...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 22. März 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 24. Februar 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker und der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
...Der Verkehr werde bei Wahrnehmung der angemeldeten Marke ausschließlich an die entsprechenden Einrichtungen der Anmelderin denken, nicht jedoch an solche, die einer nicht ortsansässigen Universität möglicherweise zugeordnet werden könnten. 7 Die Anmelderin beantragt sinngemäß, 8 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 12....
...Der Verkehr werde bei Wahrnehmung der angemeldeten Marke ausschließlich an die entsprechenden Einrichtungen der Anmelderin denken, nicht jedoch an solche, die einer nicht ortsansässigen Universität möglicherweise zugeordnet werden könnten. 7 Die Anmelderin beantragt sinngemäß, 8 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 12....
...Der Verkehr werde bei Wahrnehmung der angemeldeten Marke ausschließlich an die entsprechenden Einrichtungen der Anmelderin denken, nicht jedoch an solche, die einer nicht ortsansässigen Universität möglicherweise zugeordnet werden könnten. 7 Die Anmelderin beantragt sinngemäß, 8 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 12....
...Der Verkehr werde bei Wahrnehmung der angemeldeten Marke ausschließlich an die entsprechenden Einrichtungen der Anmelderin denken, nicht jedoch an solche, die einer nicht ortsansässigen Universität möglicherweise zugeordnet werden könnten. 7 Die Anmelderin beantragt sinngemäß, 8 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 12....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 22. März 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
...In ihrer Gesamtheit unterschieden sich die sich gegenüberstehenden Marken wegen des längeren Markentextes der angegriffenen Marke (netcom CABLE) und vor allem schon wegen der farblichen, grafischen und bildlichen Gestaltung der angegriffenen Marke deutlich voneinander....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundepatentgerichts unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig am 2. Februar 2017 beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 4, vom 11. April 2013 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung zurückgewiesen worden ist....
...Bei Rock handele es sich weder um eine Farbangabe noch sonst um eine Sachangabe in Bezug auf Baumaterialien, Farben oder Lacke. 17 Das Zeichen Rock könne im Deutschen für ein Kleidungsstück stehen oder auch von dem englischen Wort „rock“ abgeleitet sein, wobei letzterem verschiedene Bedeutungen zukämen, wie z. B....
...In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 30 2008 068 614.6 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. Juli 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht und die Richter Schwarz und Kruppa beschlossen: 1) Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 2) Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen....
...März 2010 die Löschung der Marke beantragt, weil sie nicht unterscheidungskräftig und freihaltebedürftig sei. 3 Das Deutsche Patent- und Markenamt hat den Löschungsantrag zurückgewiesen....
...Februar 2009 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 25, 28, 35, 38, 41 und 45 angemeldete Wortmarke 2 GOLDENE SCHALLPLATTE 3 hat die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 25....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 4. August 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann, des Richters Reker und der Richterin am OLG Dr. Hoppe beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
...Senat München 24 W (pat) 37/13 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "K" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 032 367 – S 207/12 Lösch hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 6....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 25. April 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), Markenstelle für Klasse 7, hat mit Beschluss vom 4....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 11. Oktober 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Friehe, der Richterin Uhlmann und des Richters am Landgericht Dr. Söchtig beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Aldente 3 ist am 6....
...Senat München 24 W (pat) 21/14 (Markenbeschwerdeverfahren – "domains2go/domain*go (nationale [deutsche] Wort-Bild-Marke/domain*go (Gemeinschaftsbildmarke)" - Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung) In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 075 366 hat der 24....
...Juni 2008 unter der Nr. 307 50 836 für diverse Waren der Klassen 6, 12 und 20 sowie die nachfolgend genannten Waren der Klassen 17 und 19 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen worden: 4 Klasse 17: Schläuche und Schlauchleitungen aus thermoplastischen Kunststoffen und/oder Elastomeren; Leitungsbündel, zusammengesetzt aus einzelnen Leitungen, bestehend...
Urteile
Bundespatentgericht
24 W (pat) 81/14
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