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Urteile für Deutsche Marke

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GERICHT
JAHR
2014-04-03
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Farbimpulse/Impuls" – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – keine Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens
...Senat München 25 W (pat) 80/12 Markenbeschwerdeverfahren – "Farbimpulse/Impuls" – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – keine Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 303 33 352 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 80/12
2012-03-07
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Studenten im Schnee" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7. März 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann und des Richters Reker sowie des Richters am Landgericht Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 527/10
2010-08-10
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SPAR" – Unterscheidungskraft – Verkehrsdurchsetzung
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10. August 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Bender, der Richterin am OLG Dr. Hoppe und des Richters Kätker beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 31/06
2017-03-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DGVA/DVAG" – zum Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung einer Dienstleistungsmarke – Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr
...Juni 2012 veröffentlichten Marke hat die Widersprechende aus ihrer seit dem 1. Februar 1996 unter der Nummer 395 10 643 für die Dienstleistungen der Klasse 36 7 Vermögensberatung 8 eingetragenen Wortmarke 9 DVAG 10 am 10. September 2012 Widerspruch erhoben. 11 Die Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 503/15
2014-04-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WERTE iNVEST (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 25 W (pat) 504/14 Markenbeschwerdeverfahren – "WERTE iNVEST (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 037 914.6 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 504/14
2010-05-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VitalWelt" - keine Unterscheidungskraft
...Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist nach ständiger Rechtsprechung im Hinblick auf die Hauptfunktion einer Marke, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 73/09
2011-10-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Insel der entspannenden Momente" – keine Unterscheidungskraft
...November 2010 zurückgewiesen. 11 Aus Sicht der Markenstelle fehlt der angemeldeten Marke jegliche Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 516/11
2011-04-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Arctic" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14. April 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 20. Januar 2010 und 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 16/11
2012-11-29
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "was-wann-wo" – keine Unterscheidungskraft
...Die Marke sei gebildet aus Begriffen des deutschen Grundwortschatzes und werde in ihrer Gesamtheit als beschreibender Sachhinweis dahingehend verstanden, dass Waren und Dienstleistungen („was“) zu einem bestimmten Zeitpunkt („wann“) an einem bestimmten Ort („wo“) angeboten und erbracht würden. Dieselbe Markenstelle hat die Anmeldung mit Beschluss vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 552/11
2010-02-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gruppenreisen" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 25. Februar 2010 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, des Richters Dr. Kortbein und der Richterin Kortge beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Gruppenreisen 3 ist am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 11/10
2011-07-06
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "webs the people" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung 30 2009 072 360.5 / 38 der Wortmarke 2 webs the people 3 für die Dienstleistungen 4 „Klasse 38: Telekommunikation 5 Klasse 35: Kommunikationsdienstleistungen, nämlich organisatorische Vorbereitung und Durchführung von Kommunikationsprojekten für Fax, Sprache, Daten, E-Mail, Video, Telefonkonferenz und SMS 6 Klasse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 94/10
2018-01-24
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "isodämm (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 28 W (pat) 539/17 Markenbeschwerdeverfahren – "isodämm (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2016 107 470.1 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24. Januar 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 539/17
2014-01-23
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GREEN FUTURE COMPANY" – keine Unterscheidungskraft
...Mit der Ergänzung "company" im Sinn von "Unternehmen" ergebe sich für die angemeldete Marke damit die Bedeutung "ein Unternehmen, das umweltfreundlich und zukunftsorientiert ist". Die angemeldete Marke erweise sich damit in Bezug auf alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen als Werbeschlagwort ohne Unterscheidungskraft....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 31/12
2011-05-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "AVENA/ARVENA" – Beschwerde gegen die Aussetzung des Erinnerungsverfahrens – zu den einschlägigen Vorschriften - Entscheidung der Aussetzung des Verfahrens ist nicht in ausreichender Weise begründet - Aussetzungsbeschluss ohne zuvor gewährtes rechtliches Gehör ist regelmäßig verfahrens- und ermessensfehlerhaft – Rückzahlung der Beschwerdegebühr – keine Kostenauferlegung
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 31. Mai 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: 1. Der Aussetzungsbeschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22. März 2010 wird aufgehoben. 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 31/10
2013-04-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "I DÖNER (Wort-Bildmarke) fehlende Unterscheidungskraft
...Die piktogrammartige Verwendung eines Herzens an Stelle von „lieben" sei weder eigenartig noch ungewöhnlich, sondern universell verständlich und geläufig. 5 Die Wortfolge enthalte auch in der deutschen Übersetzung „Ich liebe Döner“ nur eine Anpreisung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 512/12
2010-07-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WER KENNT WEN" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 26 W (pat) 110/09 Markenbeschwerdeverfahren – "WER KENNT WEN" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 55 714 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. Juli 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 110/09
2010-05-05
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "MINIGAP" – Freihaltungsbedürfnis - keine Verkehrsdurchsetzung
...Selbst wenn der Marke aber zum Eintragungszeitpunkt absolute Schutzhindernisse entgegengestanden hätten, seien diese inzwischen aufgrund ihrer intensiven Benutzung überwunden worden, denn die Markeninhaberin sei der älteste und größte Druckmaschinenhersteller der Welt und genieße eine überragende Bekanntheit. 8 Die Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 117/09
2012-02-16
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "smartbook" – Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen absoluter Schutzhindernisse zu den maßgeblichen Zeitpunkten – beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke entsprechenden Zeichens von Dritten erfolgt mehrere Jahre nach der Eintragung: strenge Anforderungen an die Feststellung, dass der Marke schon im Eintragungszeitpunkt jegliche Unterscheidungskraft fehlte - zur rückbezüglichen Feststellung eines bezogen auf...
...April 2005 unter der Nummer 305 06 417 für die Waren: 4 "Laptops (Computer); Mäuse (Datenverarbeitung)" 5 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden. 6 Am 28. März 2006 wurde die Marke auf die Antragsgegnerin umgeschrieben. 7 Die Antragstellerin hat am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 33/11
2016-06-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "JP POST" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Senat München 26 W (pat) 84/12 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "JP POST" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 78 710 – S 2/12 Lösch hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 84/12
2017-02-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LEONARDO/LEONARD (Unionsmarke)/LEONARD (IR-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung - fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
...Auf die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke werden der Beschluss der Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 5. August 2014 aufgehoben und die Widersprüche aus der Unionsmarke 002 169 027 und der international registrierten Marke IR 357 073 zurückgewiesen. 2. Die Anschlussbeschwerden werden zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 550/14