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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-03-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Mord im Moulin Rouge (Wort-Bildmarke)/MOULIN ROUGE" –unmittelbare Verwechslungsgefahr - zur Kennzeichnungskraft - Gegenstandswert -
...Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 27. August 2008 aufgehoben. 2. Die Marke 306 48 759 ist auf den Widerspruch aus der Gemeinschaftsmarke 110 437 zu löschen. 3. Der Gegenstandswert wird auf 50.000,-- Euro festgesetzt. I 1 Die am 7. August 2006 angemeldete und am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 146/08
2013-10-02
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VRN" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 2. Oktober 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 3. Dezember 2009 und 5. Januar 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 16/11
2011-07-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "THALASSA (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 30 W (pat) 34/10 Markenbeschwerdeverfahren – "THALASSA (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 860 670 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 24. März 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 34/10
2010-12-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "easyPROJECT" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 27 W (pat) 550/10 Markenbeschwerdeverfahren – "easyPROJECT" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 025 685.0 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14. Dezember 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 550/10
2014-05-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Heliomedical/HELIOS.EU (Gemeinschaftsmarke)/HELIOS(Gemeinschaftsmarke)/HELIOS" - zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Serienmarke – gemeinsamen Wortbestandteil kommt keine selbständig kennzeichnende Stellung zu
...Juli 2009 unter der Nummer 30 2009 005 341 für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 10 und 44 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden. 4 Nach dem Teilverzichtsantrag der Markeninhaberin und Beschwerdegegnerin ist die Marke mit Wirkung vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 564/12
2018-08-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Quasarglas/Quasar" – zur Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein sowie der Richter Schmid und Dr. Söchtig am 7. August 2018 beschlossen: 1. Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 19, vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 505/17
2019-02-14
BPatG 27. Senat
...Die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke wird zurückgewiesen. 2. Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 43, vom 5. Oktober 2015 ist wirkungslos, soweit die Löschung der Marke 30 2010 017 030 aufgrund der Marke UM 004 274 288 angeordnet worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 535/16
2011-09-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CULINA küche und Leben (Wort-Bild-Marke)/CELINA (Gemeinschaftsmarke)/CELINA (Gemeinschaftsmarke)" – rechtserhaltende Benutzung – zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine anderen Arten der Verwechslungsgefahr
...-identität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine anderen Arten der Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2008 045 089 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 517/10
2016-02-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "F89" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Sie habe lediglich diejenigen Kennzeichen als Marke angemeldet, welche sie durch die erneuerte Produktpalette jüngst in den Markt neu eingeführt habe. Daher sei die Eintragung durch das DPMA auch zu Recht erfolgt. 20 Mit Beschluss vom 21. Juli 2014 hat die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes den Löschungsantrag (ohne Anhörung) zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 51/14
2016-02-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "F209" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Sie habe lediglich diejenigen Kennzeichen als Marke angemeldet, welche sie durch die erneuerte Produktpalette jüngst in den Markt neu eingeführt habe. Daher sei die Eintragung durch das DPMA auch zu Recht erfolgt. 20 Mit Beschluss vom 21. Juli 2014 hat die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes den Löschungsantrag (ohne Anhörung) zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 53/14
2016-02-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "S09" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Sie habe lediglich diejenigen Kennzeichen als Marke angemeldet, welche sie durch die erneuerte Produktpalette jüngst in den Markt neu eingeführt habe. Daher sei die Eintragung durch das DPMA auch zu Recht erfolgt. 20 Mit Beschluss vom 21. Juli 2014 hat die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes den Löschungsantrag (ohne Anhörung) zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 52/14
2016-02-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "B29" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Sie habe lediglich diejenigen Kennzeichen als Marke angemeldet, welche sie durch die erneuerte Produktpalette jüngst in den Markt neu eingeführt habe. Daher sei die Eintragung durch das DPMA auch zu Recht erfolgt. 20 Mit Beschluss vom 21. Juli 2014 hat die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes den Löschungsantrag (ohne Anhörung) zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 56/14
2013-10-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Thule/THULE (IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur abweichenden Benutzungsform – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 1. Oktober 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Albrecht und der Richterinnen Kopacek und Hartlieb beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 17. November 2011 wird aufgehoben. I. 1 Die am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 10/12
2017-04-10
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "N4Life/4Life (Unionsmarke)/4Life (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – mögliche Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Senat München 25 W (pat) 8/15 Markenbeschwerdeverfahren – "N4Life/4Life (Unionsmarke)/4Life (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – mögliche Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 038 815 hat der 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 8/15
2010-07-06
BPatG 27. Senat
...Senat München 27 W (pat) 173/09 In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 301 27 574 (Löschung S 96/08) (hier: Berichtigung des Beschlusses vom 3. Mai 2010) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Schwarz und Richter Kruppa am 6. Juli 2010 beschlossen: Der Beschluss vom 3. Mai 2010 wird im Tenor I und II berichtigt: I....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 173/09
2015-12-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARTGESCHOSS" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 11. Dezember 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge, der Richterin kraft Auftrags Seyfarth und der Richterin Akintche beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 18. Dezember 2014 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 ARTGESCHOSS 3 ist am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 11/15
2018-05-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Deutsche Financial Translations" – fehlende Unterscheidungskraft – öffentliche Zustellung des Beanstandungsbescheids durch das DPMA – kein Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...November 2015, eingegangen beim Deutschen Patent- und Markenamt am 30. November 2015 und verfolgt seinen Eintragungsantrag weiter. 9 Er bestreitet, dass ihm der Beanstandungsbescheid des Deutschen Patent- und Markenamts vom 18. Juni 2015 zugegangen sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 536/16
2012-04-10
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Arthro-in-form" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 10. April 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 2. September 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 554/11
2012-07-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bremer Bonbon Manufaktur (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 25 W (pat) 83/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Bremer Bonbon Manufaktur (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 049 218.2 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 83/11
2010-04-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BUFF" – Farbangabe - Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken–Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 7. April 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Stoppel, der Richterin Martens und des Richters Schell beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 36/09