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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...November 2010 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für diverse Waren der Klassen 16, 21 und 30 angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 516/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21. Juli 2010 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, den Richter Dr. Kortbein und die Richterin Kortge beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 125/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 29. Oktober 2010 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, des Richters Dr. Kortbein und der Richterin Kortge beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 3. Mai 2010 wird aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 537/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter am Amtsgericht Dr. Wache und die Richterin Dr. Hoppe am 26. Februar 2013 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 529/12
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 101/09
...Senat München 28 W (pat) 39/11 Markenbeschwerdeverfahren – „GERBO / GEFRO“ – keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr – starke Abweichungen in der Wortmitte In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 21 035 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 39/11
...Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 3 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 531/13
...Senat München 28 W (pat) 109/09 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Flüssigkeitenspender (dreidimensionale Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 300 45 642 (hier: Löschungsverfahren S 196/08) hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 109/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. Juni 2014 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Hermann und den Richter k.A. Schmid beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 517/14
...Senat München 30 W (pat) 520/13 Markenbeschwerdeverfahren – "CINE ENGINE" – Marke ist teilweise für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibend - Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 007 851.3 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 520/13
...Zur Begründung hat sie ausgeführt, die angemeldete Marke „Visual Energy“ bestehe aus zwei Begriffen des englischen Grundwortschatzes, welche vom Verkehr auch aufgrund ihrer Nähe zu den deutschen Entsprechungen ohne weiteres im Sinne von „visuelle bzw. sichtbare Energie“ verstanden würden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 503/11
...Für die Beurteilung der vorliegend angemeldeten Marke sei zu berücksichtigen, dass sich die beanspruchten Dienstleistungen ihrer Art nach vorwiegend an den medizinischen Fachverkehr wendeten. Darüber hinaus müsse eine Marke grundsätzlich im Zusammenhang mit den so gekennzeichneten Dienstleistungen gesehen werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 74/10
...Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 31. März 2009 wird zurückgewiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festgesetzt. 1 I....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 35/09
...Die Sache wird, soweit die Anmeldung sich auf die Dienstleistungen „Betrieb eines Campingplatzes, Betrieb von Feriencamps (Beherbergung), Vermietung von Zelten, Vermietung von Ferienhäusern“ bezieht, zur Fortsetzung des Eintragungsverfahrens an das Deutsche Patent- und Markenamt zurückverwiesen. I. 1 Die Anmelderin hat am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 543/12
...Patent- und Markenamt die Löschung der Marke beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 25/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 4. März 2010 unter Mitwirkung der Richterin Winter als Vorsitzende, des Richters Paetzold und der Richterin Hartlieb beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14. Mai 2007 und 25. Juni 2009 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 87/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12. September 2013 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Hartlieb beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 13. Juni 2013 wird aufgehoben. I. 1 Die am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 549/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 6. Oktober 2010 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, den Richter Dr. Kortbein und die Richterin Kortge beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 PREMIUMPARK 3 ist am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 104/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. Juni 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber sowie der Richterinnen Akintche und Seyfarth beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 28 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. Oktober 2014 und 23. April 2015 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 3/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 22. Februar 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Intuitive & Quick 3 ist am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 530/15