungsidentität – starke klangliche Ähnlichkeit der Vergleichsmarken – keine rechtlich beachtliche Verwechslungsgefahr
...Dezember 2007 unter der Nummer 307 02 368 unter anderem für die Dienstleistungen „Gesundheits- und Schönheitspflege, nämlich Wellnessbehandlungen“ in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden. Die Veröffentlichung erfolgte am 25. Januar 2008. 3 Gegen die Eintragung ist am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 30/10
2016-10-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Maras/Miras (Unionsmarke)" – Der Markenabstand reicht bei nicht identischen Waren aus, um eine Verwechslungsgefahr zu verhindern.
...August 2012 unter der Nr. 30 2012 031 994 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren eingetragen worden: 4 Klasse 05: 5 mineralische Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Vitaminpräparate; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 96/14
2015-11-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PRIMUS greenline" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 25. November 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Friehe, der Richterin Uhlmann und des Richters am Landgericht Dr. Söchtig beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 6 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 27. August 2013 wird aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 545/13
2014-10-23
BGH 1. Zivilsenat, Markenlöschungsverfahren: Voraussetzungen der Überwindung fehlender Unterscheidungskraft einer reinen Farbmarke durch Verkehrsgeltung für die Verwendung durch einen marktführenden Wörterbuchverlag; Beweiswert demoskopischer Gutachten - Langenscheidt-Gelb
...Oktober 2009 - 29 W [pat] 1/09, juris). 2 Die Antragstellerin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der Marke beantragt, weil die Voraussetzungen einer Verkehrsdurchsetzung der nicht unterscheidungskräftigen und freihaltebedürftigen Marke nicht vorlägen. 3 Das Deutsche Patent- und Markenamt hat den Löschungsantrag zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 61/13
2013-01-16
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Margerite" – teilweises Freihaltungsbedürfnis -
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 16. Januar 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 503/12
2016-04-06
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "PLOMBIR" – Freihaltungsbedürfnis
...Juli 2009 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 27/13
2016-07-28
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Starmania" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. Juli 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, der Richterin Uhlmann und des Richters am Landgericht Dr. Söchtig beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 13, vom 7. Februar 2013 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 Starmania 3 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 513/13
2013-08-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Glorious" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. August 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Richterin Grote-Bittner beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Glorious 3 ist am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 16/12
2011-04-27
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NucNet (IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 26 W (pat) 60/10 Markenbeschwerdeverfahren – "NucNet (IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 912 136/38 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgericht in der Sitzung vom 27. April 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 60/10
2010-07-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "experimenta" – keine Unterscheidungskraft
...Dies ist damit begründet, die angemeldete Marke sei die lateinische Bezeichnung für "Versuche, Experimente". Die Bezeichnung biete sich ohne Weiteres als Inhaltsangabe für die besagten Dienstleistungen an....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 156/09
2013-06-04
BPatG 24. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "Blower Door" – Widerspruch – Wiedereinsetzung – Zuständigkeit
...Senat München 24 W (pat) 26/12 Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "Blower Door" – Widerspruch – Wiedereinsetzung – Zuständigkeit In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 396 06 238 – SB 348/11 Lösch hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 4. Juni 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 26/12
2011-06-06
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WORLD OF TEA (Wort-Bild-Marke)" – keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör – keine Unterscheidungskraft – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Waren 2 "Klasse 30: Tee, Teegetränke; 3 Klasse 32: Alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und Fruchtnektare, Grundstoffe und Essenzen (soweit in Klasse 32 enthalten) für die Herstellung vorgenannter Getränke" 4 bestimmten Marke 5 mit Beschluss vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 505/10
2018-06-14
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IhrArzt24 (Wort-Bild-Marke)/Sechsstern mit Äskulapstab (Kollektivbildmarke)" – Einrede mangelnder Benutzung – Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Benutzung durch Verbandsmitglieder – abweichende Benutzungsform (andere Farbe) – keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke – Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – bildliche Zeichenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 14. Juni 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Dr. Meiser und Dr. von Hartz beschlossen: 1. Auf die Beschwerde des Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 27. Oktober 2016 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 4/17
2013-07-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BLUT123" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 25 W (pat) 520/12 Markenbeschwerdeverfahren – "BLUT123" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 044 789.6 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 520/12
2012-10-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Immografik1" – keine Unterscheidungskraft
...Bei der beanspruchten Kombination handele es sich nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache. 8 Die Anmelderin beantragt, 9 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. Juni 2010 aufzuheben. 10 Ergänzend wird auf die Verfahrensakten Bezug genommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 533/10
2010-01-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "day rint24 (Wort-Bild-Marke)/dailyprint (Wort-Bild-Marke)" – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...397 61 596 10 Die Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 34/09
2017-10-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "REPAMUN (Wort-Bild-Marke)/RAPAMUNE" – zur Kennzeichnungskraft – zum Aufmerksamkeitsgrad der angesprochenen Verkehrskreise - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 25 W (pat) 11/16 Markenbeschwerdeverfahren – "REPAMUN (Wort-Bild-Marke)/RAPAMUNE" – zur Kennzeichnungskraft – zum Aufmerksamkeitsgrad der angesprochenen Verkehrskreise - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012 044 496 hat der 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 11/16