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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9. August 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich, des Richters Schmid sowie der Richterin am Landgericht Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Anmelderin hat am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 43/16
...Der angemeldeten Marke stehen hinsichtlich der angemeldeten Dienstleistungen die Eintragungshindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 1 MarkenG entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 18/10
...Nummer 303 31 780 in das Markenregister für die folgende Ware der Klasse 5 eingetragen worden: 4 "Rezeptpflichtiges Arzneimittel enthaltend den Wirkstoff Dolasetron und dessen Salze." 5 Dagegen hat die Inhaberin der prioritätsälteren Wortmarke 6 Dona , 7 die im Markenregister unter der Nummer 642 090 für die Waren "Arzneimittel" eingetragen ist, Widerspruch erhoben. 8 Die Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 25/08
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 42/14
...Senat München 24 W (pat) 513/13 Markenbeschwerdeverfahren – "ALBÉA (Wort-Bild-Marke)/BALEA/Balea Professional" – zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 041 449 hat der 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 513/13
2018-10-18
BPatG 30. Senat
...Juni 2016 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register unter der Nummer 30 2016 018 544.5 für Waren der Klassen 2, 3 und 19 angemeldet worden. 4 Die Markenstelle für Klasse 2 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschlüssen vom 9. September 2016 und vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 23/17
...Senat München 26 W (pat) 69/11 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Glüh-Heidelbeer" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 19 263 S 64/09 Lösch hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 69/11
...Zudem sei zu berücksichtigen, dass der Marke neben der Herkunftsfunktion weitere wichtige Funktionen wie Werbe-, Garantie- und Identifikationsfunktion zukomme....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 539/12
...Senat München 28 W (pat) 548/12 Markenbeschwerdeverfahren – "RANIS (Wort-Bild-Marke)" – geografische Herkunftsangabe - Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 055 826.4 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 548/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 29. Oktober 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Jacobi und Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 34 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. August 2018 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 MILIEU 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 565/16
...Der Inhaber einer bekannten Marke kann die Löschung einer Marke auch dann verlangen, wenn keine Verwechslungsgefahr vorliegt, die Ähnlichkeiten zwischen den Kollisionszeichen aber so groß sind, dass die angesprochenen Verkehrskreise das angegriffene Zeichen mit der bekannten Marke gedanklich verknüpfen. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 59/13
..., Platzreservierung von Unterhaltungsveranstaltungen, Produktion von Shows, Rundfunkunterhaltung, Schulung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Unterhaltung, Veranstaltung und Durchführung von Work-Shops (Ausbildung), Veranstaltung von Bällen, Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen), Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen“ 5 hat die Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 42/12
...und Bewegungsapparat, insbesondere Chirotherapie, osteopathische Behandlungen, orthopädische Behandlungen, osteologische Behandlungen, Rheumatherapie, Bewegungstherapie, Krankengymnastik, Ergotherapie, Stoßwellentherapie und Schmerztherapie; Diagnose und Therapie von Osteoporose; Dienstleistungen eines Orthopäden; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen". 5 Die Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 81/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 15. September 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Sani-Flex 3 ist am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 518/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 24. Februar 2011 unter Mitwirkung ... beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 47/10
...Senat München 24 W (pat) 17/13 Markenbeschwerdeverfahren – "bester Standort (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 932 791 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 4. November 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 17/13
...Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 43 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 21. September 2010 insoweit aufgehoben, als der Widerspruch zurückgewiesen wurde. 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 601/10
...Der Antrag des Inhabers der angegriffenen Marke, der Löschungsantragstellerin die Kosten der mündlichen Verhandlung aufzuerlegen, wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 27. Mai 2002 angemeldete Wortmarke 2 Roggiss 3 ist am 6. September 2002 für verschiedene Waren der Klasse 30 unter der Nummer 302 25 308 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden. 4 Am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 39/13
...Senat München 33 W (pat) 12/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Florana/FLORANID" - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 02 660 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, die Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 12/11
...Oktober 2013, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, teilweise, nämlich für die obengenannten Waren und Dienstleistungen, zurückgewiesen, weil es der angemeldeten Bezeichnung insoweit an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehle (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). 12 Die angemeldete Wortkombination FAHRSCHULCARD reihe sich in vergleichbar mit dem Begriff „card“ bzw. seiner deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 10/14