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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CompactBone" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 28 W (pat) 559/10 Markenbeschwerdeverfahren – "CompactBone" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 30 2009 012 092.4 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 7. Dezember 2011 durch die Vorsitzende Richterin Klante und die Richter Schwarz und Schell beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 559/10
2015-06-03
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "dateformore" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 3. Juni 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 dateformore 3 ist am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 3/15
2015-12-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iComfort" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10. Dezember 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29. November 2013 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 514/14
2012-09-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Sage Shop" – formelle Anforderungen an die Markenanmeldung: zum Waren- und Dienstleistungsverzeichnis - keine Aufführung in der Klassifikation von Nizza – Ähnlichkeit zu Dienstleistungen der Klasse 42 – zutreffende Eingruppierung – keine unklare Formulierung - hinreichende Bestimmtheit
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12. September 2012 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, die Richterin Kortge und die Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 6. März 2012 wird aufgehoben. I. 1 Die Wortfolge 2 Sage Shop 3 ist am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 529/12
2012-07-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "piktogrammartige Darstellung eines Fisches mit dunkelblauen Umrisslinien – eingebunden in einen weißen Kreis (Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...Februar 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für verschiedene Waren der Klassen 5, 29 und 30 angemeldet worden. 3 Mit Beschluss vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 507/11
2012-09-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Sage Shop Pro" – formelle Anforderungen an die Markenanmeldung: zum Waren- und Dienstleistungsverzeichnis - keine Aufführung in der Klassifikation von Nizza – Ähnlichkeit zu Dienstleistungen der Klasse 42 – zutreffende Eingruppierung – keine unklare Formulierung - hinreichende Bestimmtheit
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12. September 2012 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, die Richterin Kortge und die Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 6. März 2012 wird aufgehoben. I. 1 Die Wortfolge 2 Sage Shop Pro 3 ist am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 530/12
2016-10-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "E-Flight" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 6. Oktober 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich, des Richters Schmid sowie der Richterin Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 28 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 512/15
2012-10-09
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "evolution" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, die Richterin Dr. Hoppe und den Richter am Amtsgericht Dr. Wache am 9. Oktober 2012 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Anmelderin hat am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 531/10
2016-03-18
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "jurpartner (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 30 W (pat) 25/14 Markenbeschwerdeverfahren – "jurpartner (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2012 049 752.7 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 25/14
2010-11-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Einlegung der Erinnerung" – Postlaufzeit – kein Sorgfaltspflichtverstoß – Original Erinnerungsschrift ist nicht zu den Akten gelangt – Verlorengehen im Zusammenhang mit Umzug der Poststelle des DPMA innerhalb Münchens kann nicht völlig ausgeschlossen werden
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10. November 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 80/10
2010-11-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Einlegung der Erinnerung" – Postlaufzeit – kein Sorgfaltspflichtverstoß – Original Erinnerungsschrift ist nicht zu den Akten gelangt – Verlorengehen im Zusammenhang mit Umzug der Poststelle des DPMA innerhalb Münchens kann nicht völlig ausgeschlossen werden
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10. November 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 79/10
2012-05-29
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Honorar Konzept" - Freihaltungsbedürfnis
...Wenn möglicherweise ähnliche Marken eingetragen worden seien, so sei das für die Markenstelle nicht bindend. 9 Dagegen wendet sich die Anmelderin mit der Beschwerde. 10 Sie meint, dass die angemeldete Marke das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft aufweise. Sie sei mehrdeutig und interpretationsbedürftig....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 541/10
2012-02-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Weilands Wellfood/WellFood" – Dienstleitungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Wellness-Lebensmittel hin. 22 Die jüngere Marke sei auch nicht wie eine Weiterentwicklung der älteren Marke gebildet. Der Eigenname „Weiland“ diene innerhalb der Marke „Weilands Wellfood“ der Zuordnung und Spezifizierung des kennzeichnungsschwachen Bestandteils „Wellfood“ zu einem bestimmten Unternehmen. 23 Dagegen richtet sich die Beschwerde der Widersprechenden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 116/10
2015-03-12
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß durch unlautere Behinderung: Einlegung einer sog. allgemeinen Markenbeschwerde beim Internet-Suchmaschinenbetreiber Google; Versagung der Zustimmung zu einer Adwords-Werbung eines Mitbewerbers; Doppelidentität einer Marke i.S.d. Gemeinschaftsmarkenverordnung; Beseitigungsanspruch gerichtet auf Aufhebung eines rechtswidrigen Verbots - Uhrenankauf im Internet
...Die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte ergibt sich im Streitfall aus Art. 5 Nr. 3 Lugano-Übereinkommen, der inhaltsgleich mit Art. 5 Nr. 3 der EuGVÜ und der Brüssel-I-Verordnung sowie Art. 7 Nr. 2 Brüssel-Ia-VO ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 188/13
2010-07-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Castillo Morales" – Kollektivmarke – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 22. Juli 2010 unter Mitwirkung der Richterin Winter als Vorsitzende, des Richters Paetzold und der Richterin Hartlieb beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 8. Januar 2009 und vom 21. März 2007 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 34/09
2011-03-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lebensart-Münster" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14. März 2011 unter Mitwirkung von Vorsitzendem Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Lebensart-Münster 3 ist am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 564/10
2011-03-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wir sind die Guten" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richter Viereck und Paetzold auf die mündliche Verhandlung vom 15. März 2011 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 21/10
2012-03-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GARANTIERT ALLGÄUECHT (Wort-Bild-Marke)" – werbende Verstärkung einer geographischen Herkunftsangabe – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 29 W (pat) 6/12 Markenbeschwerdeverfahren – "GARANTIERT ALLGÄUECHT (Wort-Bild-Marke)" – werbende Verstärkung einer geographischen Herkunftsangabe – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 030 325.5 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 6/12
2015-04-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GCSN" – angegriffener Beschluss umfasst nicht beanspruchte Dienstleistungen - kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft – Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. April 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Schmid beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 529/14
2015-11-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Taschengeld" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26. November 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters am Amtsgericht Dr. Nielsen beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wort 2 Taschengeld 3 ist am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 20/13