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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12. Mai 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Merzbach und des Richters k. A. Metternich beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 17. November 2009 wird aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 Morgenzauber 3 ist am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 506/10
...(Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 070 284.5 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Hartlieb auf die mündliche Verhandlung vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 77/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10. August 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richter Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 6/11
...Senat München 30 W (pat) 43/11 Markenbeschwerdeverfahren – zur Wirksamkeit eines Beschlusses der Markenabteilung - fehlerhafte Ersetzung der Unterschrift eines Mitglieds der Markenabteilung - Verfahrensmangel - Zurückverweisung an das DPMA - Rückzahlung der Beschwerdegebühr In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2010 001 917 hat der 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 43/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts 2. November 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich, des Richters Schmid und der Richterin Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortkombination 2 CRUNCHY 3 ist am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 558/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 29. Juni 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Mit Beschluss vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 539/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 29. Juni 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der angefochtene Beschluss der Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 9. Februar 2010 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 520/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 4. November 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll sowie der Richter Merzbach und Metternich beschlossen: 1. Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 8. Dezember 2008 und vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 164/09
...Im Dezember 2003 wurde die Firma der Klägerin von „KD Deutsche Flusskreuzfahrten GmbH“ in „Viking Flusskreuzfahrten GmbH“ geändert. 9 Im Dezember 2006 teilte die Beklagte der Klägerin mit, dass sie die der Klägerin in der Vereinbarung vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 93/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 25. Juli 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 515/12
...Senat München 29 W (pat) 144/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Fairplus (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 065 407.4 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 144/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 27. November 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 rheuma-liga-nds 3 ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 518/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14. Dezember 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich, des Richters Schmid und der Richterin am Landgericht Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 AEGYPTISCHE ERDE 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 575/14
...August 2012 hat der Inhaber der angegriffenen Marke beantragt, die Veröffentlichung der angegriffenen Marke dahingehend zu korrigieren, dass entsprechend dem Markenanmeldungsformular vom 7. März 2011 die Marke „EI-QFM“ und nicht „El-QFM“ veröffentlicht wird. Das DPMA hat daraufhin die korrekte Marke am 21. September 2012 im Markenblatt erneut veröffentlicht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 523/13
...November 2008 unter der Nummer 30 2009 035 261 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für Dienstleistungen der 4 Klasse 35: Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; organisatorisch-betriebswirtschaftliche Beratung im Hinblick auf Unternehmensbeteiligungen; 5 Klasse 36: Finanzierungsdienstleistungen; Immobilienwesen; Vermittlung von finanziellen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 14/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 21. Juli 2010 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, den Richter Dr. Kortbein und die Richterin Kortge beschlossen: 1. Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 521/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 21. Juli 2010 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, den Richter Dr. Kortbein und die Richterin Kortge beschlossen: 1. Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 522/10
...Senat München 29 W (pat) 90/11 Markenbeschwerdeverfahren – nicht vollständige Einzahlung der Beschwerdegebühr: Einzugsermächtigung enthält die richtige Gebührenziffer aber die Angabe eines nicht ausreichenden Betrages - keine Auslegung, dass durch Korrektur des Betrages die gesamte Gebühr eingezogen werden soll In der Beschwerdesache betreffend die Marke … wird festgestellt, dass die Beschwerde gegen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 90/11
...Senat München 27 W (pat) 557/12 Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung der Beschwerde und Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 023 777 hier: Wiedereinsetzung in die Beschwerdefrist und die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr hat der 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 557/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. Mai 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Nielsen beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 PAPAGEIENKUCHEN 3 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 534/17