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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-04-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CLIMAZONE" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 26. April 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 552/10
2016-10-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – zur Erstattungsfähigkeit der Kosten der Doppelvertretung in Löschungsverfahren und bei Geltendmachung eines Anspruchs auf Rücknahme des Löschungsantrags aufgrund einer Abgrenzungsvereinbarung im nachfolgenden Zivilverfahren – Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche Schwierigkeiten auf - Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben den ursprünglich mandatierten Patentanwälten ist als zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung erforderlich zu erachten...
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. Oktober 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie des Richters Schmid und der Richterin Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: Auf die Beschwerde des Markeninhabers werden die für das Löschungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) … Lösch aufgrund des Beschlusses der Markenabteilung 3.4 vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 36/14
2012-10-18
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ip-matters" – Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 18. Oktober 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 545/11
2018-11-08
BPatG 30. Senat
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 8. November 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Streifenfrei-Weiss 3 ist am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 11/18
2013-11-05
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Einfach besser ankommen" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Sie ist der Ansicht, dass der Eintragung keine Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 MarkenG entgegenstünden. 10 Sie beantragt sinngemäß, 11 den angefochtenen Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts aufzuheben. II. 12 Die Beschwerde ist zulässig und begründet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 546/12
2015-07-30
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung im Internet: Haftung eines Betreibers einer Verkaufsplattform mit interner Suchmaschine wegen Beeinflussung einer Trefferliste einer externen Suchmaschine - Posterlounge
...Februar 2012 im nachstehenden Umfang abgeändert: Die Klage mit den Anträgen zu 4 a (Tenor zu 3 a des landgerichtlichen Urteils) und zu 5 (Tenor zu 4 des landgerichtlichen Urteils) aus der Gemeinschaftsmarke Nr. 006745731, aus der deutschen Wort-Bild-Marke Nr. 305091518 und der Gemeinschaftsbildmarke Nr. 005450143 wird abgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 104/14
2010-11-23
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "UNFALLGUTACHTEN24" – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei frühzeitiger Rücknahme der Beschwerde
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, des Richters Viereck und der Richterin Dr. Mittenberger-Huber in der Sitzung vom 23. November 2010 beschlossen: Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen. 1 Gegen den Beschluss der Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 111/10
2013-07-30
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr - "Ausgangskontrolle" – Einzugsermächtigung per Fax – erhöhte Anforderungen an die Kontrollmechanismen in der Büroorganisation
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 30. Juli 2013 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Hartlieb beschlossen: Der Antrag auf Wiedereinsetzung wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 89/12
2018-12-12
BPatG 26. Senat
...Senat München 26 W (pat) 33/16 In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012 054 117 – S 218/13 Lösch hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 12. Dezember 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Jacobi und Schödel beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 33/16
2014-12-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ganz schön ausgeschlafen" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 2. Dezember 2014 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber, der Richterin Uhlmann und der Richterin Akintche beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Ganz schön ausgeschlafen 3 ist am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 531/14
2014-09-22
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lust auf Farbe! (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...(Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2013 025 798.7 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 22. September 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 527/14
2012-07-10
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "MINI MOD/MINI" – teilweise Verwechslungsgefahr -
...Es hat zwischenzeitlich Eingang in die deutsche Sprache gefunden und wird vielfach entweder isoliert oder als Präfix (z. B. Minirock, Minidisc, Minicomputer, Minifernseher) benutzt, um zu beschreiben, dass etwas sehr klein, kompakt oder kurz ist. Aus diesem Grund weisen die Widerspruchszeichen zumindest für die Waren der Klasse 12 eine geschwächte originäre Kennzeichnungskraft auf....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 505/10
2015-11-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Yukon" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18. November 2015 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Mittenberger-Huber, die Richterin Akintche und den Richter am Landgericht Dr. von Hartz beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 6. März 2013 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 Yukon 3 ist am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 34/13
2014-10-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Alblust" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der mündlichen Verhandlung am 1. Oktober 2014 unter Mitwirkung der Richterin Uhlmann als Vorsitzenden, des Richters Heimen und der Richterin k.A. Akintche beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 5. Juni 2012 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 Alblust 3 ist am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 554/12
2018-04-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Erfolg lässt sich einrichten." – fehlende Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26. April 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Jacobi und Schödel beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Erfolg lässt sich einrichten. 3 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 3/14
2017-11-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "gesundleben (Wort- Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. November 2017 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Paetzold und die Richterin Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 502/17
2017-01-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XL-protein" – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2012 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register u. a. für die Waren und Dienstleistungen 4 „Klasse 1: Chemische und biochemische Erzeugnisse für Forschungs- und Laborzwecke (ausgenommen medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke) sowie für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; chemische und biologische Erzeugnisse für die medizinische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 11/15
2016-07-05
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "YogiMerino" – bösgläubige Markenanmeldung – unlautere Behinderungsabsicht – Strohmann - Kostenauferlegung
...Senat München 24 W (pat) 12/14 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "YogiMerino" – bösgläubige Markenanmeldung – unlautere Behinderungsabsicht – Strohmann - Kostenauferlegung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 013 372 – S 289/11 Lösch hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 12/14
2015-10-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MyWallet" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 8. Oktober 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Schmid beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 MyWallet 3 ist am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 21/13
2017-12-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WIRTSCHAFT IST GESELLSCHAFT" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7. Dezember 2017 durch die Richterin Lachenmayr-Nikolaou als Vorsitzende, den Richter Paetzold und den Richter Dr. Himmelmann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 41, vom 3. Juli 2014 und vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 71/16