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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 29. August 2013 durch die Vorsitzende Richterin Klante und die Richterinnen Kopacek und Dorn beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 30 2010 039 624.5 2 Racelight 3 ist am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 25/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 20. August 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 1 Mit Beschluss vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 514/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 25. Februar 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richter Heimen und Schmid beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 17. Juni 2013 wird aufgehoben. I. 1 Am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 524/13
...Senat München 29 W (pat) 543/11 Markenbeschwerdeverfahren – "TOP (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 006 195.2 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 543/11
...Das Publikum hat regelmäßig keine Veranlassung, von wirtschaftlichen oder organisatorischen Verbindungen zwischen den Unternehmen auszugehen, die Inhaber der kollidierenden Marken sind, wenn die Ähnlichkeit der Waren durchschnittlich ist, die ältere Marke über normale Kennzeichnungskraft verfügt und deutliche Unterschiede zwischen den Marken bestehen ....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 52/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 22. März 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Dr. Meiser und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 WATT´N GRILL 3 ist am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 9/17
...Senat München 28 W (pat) 560/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Starcast" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 30 2010 054 985.8 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 560/11
2018-11-28
BPatG 26. Senat
...Oktober 2017 unter der Nummer 30 2017 231 048.7 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden für Waren der 4 Klasse 29: Extrakte aus Gemüse [Säfte] zum Kochen; 5 Klasse 32: Säfte; Säfte aus gemischten Früchten; Säfte mit Fruchtfleischanteilen [nicht alkoholische Getränke]. 6 Mit Beschluss vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 537/18
...September 2013 unter der Nummer 30 2013 005 056 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für die nachfolgenden Waren: 3 Klasse 1: 4 Zündstoffe [chemische Treibstoffzusätze]; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Konservierungssalz, nicht für Lebensmittel; Zusatzflüssigkeiten für Schleifmittel; Vulkanisationsbeschleuniger; Lösungen zum Verhüten der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 24/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9. November 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen beschlossen: I. 1 Die Wortkombination 2 Lebe Balance 3 ist am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 5/16
...Senat München 30 W (pat) 98/09 Markenbeschwerdeverfahren – zur Wirksamkeit eines Beschlusses der Markenabteilung - fehlerhafte Ersetzung der Unterschrift eines Mitglieds der Markenabteilung - Verfahrensmangel - Zurückverweisung an das DPMA - Rückzahlung der Beschwerdegebühr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 77 024 hat der 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 98/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 21. April 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Lehner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I 1 Für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 33, 35, 41 und 43 ist die Wortmarke 307 06 365 2 königsteiner riesenfass 3 angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 78/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 22. März 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Jacobi und Schödel beschlossen: 1. Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 24 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 525/15
...Senat München 28 W (pat) 23/13 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - „dreidimensionale Marke (Okkluder)“ – zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderliche Form Okkluder Ein Okkluder (medizinisches Implantat), dessen wesentliche Merkmale sich in einer kreisrunden Form und einem rosettenförmigen Geflecht erschöpfen, besteht als dreidimensionale Marke ausschließlich aus einer Form, die...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 23/13
...Senat München 29 W (pat) 23/12 Markenbeschwerdeverfahren – „Merkez/MERCK“ – keine Kostenauferlegung auf die Widersprechende In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 40 229 (hier: Kostenentscheidung) hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 7. Oktober 2014 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 23/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 13. Juni 2017 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Mittenberger-Huber sowie die Richterinnen Akintche und Seyfarth beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Smartest Climate 3 ist am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 531/17
2018-08-01
BPatG 29. Senat
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 1. August 2018 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Mittenberger-Huber, die Richterin Akintche und die Richterin Seyfarth beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 25. März 2015 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 530/15
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2. März 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker sowie der Richterinnen Kortge und Dorn beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Gypsy Mania 3 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 209/10
...(Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 021 846.3 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 24. Juli 2014 durch den Vorsitzenden Richter Knoll sowie die Richterinnen Grote-Bittner und Dr. Hoppe beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 18/14