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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker sowie die Richterinnen Kortge und Uhlmann auf die mündliche Verhandlung vom 29. Januar 2013 beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 14. August 2012 wird aufgehoben. Der Anmeldetag für die Marke 30 2011 026 216.0 ist auf den 17. Dezember 2012 festzusetzen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 564/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker sowie die Richterinnen Kortge und Uhlmann auf die mündliche Verhandlung vom 29. Januar 2013 beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 14. August 2012 wird aufgehoben. Der Anmeldetag für die Marke 30 2011 026 223.3 ist auf den 17. Dezember 2012 festzusetzen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 567/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker sowie die Richterinnen Kortge und Uhlmann auf die mündliche Verhandlung vom 29. Januar 2013 beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 14. August 2012 wird aufgehoben. Der Anmeldetag für die Marke 30 2011 026 222.5 ist auf den 17. Dezember 2012 festzusetzen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 566/12
...Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 507/14
...Senat München 30 W (pat) 19/14 Markenbeschwerdeverfahren – "MEISTERÖL Ihrem Auto zuliebe (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2013 001 199.6 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 28. April 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 19/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner am 13. September 2012 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 Du bist nicht von der Stange. 3 vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 542/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 31. August 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann, des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Einfach gutes Klima. 3 ist am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 569/10
...Mai 2014 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die Waren der 4 Klasse 16: Papier; Pappe [Karton]; 5 Klasse 25: Bekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; 6 Klasse 28: Spiele; Spielzeug; 7 angemeldet worden. 8 Mit Beschluss vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 9/16
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) auf die mündliche Verhandlung vom 24. November 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 1 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 524/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. Juli 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Schmid beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 518/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 5. Februar 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 532/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. Juni 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Dezember 2011 wird aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 POS-Air 3 ist am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 544/12
...Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. 1 I. 2 Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke 3 Esslinger Zwiebelfest 4 für die Waren und Dienstleistungen 5 „Klasse 9: 6 Bild- und / oder Tonträger, insbesondere bespielte beziehungsweise mit Aufnahmen versehene Videobänder, Tonbänder, Videokassetten, Tonbandkassetten, Compact Disks, DVDs; 7 Klasse 16: 8...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 60/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 15. September 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, der Richterin Uhlmann und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 12, vom 16. Januar 2015 wird aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 513/15
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9. April 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Dr. Himmelmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 34 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) hat mit Verfügung vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 48/13
...Schutzrechte in Bezug auf Patent-, Marken-, Urheber-Schutzrechte und Herkunftsbezeichnungen, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten in Bezug auf Patent-, Marken-, Urheber-Schutzrechte und Herkunftsbezeichnungen, Recherchen rechtlicher Art, wie insbesondere in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes in Bezug auf Patent-, Marken-, Urheber-Schutzrechte und Herkunftsbezeichnungen, rechtliche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 40/13
...veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide“ 7 eingetragenen prioritätsälteren Wortmarke 301 03 853 8 Lipoderm. 9 Die Markenstelle für Klasse 21 Wz des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 27/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 22. September 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber, der Richterin Akintche und des Richters am Landgericht Dr. von Hartz beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 42/13
...März 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 06, 19 und 42 angemeldet worden. 4 Die Markenstelle für Klasse 06 hat die Anmeldung mit Beschluss vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 562/11
...Die Beschwerdegebühr ist nicht zu erstatten, wenn die Markenstelle der Eintragung in einem anderen Land keine ausschlaggebende Bedeutung beigemessen hat und die Eintragung dort auf einer Monopolstellung beruhen kann und vergleichbare Marken, die lexikalisch eindeutig als Sachangabe nachweisbar sind, Schutz genießen. In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 973 022 hat der 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 534/11