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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-01-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ATOZ/Atos" – Beschwerde gegen Kostenentscheidung – zum Kostengrundsatz – keine Kostenauferlegung
...Senat München 24 W (pat) 58/10 Markenbeschwerdeverfahren – "ATOZ/Atos" – Beschwerde gegen Kostenentscheidung – zum Kostengrundsatz – keine Kostenauferlegung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 398 45 189 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. Januar 2014 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 58/10
2011-10-11
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Freerider RS" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 11. Oktober 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Martens und des Richters Schell beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 591/10
2012-09-18
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "businessinfoclip" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 18. September 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 97/10
2012-04-16
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "joy tv/NJOY (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr -
...Sportwettbewerben; Veröffentlichungen und Herausgabe von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen in Form von wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind. 11 Der Widerspruch richtet sich gegen die genannten Dienstleistungen der Klassen 38 und 41 des jüngeren Zeichens. 12 Die mit einem Beamten des höheren Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 522/11
2014-07-02
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "aufbäumendes Pferd in Flaschenform (dreidimensionale Marke)/Dressurpferd in Flaschenform (dreidimensionale Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
...die Marke 305 77 016 hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 538/13
2018-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MICRONETTE/Mictonetten" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Widerspruchsmarke wurde im Markenregister der DDR eingetragen – zum Ablauf der Benutzungsschonfrist - zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – zur Markenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...November 2012 sowie weitere Unterlagen insbesondere in Form von Rechnungen und Produktverpackungen vorgelegt. 11 Die Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit zwei Beschlüssen vom 7. November 2011 und 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 20/15
2011-09-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FREIZEIT SPASS (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 26 W (pat) 1/11 Markenbeschwerdeverfahren – "FREIZEIT SPASS (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 48 710.5 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. September 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 1/11
2016-04-04
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Memory Play" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 10. März 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 559/13
2018-09-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "apo-grün" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 27. September 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, des Richters Merzbach sowie des Richters Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 12. Juli 2016 aufgehoben. I. 1 Die am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 539/16
2013-01-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Meyle Müller (Wort-Bildmarke)" – zum Erfordernis der Klarheit und Eindeutigkeit des Waren- bzw. Dienstleistungsverzeichnisses
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 8. Januar 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Mit Beschluss vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 504/12
2012-05-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WAXLITE" – per Telefax übermittelte Beschwerdeschrift: eine Seite ist nicht zur Akte gelangt - für ausschließlich im behördeninternen Bereich abgespielte Vorgänge trägt der Rechtsmittelführer keine Beweislast - eine fristgerechte Übermittlung der Beschwerdeschrift einschließlich der Einzugsermächtigung wird unterstellt - keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 8. Mai 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Mit Beschluss vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 518/11
2010-09-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JUR DAY (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 29 W (pat) 149/10 Markenbeschwerdeverfahren – "JUR DAY (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 30 2009 004 916.5 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 149/10
2011-03-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Im richtigen Kino bist Du nie im falschen Film" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 27 W (pat) 574/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Im richtigen Kino bist Du nie im falschen Film" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 30 2009 057 134.1 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 29. März 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 574/10
2013-09-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "St. Petersburger Nationalballett" – die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft ist bereits im Eintragungsverfahren zu prüfen – Täuschungsgefahr - Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richterin Hartlieb und Richterin Kopacek am 10. September 2013 beschlossen: I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 St....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 42/13
2013-05-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "logaer" – keine geographische Herkunftsangabe - kein Freihaltungsbedürfnis – keine weiteren absoluten Schutzhindernisse
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7. Mai 2013 unter Mitwirkung der Richterin Dorn als Vorsitzende sowie der Richter Schwarz und Paetzold beschlossen: Die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 7. Oktober 2009 und 27. Januar 2012 werden aufgehoben, soweit die Markenanmeldung zurückgewiesen wurde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 34/12
2010-11-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Im Einklang" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24. November 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll sowie der Richter Merzbach und Metternich beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 505/10
2015-09-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "adcuri GmbH/ADCURA" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr
...Januar 2010 für Dienstleistungen der Klasse 36 unter der Nr. 30 2009 068 318 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden. Die Markeninhaberin hat die Dienstleistungen mit Wirkung vom 7. Dezember 2011 und mit der in der mündlichen Verhandlung am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 513/14
2011-01-20
BPatG 28. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "Hl. Hildegard" – Unterschriftserfordernis für Beschluss der DPMA-Markenabteilung - Unwirksamkeit - Nachholung der Unterschrift
...Hildegard" – Unterschriftserfordernis für Beschluss der DPMA-Markenabteilung - Unwirksamkeit - Nachholung der Unterschrift In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 043 782 hier: Löschungsverfahren S 47/10 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 114/10
2014-07-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fankost für alle" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24. Juli 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kirschneck und der Richterin Grote-Bittner beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Fankost für alle 3 ist am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 552/12
2015-10-29
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ADAPTOR1" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 29. Oktober 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 10. Juni 2013 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 552/13