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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 23. März 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, der Richterin Uhlmann und des Richters am Landgericht Dr. Söchtig beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 15 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 4. September 2013 wird aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 541/13
...Die ungebrochene Durchfuhr von Waren, die im Ausland mit einer im Inland geschützten Marke gekennzeichnet worden sind, durch das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland stellt keine Verletzung der Marke dar....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 235/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 13. September 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Richterin Grote-Bittner beschlossen: 1. Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 527/11
...Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts wird auf Kosten des Markeninhabers zurückgewiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festgesetzt. 1 I. Für den Markeninhaber ist seit dem 3. Februar 2003 die am 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 1/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14. Mai 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 9/13
...November 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, der Richterin Kortge und der Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 547/12
...Juni 2012 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register unter der Nummer 30 2012 035 040.2 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 25 und 43 angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 514/16
...Senat München 25 W (pat) 106/11 Markenbeschwerdeverfahren "Sanumed/samu-med" – zur Warenähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2008 031 543 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 106/11
...Die Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 bis 10 MarkenG gelten entsprechend für Marken kraft Verkehrsgeltung (§ 4 Nr. 2 MarkenG). 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 89/11
...Senat München 24 ZA (pat) 3/12 Markenbeschwerdeverfahren – Erinnerung gegen Kostenfestsetzung – Notwendigkeit anwaltlicher Vertretung In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke … (hier: Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss) hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 ZA (pat) 3/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 8. April 2014 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Hermann und Richter k.A. Schmid beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortmarke 2 Stettener Spectaculum 3 hat die Markenstelle mit Beschluss vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 502/14
...Hosen, Röcke, Kleider, Blusen, Tops und Badebekleidung für Damen; und maßgefertigte Bekleidungsstücke, Anzüge, Freizeithosen, Jeans und Badebekleidung für Herren“ 5 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden. 6 Im Anschluss an die mündliche Verhandlung hat die Anmelderin das Warenverzeichnis eingeschränkt auf die Waren „Schuhwaren; Kopfbedeckungen“. 7 Die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 71/12
..., insbesondere Badebekleidung, Freizeitbekleidung und Sportbekleidung für Damen, Herren und Kinder, Badeschuhe, Textilhand- und Badetücher, Badewäsche“ 6 ist Widerspruch erhoben worden aus der prioritätsälteren Marke 398 70 069 7 die seit dem 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 34/13
...Dezember 2012 unter der Registernummer 30 2012 063 077.4 zur Eintragung als Marke in das bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldeten Wortfolge TRANSZENDENTALE MEDITATION wendet sich gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes, der Antragstellerin vor Eintragung Akteneinsicht in die Registerakte zu gewähren. 2 Die Beschwerdeführerin hat am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 4/15
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 30. September 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Mit Beschluss vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 534/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 16. Januar 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Kopacek und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 12, vom 30. Mai 2011 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung zurückgewiesen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 567/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9. Dezember 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Albrecht und der Richter Hermann und Schmid beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der Löschungsabteilung vom 30. Januar 2014 zu Ziffer 2 aufgehoben und die Löschung der Marke auch für Waren der Klasse 25 angeordnet. 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 24/14
...November 2007 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register für die Waren und Dienstleistungen der 4 "Klasse 3: Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Öle für Körper- und Schönheitspflege, insbesondere für Massagen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; 5 Klasse 5: pharmazeutische Erzeugnisse, insbesondere Öle für medizinische Zwecke; Sanitärprodukte für...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 38/12
...Senat München 25 W (pat) 544/14 Markenbeschwerdeverfahren – "wellano (Wort-Bild-Marke)/wellion (Unionsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012 006 964 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 544/14
...Senat München 27 W (pat) 547/13 Markenbeschwerdeverfahren – "RETROLYMPICS (Wort-Bild-Marke)" – kein sonstiges gesetzliches Benutzungsverbot – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2012 015 602.9 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 547/13