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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Nach dem Öffnen der Schalenverpackung muss das Arzneimittel sofort verwendet werden. 2 Die Marke Eligard ist eine international registrierte Marke, deren Schutz auf Deutschland erstreckt worden ist. Markeninhaberin ist die Tolmar Therapeutics Inc., die in den Vereinigten Staaten von Amerika ansässig ist. Exklusive Lizenznehmerin ist die britische Schwestergesellschaft der Klägerin, die A. P. E....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 239/14
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 17. März 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 541/13
...Juni 2012 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 29, 30 und 32 angemeldet worden: 4 Klasse 29: Brotaufstrich [fetthaltig]; Butter; getrocknetes Obst; Joghurt; Kartoffelchips; Kaviar; Konfitüren; Marmeladen; 5 Klasse 30: Bonbons; Eiscreme; Eistee; Espresso; Gebäck; Getränke auf der Basis von Tee; Honig; Kaffee; Kaffeegetränke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 526/13
...Senat München 25 W (pat) 9/18 Markenbeschwerdeverfahren – "Sigma/SIGMA (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012 022 530 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 9/18
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 26. Januar 2017 unter Mitwirkung des Richters Merzbach als Vorsitzendem sowie der Richter Schödel und Dr. Meiser beschlossen: Der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 3. April 2013 wird aufgehoben. Die Löschung der Marke 307 41 400 wird angeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 8/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Paetzold und die Richterin Werner am 15. Juni 2018 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 576/16
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 5. Oktober 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. Oktober 2014 und vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 38/15
...Senat München 25 W (pat) 10/11 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "18 +" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … … betreffend das Löschungsverfahren S 355/08 gegen die Marke 303 47 719 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/11
...Senat München 25 W (pat) 9/11 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "18 Plus" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … … betreffend das Löschungsverfahren S 326/08 gegen die Marke 303 47 718 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 9/11
...Senat München 24 W (pat) 46/09 Markenbeschwerdeverfahren - Kostenauferlegung nach Widerspruchsrücknahme - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 302 54 263 (hier: Kostenantrag des Markeninhabers) hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richter Viereck und Paetzold in der Sitzung vom 11....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 46/09
...Fruchtsäfte unter Beimischung von Tee/Kräutertee/Früchtetee; Energie-Getränke (Energy-Drinks); Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Mineralwasser und andere kohlensäurehaltigen Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Instantgetränkepulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke". 7 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 113/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26. Juli 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen   beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28. März 2018 aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 YELLOWLINE 3 ist am 2....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 538/18
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 2. Februar 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 7. Juli 2009 und 5....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 18/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 30. September 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Mit Beschluss vom 21....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 511/12
...Juli 2014 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister für folgende Waren angemeldet worden: 4 Klasse 21: 5 Haushaltswaren, nämlich Glaswaren 6 Klasse 30: 7 Tee 8 Klasse 31: 9 Natürliche Blumen 10 Mit Beschluss vom 13....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 510/15
...März 2007 sinngemäß die Nichtbenutzungseinrede gegen die Widerspruchsmarke erhoben. 10 Die mit einer Beamtin des höheren Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 24 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Widerspruch mit Beschluss vom 9. Januar 2009 wegen fehlender Verwechslungsgefahr zurückgewiesen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 146/09
...Sie ist Inhaberin diverser Wort- und Wort-Bild-Marken "Pelikan", unter anderem: - der deutschen Wortmarke 677 564 "Pelikan", eingetragen am 14. Juni 1955 unter anderem für "Beleuchtungsapparate und -utensilien" sowie "Schusswaffen" und international registriert am 21....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. KZR 92/13
...Senat München 29 W (pat) 23/11 Markenlöschungsverfahren – "test (Wort-Bildmarke)" – teilweise fehlende Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung - In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 300 21 469 (Löschungsverfahren S 120/06, S 320/07) hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 27....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 23/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker sowie die Richterinnen Kortge und Uhlmann auf die mündliche Verhandlung vom 29. Januar 2013 beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 14. August 2012 wird aufgehoben. Der Anmeldetag für die Marke 30 2011 026 221.7 ist auf den 17. Dezember 2012 festzusetzen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 565/12